Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 939

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 939 (NW ZK SED DDR 1970, S. 939); Lebendige innerparteiliche Demokratie mit Genossin Edith Theimer, stellvertr. Parteisekretär im VEB Fernsehelektronik Berlin I Frage: Im Monat September fanden die außerordentlichen Mitgliederversammlungen in unserer Partei statt. Damit wurde eine wichtige Etappe bei der Vorbereitung des Do-kumentenumtausches abgeschlossen. Zu welchen Ergebnissen haben die Mitgliederversammlungen in der Grundorganisation geführt, wie halfen sie, die Aktivität aller Genossen zu fördern? Antwort: Die im Monat September in unseren 12 Abteilungsparteiorganisationen durchge führten außerordentlichen Mitgliederversammlungen gestalteten sich zu politischen Höhepunkten im Leben unserer Parteiorganisation. Die APO-Leitungen hatten diese Versammlungen gewissenhaft vorbereitet und viele Genossen in die Ausarbeitung der Referate einbezogen. Fast alle Parteigruppen leisteten ihren Anteil, indem sie den Leitungen konkrete Vorschläge unterbreiteten, wie die Parteiarbeit weiter verbessert werden kann. Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlungen standen, entsprechend den Hinweisen im Interview des Genossen Walter Ulbricht, die Einschätzung der Kampfkraft der Abteilungsparteiorganisationen, die Arbeitsweise der Parteigruppen und die Aktivität der Mitglieder und Kandidaten. Hervorzuheben ist, daß die APO eine Bilanz g ihrer politischen Massenarbeit zogen und den Kampf der Genossen um die Lösung der Planziele einschätzten. Viele Genossinnen und Genossen wurden namentlich genannt, die ihre fachlichen Aufgaben vorbildlich meistern, eine aktive politische Arbeit leisten und damit die führende Rolle der Partei unmittelbar an ihrem Arbeitsplatz verwirklichen helfen. Es gab auch kritische Einschätzungen zu Mitgliedern und Parteigruppen, die es noch nicht richtig verstehen, den Werktätigen die Grundfragen dër Politik von Partei und Regierung überzeugend zu erklären. Ein wichtiges Merkmal dieser Mitgliederversammlungen war die große Diskussionsfreudigkeit der Genossen. Besonders die Genossen aus den Produktionsbereichen berichteten offen und kritisch über ihre politische Arbeit in den Parteigruppen und unterbreiteten konstruktive Vorschläge zu den im Referat aufgeworfenen Problemen. In der APO des Werkteils Diode zum Beispiel berichteten die Genossen, wie sie die politische I N FOR MATION Antwort auf Kritik Der Redaktion ist eine Stellungnahme der Leitung der Betriebsparteiorganisation des VEB Kombinat Luft- und Kältetechnik, Betrieb Maschinenfabrik Halle, zu der in unserem Heft Nr. 14/1970 erschienenen Kritik „Warum schweigt die Parteileitung der Mafa Halle?“ zugegan- gen. Nachstehend bringen wir daraus einige Auszüge: Werte Genossen! Die Leitung der Betriebsparteiorganisation hat in einer außerordentlichen Sitzung zu den vorhandenen Mängeln in der eigenen Leitungstätigkeit, insbesondere auf dem Gebiet der politisch-ideologischen Arbeit, kritisch Stellung genommen. Sie kam zu der Schlußfolgerung, daß die im Artikel des „Neuen Wegs“ Nr. 14/1970 geübte Kritik berechtigt ist. Die Parteileitung ver-anlaßte daraufhin, daß auch in den Mitgliederversammlungen der APO zu der Kritik im „Neuen Weg“ Stellung genommen und darüber beraten wird, wie die Parteiarbeit zu verbessern ist, um zu einer hohen Qualität bei den Erzeugnissen zu kommen. Die Parteileitung sieht eine wesentliche Ursache für die ernsten Qualitätsmängel darin, daß vor allem bei einigen Leitern noch ideologische Unklarheiten bestehen. Die Parteileitung hat sich zwar in den letzten Jahren wiederholt mit der politisch-ideologischen Arbeit und der Füh- 939;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Polen die Einmischung in innere Angelegenheiten der insbesondere durch ihre Kontaktarbeit mit übersiedlungsersuchenden Bürgern der zum Zwecke deren Erfassung für das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern.