Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 950

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 950 (NW ZK SED DDR 1970, S. 950); Die Parteileitung im VEB „S. M. Kirow“ bereitet nicht nur das Parteilehrjahr gründlich vor. Sie organisiert gleichzeitig das Studium des Buches „Politische Ökonomie“ in den Brigaden. Erfolgreich studierten Brigaden dieses Betriebes bereits das Leninsche Werk „Die große Initiative“. Eine theoretische Konferenz im Frühjahr dieses Jahres gab der Studienarbeit neue Impulse.2) Nunmehr bereitet die Leitung dieser Parteiorganisation die zweite theoretische Konferenz vor. Das ist ein Beispiel dafür, wie eine Parteiorganisation ihre marxistisch-leninistische Bildungsarbeit den neuen und höheren Anforderungen entsprechend gestaltet. Kreisleitungen unterstützen die Propagandisten Viele Kreisleitungen und große Grundorganisationen schenken besondere Aufmerksamkeit der qualifizierten monatlichen Anleitung der Seminarleiter. Die Kreisleitung Eisenhüttenstadt beispielsweise legte fest, daß diese künftig in den Großbetrieben durchgeführt werden. Das ermöglicht, die Propagandisten gründlicher mit wichtigen ökonomischen Aufgaben und ideologischen Problemen vertraut zu machen und sie mit neuen Argumenten auszurüsten. Immer mehr Kreisleitungen sichern, daß die Mitglieder des Sekretariats und andere verant-* wörtliche Genossen regelmäßig vor den Propagandisten auftreten, ihnen neue ideologischpolitische, theoretische und ökonomische Aufgaben erläutern und die besten Erfahrungen der Parteiorganisationen darlegen. Sehr richtig haben die Mehrzahl der Kreis- 2) Vgl. Neuer Weg, Nr. 11/1970, Seite 492 495 leitungen und viele Grundorganisationen erkannt, daß das umfassende Studium der politischen Ökonomie des Sozialismus nicht auf das Parteilehrjahr beschränkt werden kann. Deshalb verstärken sie die ökonomische Propaganda und sind bestrebt, das organisierte Studium breit zu entfalten. Das ist sehr wichtig, denn das ökonomische System des Sozialismus zu gestalten, ist keine Angelegenheit, die nur Experten angeht. Im Gegenteil. Es wird dann voll wirksam, wenn die große Mehrheit der Werktätigen ihre Funktion als sozialistischer Eigentümer noch bewußter wahmimmt. Ein Argument, das nicht wenige Genossen bei den Gesprächen über ihre Einstufung in das Parteilehrjahr äußerten, sollte uns allerdings zu denken geben. Sie meinten: „Die ökonomischen Aufgaben werden bei uns zu kompliziert dargestellt, die Ökonomie scheint nur etwas für Leitungskader zu sein.“ Die politische Ökonomie ist aber die Ökonomie der herrschenden Arbeiterklasse. Die Werktätigen benötigen sie, um die Wirkung der ökonomischen Gesetze zu erkennen und auszunutzen. Nicht hier liegt also das Problem. Es geht vielmehr darum, daß sich alle Leiter, alle Propagandisten und Referenten noch mehr darum bemühen, die ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse einfach, verständlich und einprägsam zu erläutern. Keine Parteileitung und kein Propagandist sollte dabei darauf verzichten, Dia-Ton-vorträge, Kurzfilme, Bildtafeln und anderes Anschauungsmaterial zu verwenden. Je mehr das auch in den Seminaren des Parteilehrjahres beherzigt wird, um so wirksamer wird die ökonomische Propaganda sein, die dann die Genossen in ihren Grundorganisationen leisten. Dr. Heinz Puder sollen darauf Einfluß nehmen, daß die politisch-ideologische Arbeit der Vorbereitung und Durchführung der Volkszählung dient. Diese Gjenossen erhielten inzwischen auch Hinweise zur Verwirklichung des Beschlusses des Ministerrats über die bessere Versorgung und Betreuung der älteren Bürger unserer Republik. Sie werden die Agitatoren dar- ш&Штм auf hinweisen, nicht nur über die volkswirtschaftliche Bedeutung der Volkszählung Aufklärung zu geben, sondern in persönlichen Gesprächen auch festzustellen, welche Sorgen und Probleme ältere Bürger haben, wer für die Lösung ihrer Fragen die Verantwortung trägt und in welchem Betrieb sie zuletzt gearbeitet hatten. Die Parteileitung war sich darüber klar, daß die WPO mit ihrer Agitationsgruppe allein diese Aufgabe nicht meistern kann. Die Genossen im WBA werden deshalb den Auftrag erhalten, befähigte Bürger und Mitglieder aus den Blockparteien für die Mitarbeit zu gewinnen. Zu diesem Zweck werden sie dem WBA in der nächsten Sitzung einen Entwurf zur Diskussion übergeben, wo bereits die Zählbereiche aufgeführt und Persönlichkeiten des Wohnbezirkes als Zähler vorgeschlagen werden. Arndt Riefling Mitarbeiter der Kreisleitung der SED Nauen 950;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit als Grundprinzip jeglicher tschekistischer Tätigkeit hat besondere Bedeutung für die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit . Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Abfassung der Berichte. Die Berichterstattung der inoffiziellen Mitarbeiter beim Treff muß vom operativen Mitarbeiter als eine wichtige Methode der Erziehung und Qualifizierung der inoffiziellen Mitarbeiter gesehen werden. Er muß anhand des erteilten Auftrages eine konkrete, ehrliche und objektive Berichterstattung vom inoffiziellen Mitarbeiter fordern.