Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 891

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 891 (NW ZK SED DDR 1970, S. 891); An Erfolgen nicht berauschen Unsere Genossen, die gesamte Parteiorganisation des Röhrenwerkes Mühlhausen, stehen vor den gleichen Problemen wie die Genossen des VEB Starkstromanlagenbau „Otto Buchwitz“ in Dresden, über die im Heft 17 des „Neuen Wegs“ berichtet wurde. Unser Betrieb, Teil des Kombinats VEB Funkwerk Erfurt, hat im Perspektivplanzeitraum für die Verwirklichung der Strukturpolitik unserer Partei einen wichtigen Beitrag zu leisten. Er hat die Verpflichtung, elektronische Bauelemente zu fertigen, die die Weltspitze bestimmen. Uns als Parteileitung ist klar, daß die Vorbereitung auf die Zukunft zwar mit einer guten Planerfüllung anfängt, daß wir uns damit aber nicht zufriedengeben können. Einerseits sind unsere Genossen und die Werktätigen stolz auf die bisherigen Leistungen. Wir haben in den letzten Jahren den Volkswirtschaftsplan stets erfüllt. Zugleich zeigten sich aber in unserem Betrieb Erscheinungen der .Selbstzufriedenheit, die sich in der Meinung äußerten : „Wir haben unsere Aufgaben stets erfüllt, und wir schaffen es diesmal auch.“' Weltspitze erreichen wir aber nicht, wenn wir uns an Erfolgen berauschen. Maßstab der Parteiarbeit muß sein, wie wir heute täglich unsere volkswirtschaftlichen Aufgaben lösen und die Beschlüsse der Partei auch im Perspektivplanzeitraum voll durchsetzen. Das ist eine politische Aufgabe im Klassenkampf und erfordert eine höhere Qualität der Parteiarbeit. Dazu muß vor allem die wissenschaftliche Leitungstätigkeit der Parteileitung weiter verbessert, und die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes und des Perspektivzeitraumes müssen politisch-ideologisch gründlich erläutert werden. Vier Erkenntnisse sind es, die mir für die Führungsaufgaben unserer Parteiorganisation als sehr wichtig erscheinen: 1. Erfolge nicht zu überschätzen, sie an den größeren und komplizierteren Aufgaben der Perspektive zu messen; 2. die ideologischen Probleme aufzudecken und zu klären, die in den ökonomischen Aufgaben stecken und die Fragen „was, warum, wann und wie“ eindeutig zu beantworten; 3. die richtige Aufgabe zur richtigen Zeit zu stellen; 4. bei allen Aufgaben das persönliche Beispiel der Genossen zu garantieren. Aus diesem Grunde widmen wir der Vorbereitung der Genossen auf die höheren Anforderungen, die an sie gestellt werden, besonderes Augenmerk. Es geht uns darum, jedem Genos- m bleme in den Pädagogenkollektiven sowie die zielstrebigere und bessere Durchführung der Parteiversammlungen. Auch die Gewerkschaftsarbeit nahm einen sichtbaren Aufschwung. Der politisch-ideologische Einfluß im Schuljahr 1969/70, so sagt die Analyse aus, wurde besonders sichtbar bei der Vorbereitung und Durchführung des 20. Jahrestages der DDR, der Volkswah- тЗШмшти len und des 100. Geburtstages von W. I. Lenin. Trotz der im vergangenen Schuljahr sichtbar gewordenen Fortschritte gaben sich die Genossen ’ und Kollegen der Abteilung Volksbildung des Rates des Kreises sowie der Polytechnischen Oberschulen und der Erweiterten Oberschulen mit dem Erreichten nicht zufrieden. Entsprechend den Forderungen des Pädagogischen Kongresses sehen sie ihre Aufgabe darin, die 10-Klassen-Bil-dung füt alle Kinder in den 70er Jahren zu verwirklichen. Aber auch die noch schwachen Punkte der Tätigkeit werden in dieser Analyse schonungslos genannt. So zum Beispiel, daß die Leitungen der großen Betriebe ihrer Verantwortung im polytechnischen Unterricht nicht ganz gerecht geworden sind, daß die polytechnischen Beiräte mehr oder weniger auf dem Papier stehen und daß es noch immer Lücken in den Patenschaftsbeziehungen besonders mit den oberen Klassen der POS bzw. mit den Klassen der EOS gibt. Dagegen gibt es in der Bewegung 891;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen. Die grundlegenden Aufgaben des Strafverfahrens sind in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zum Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen.