Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 942

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 942 (NW ZK SED DDR 1970, S. 942); gönnen wird, oder warum sie nicht in die Tat umgesetzt werden können. Eine solche Arbeitsweise ist notwendig, um allen Genossen Ansporn zu geben, in der Zukunft weiterhin konstruktiv mitzuarbeiten. Die Aussprachen machten aber auch auf Schwächen in der Parteiarbeit aufmerksam. So kannten einige APO-Leitungen nicht exakt den Entwicklungsstand, die persönlichen Interessen und Neigungen mancher Genossen. Das wirkte sich nachteilig auf den parteierzieherischen Inhalt der kameradschaftlichen Gespräche aus. Es zeigte sich auch, daß einige Genossen recht kritisch auf Mängel in der Arbeit ihrer Parteigruppe aufmerksam machten, ihren eigenen Anteil daran aber nicht einbezogen. Unsere Anstrengungen werden wir darauf richten, vor allem die Parteigruppen weiter zu festigen, um das kameradschaftliche Verhältnis der Genossen zueinander noch mehr zu fördern. Es gilt auch darauf Einfluß zu nehmen, daß die APO-Leitungen die Kaderentwicklungspläne ergänzen, um die systematische Bildungsarbeit mit allen Genossen zielstrebiger fortzusetzen. Frage: Die Aussprachen widerspiegeln den Kampfgeist und die revolutionäre Ungeduld der Genossen. Wie hat die Parteileitung begonnen, die Vorschläge, Hinweise und Kritiken mit den Genossen zu verwirklichen? Antwort: Wichtig ist vor allen Dingen, die Vorschläge der Genossen, ihre Kritiken und Hinweise nicht auf die „lange Bank“ zu schieben. In vielen Fällen muß sofort reagiert werden. Hierbei kommt es darauf an, die Genossen in die Vervollkommnung der Führungstätigkeit bzw. in den Kampf um die Veränderung eines kritisierten Zustandes einzubeziehen. Im Werkteil Bildröhre übte zum Beispiel Ge- nosse Urban berechtigte Kritik an der unzureichenden Qualitätsarbeit. Die mangelnde Qualität der Erzeugnisse hatte ihre Ursache in einer unzureichenden Information der Werktätigen, besonders über die Kostenentwicklung, über Leistungskennziffern und Fehlerquellen. Wer aber nicht ausreichend informiert ist, wer nicht richtig erkennt, daß Fehler in der Arbeit nicht nur unserer Gesellschaft, sondern jedem einzelnen Schaden zufügen, kämpft nicht energisch um hohe Qualität. Die staatlichen Leiter haben jetzt angeregt durch die Parteiorganisation begonnen, die Belegschaft regelmäßig und exakt zu informieren. Damit sind erste Schritte getan, um Selbstzufriedenheit und Mittelmaß schneller zu überwinden. Mehrere Genossen im Werkteil Pankow forderten in den Aussprachen, daß einige Fragen der Arbeite- und Lebensbedingungen sie sind mit der Eingliederung des ehemaligen Betriebes EMW in unserem Werk entstanden zügiger von den staatlichen Leitern gelöst werden müssen. Die Leitung der BPO hat die Genossen der Werkleitung beauftragt, gemeinsam mit der Gewerkschaft und anderen staatlichen Stellen die nötigen Schritte einzuleiten. Ende Oktober wird die Leitung der BPO gemeinsam mit den APO-Sekretären eine zweitägige Schulung durchführen. Hier werden wir darüber beraten, wie der Gedankenreichtum der Mitglieder und Kandidaten bereits genutzt wurde und wie wir ihn in der Zukunft noch besser nutzen können Die Beratung wird uns helfen, die Hauptaufgaben des langfristigen Arbeitsplanes der BPO für 1971/72 einschließlich der Schwerpunkte bis 1975 exakter bestimmen zu können. Das ist eine wichtige Gewähr für die Hebung der Kampfkraft unserer Parteiorganisation. Jeden Donnerstag Gruppen- . aussprachen Zum Bedürfnis der Werktätigen des VEB Kombinat „Solidor“ in Heiligenstadt sind die jeden Donnerstag in den Meisterbereichen stattfindenden Gruppenaussprachen über politische Grundfra- жШйШшш gen, Parteibeschlüsse und Produktionsprobleme geworden. Auf der Grundlage einer Konzeption der Parteileitung beraten die leitenden Funktionäre des Kombinates mit den Werktätigen, wie das Betriebsergebnis verbessert werden kann. Sie legen ihnen in Verbindung damit die gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Zusammenhänge unserer Entwicklung dar und geben ihnen Antwort auf ihre Fragen. Oft nehmen auch die Mitglieder des Sekretariats der Kreisleitung der SED die Gelegenheit wahr, um vor den Werktätigen aufzutreten. Diese Form der politischen Massenarbeit trägt zur besseren Information der Werktätigen des Kombinates bei und hat Anteil an deren erhöhter Aktivität bei der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1970. Die Planschulden, die Ende Februar noch 2,3 Millionen Mark betrugen, konnten bereinigt und ein Planvorsprung in Höhe von 2,2 Millionen Mark per 30. Juni 1970 erreicht werden. Gut bewährt sich auch das jeden 942;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen. Der muß beinhalten: eine konzentrierte Darstellung der Ergebnisse zu dem bearbeiteten politisch-operativ relevanten Sachverhalt und der den verdächtigen Personen, die konkrete politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.