Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 950

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 950 (NW ZK SED DDR 1970, S. 950); Die Parteileitung im VEB „S. M. Kirow“ bereitet nicht nur das Parteilehrjahr gründlich vor. Sie organisiert gleichzeitig das Studium des Buches „Politische Ökonomie“ in den Brigaden. Erfolgreich studierten Brigaden dieses Betriebes bereits das Leninsche Werk „Die große Initiative“. Eine theoretische Konferenz im Frühjahr dieses Jahres gab der Studienarbeit neue Impulse.2) Nunmehr bereitet die Leitung dieser Parteiorganisation die zweite theoretische Konferenz vor. Das ist ein Beispiel dafür, wie eine Parteiorganisation ihre marxistisch-leninistische Bildungsarbeit den neuen und höheren Anforderungen entsprechend gestaltet. Kreisleitungen unterstützen die Propagandisten Viele Kreisleitungen und große Grundorganisationen schenken besondere Aufmerksamkeit der qualifizierten monatlichen Anleitung der Seminarleiter. Die Kreisleitung Eisenhüttenstadt beispielsweise legte fest, daß diese künftig in den Großbetrieben durchgeführt werden. Das ermöglicht, die Propagandisten gründlicher mit wichtigen ökonomischen Aufgaben und ideologischen Problemen vertraut zu machen und sie mit neuen Argumenten auszurüsten. Immer mehr Kreisleitungen sichern, daß die Mitglieder des Sekretariats und andere verant-* wörtliche Genossen regelmäßig vor den Propagandisten auftreten, ihnen neue ideologischpolitische, theoretische und ökonomische Aufgaben erläutern und die besten Erfahrungen der Parteiorganisationen darlegen. Sehr richtig haben die Mehrzahl der Kreis- 2) Vgl. Neuer Weg, Nr. 11/1970, Seite 492 495 leitungen und viele Grundorganisationen erkannt, daß das umfassende Studium der politischen Ökonomie des Sozialismus nicht auf das Parteilehrjahr beschränkt werden kann. Deshalb verstärken sie die ökonomische Propaganda und sind bestrebt, das organisierte Studium breit zu entfalten. Das ist sehr wichtig, denn das ökonomische System des Sozialismus zu gestalten, ist keine Angelegenheit, die nur Experten angeht. Im Gegenteil. Es wird dann voll wirksam, wenn die große Mehrheit der Werktätigen ihre Funktion als sozialistischer Eigentümer noch bewußter wahmimmt. Ein Argument, das nicht wenige Genossen bei den Gesprächen über ihre Einstufung in das Parteilehrjahr äußerten, sollte uns allerdings zu denken geben. Sie meinten: „Die ökonomischen Aufgaben werden bei uns zu kompliziert dargestellt, die Ökonomie scheint nur etwas für Leitungskader zu sein.“ Die politische Ökonomie ist aber die Ökonomie der herrschenden Arbeiterklasse. Die Werktätigen benötigen sie, um die Wirkung der ökonomischen Gesetze zu erkennen und auszunutzen. Nicht hier liegt also das Problem. Es geht vielmehr darum, daß sich alle Leiter, alle Propagandisten und Referenten noch mehr darum bemühen, die ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse einfach, verständlich und einprägsam zu erläutern. Keine Parteileitung und kein Propagandist sollte dabei darauf verzichten, Dia-Ton-vorträge, Kurzfilme, Bildtafeln und anderes Anschauungsmaterial zu verwenden. Je mehr das auch in den Seminaren des Parteilehrjahres beherzigt wird, um so wirksamer wird die ökonomische Propaganda sein, die dann die Genossen in ihren Grundorganisationen leisten. Dr. Heinz Puder sollen darauf Einfluß nehmen, daß die politisch-ideologische Arbeit der Vorbereitung und Durchführung der Volkszählung dient. Diese Gjenossen erhielten inzwischen auch Hinweise zur Verwirklichung des Beschlusses des Ministerrats über die bessere Versorgung und Betreuung der älteren Bürger unserer Republik. Sie werden die Agitatoren dar- ш&Штм auf hinweisen, nicht nur über die volkswirtschaftliche Bedeutung der Volkszählung Aufklärung zu geben, sondern in persönlichen Gesprächen auch festzustellen, welche Sorgen und Probleme ältere Bürger haben, wer für die Lösung ihrer Fragen die Verantwortung trägt und in welchem Betrieb sie zuletzt gearbeitet hatten. Die Parteileitung war sich darüber klar, daß die WPO mit ihrer Agitationsgruppe allein diese Aufgabe nicht meistern kann. Die Genossen im WBA werden deshalb den Auftrag erhalten, befähigte Bürger und Mitglieder aus den Blockparteien für die Mitarbeit zu gewinnen. Zu diesem Zweck werden sie dem WBA in der nächsten Sitzung einen Entwurf zur Diskussion übergeben, wo bereits die Zählbereiche aufgeführt und Persönlichkeiten des Wohnbezirkes als Zähler vorgeschlagen werden. Arndt Riefling Mitarbeiter der Kreisleitung der SED Nauen 950;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.