Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 95

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 95 (NW ZK SED DDR 1970, S. 95); Der amerikanische Imperialismus hat für die eigenen Pläne der globalen Aggression zu zahlen. Jetzt steht der amerikanische Imperialismus vor der Wahl: entweder zurückweichen oder weiterhin Milliarden Dollar für den Unterhalt von 3405 In den letzten zehn Jahren betrug die Zuwachsrate der Industrieproduktion in den USA rund 5,5 Prozent jährlich. In Japan belief sich diese Rate in den letzten 15 Jahren im Durchschnitt auf 13,5 Prozent. In den letzten acht Jahren ist sie auf 14,7 und in den letzten . drei Jahren auf 16,5 Prozent angewachsen. Im Jahre 1960 entsprach der Umfang der industriellen Produktion Japans 20 Prozent des Standes der USA und 85 Prozent des Standes Westdeutschlands; im Jahre 1968 hingegen bereits 36 Prozent des Standes der USA und 157 Prozent des Standes Westdeutschlands. Somit hat Japan Westdeutschland überholt und ist ganz offensichtlich die zweitgrößte Industriemacht der kapitalistischen Welt geworden. Das hat zu einer Reihe Veränderungen in der Struktur der imperialistischen Widersprüche geführt. Insbesondere spitzten sich die Widersprüche zwischen den Imperialisten der USA und Japans zu. Der Kampf um Okinawa ist nur ein Symbol für weitaus tiefere Antagonismen zwischen ihnen. Das Wachstumstempo der Produktion der kapitalistischen Länder steht in enger Abhängigkeit vom Charakter ihrer Beziehungen zum amerikanischen Imperialismus. Nach dem zweiten Weltkrieg haben die amerikanischen Kapitalinvestitionen der durch den Militärstützpunkten im Ausland aufwenden, während seine imperialistischen Hauptrivalen für militärische Zwecke relativ wenig verausgaben. Gerade darin liegt u. a, ein Grund für die krasse Veränderung der Stellung Japans in der imperialistischen Pyramide. Krieg zerstörten Wirtschaft einer Reihe kapitalistischer Länder bestimmten Nutzen gebracht. Viele Apologeten des amerikanischen Imperialismus priesen die „Großzügigkeit“ der USA. Sie erklärten, daß ausländische Kapitalinvestitionen in den industriell entwickelten Ländern zu keinen negativen Folgen führen, wie das für die Kapitalinvestitionen in den Kolonien charakteristisch ist. Doch das Leben hat diese Illusionen zerstört. Die amerikanischen Investitionen wurden zu einem Ballast, der das Entwicklungstempo der Industrie in den entwickelten kapitalistischen Ländern hemmt. Wohl kaum eine andere Kapitalistengruppe in den besiegten Ländern war so sehr auf die Gnade der USA-Impe-rialisten angewiesen wie die japanischen Kapitalisten. Und dennoch hielten die Japaner in der Zeit, da sich die Kapitalisten Westeuropas verpflichtet fühlten, den amerikanischen Monopolen Tür und Tor zu öffnen, sich diese in jeder Weise vom Leibe. Sie betreiben weiterhin auch heute noch eine Politik strikter Einschränkung amerikanischer Kapitalinvestitionen, wobei sie eine strenge Kontrolle über alle Hauptzweige der Industrie mit Ausnahme der Erdölverarbeitung und bis zu einem gewissen Grade der Produktion von Datenverarbeitungsanlagen beibehal- ten. Aber selbst in diesen Zweigen machen sie den Amerikanern die Herrschaft streitig. Aufschlußreich sind die Zahlen der amerikanischen direkten Kapitalinvestitionen in den führenden imperialistischen Ländern (in Milliarden Dollar): Großbritannien 6,1, Westdeutschland 3,5, Frankreich 1,9, Italien 1,2, Japan 0,9. (Das ist ganz wenig, wenn man den Umfang und das rasche Wachstum der japanischen Wirtschaft betrachtet.) Diese Zahlen stehen in umgekehrtem Verhältnis zum ökonomischen Wachstumstempo dieser Länder. Je größer die amerikanischen Kapitalinvestitionen, desto langsamer wächst in der Regel die Wirtschaft. In den letzten 15 Jahren betrug die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate in Japan 13,5, in Italien 8,8, in Westdeutschland 6,4, in Frankreich 5,4 und in Großbritannien 2,9 Prozent. Die neue Etappe im Prozeß der Monopolfusion, deren charakteristisches Merkmal das Entstehen irrationaler Konglomerate ist, übt einen nachhaltigen Einfluß auf die sozialen und Klassenverhältnisse aus. Eine der Folgen davon ist die Beschleunigung des Prozesses der Polarisation der kapitalistischen Gesellschaft. Die Spanne zwischen der parasitären Bevölkerungsschicht und dem ganzen Volk wurde zu einer Kluft. Jäh beschleunigt hat sich der Prozeß der Entfremdung. Das führte zu einer weiteren Zerstörung der Illusionen, die von den „Mächtigen dieser Welt“ vorgegaukelt wurden, und deckte den antihumanen Charakter der kapitalistischen Gesellschaft auf. (Auszug aus dem Artikel des Genossen Gus Hall Eine schroffe Wende der ;;Geschic*hte und die Krise des Imperialismus“ in „Probleme des Friedens und des Sozialismus“ Nr. ll 1969. Zwi-schenüberschrilten „Neuer Weg") Die Ungleichmäßigkeit in der Entwicklung der Zuwachsraten in der Industrieproduktion 95;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung der untersteht dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.