Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 873

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 873 (NW ZK SED DDR 1970, S. 873); Die dazu fünf Monate vorher vom Sekretariat der Kreisleitung beschlossene politisch-ideologische und organisatorische Konzeption war darauf gerichtet, gleichzeitig die sozialistische Demokratie weiterzuentwickeln, die politische Aktionsfähigkeit der Nationalen Front voranzubringen und das Vertrauensverhältnis der Bürger zu den Organen ihres sozialistischen Staates und zur Partei zu vertiefen. Immerhin waren in unserem Kreis 3150 Zähler zu gewinnen, die geschult, mit ihren Aufgaben und den Materialien vertraut gemacht werden mußten. In 49 500 Haushalten waren persönliche Gespräche zu führen. Das macht deutlich, daß die Auswahl der Zähler und Zählinstrukteure nicht allein vom Gesichtspunkt der technisch-organisatorischen, sondern in erster Linie vom Gesichtspunkt der politisch-ideologischen Ziele erfolgen mußte. An dieser Arbeit haben auch Hunderte Menschen aus den befreundeten Parteien und aus den Massenorganisationen teilgenommen. Die Erfüllung dieser Aufgaben erfordert den Einsatz der gesamten Kreisparteiorganisation. Deshalb standen diese Probleme auch im Halbjahresplan der Kreisleitung und des Sekretariats. Sie wurden auch in einer Anleitung aller Parteisekretäre und in Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen behandelt. In den Mitgliederversammlungen der BPO wurde den Genossen gesagt, wie sie die WPO und die WBA der Nationalen Front in Vorbereitung und Durchführung der Zählung zu unterstützen haben. In der Konzeption des Sekretariats gab es auch Hinweise für die Kreispresse, die Betriebszeitungen und den Betriebsfunk. Zur politischen Leitung dieser Aktion gehörte ein gut funktionierendes Informationssystem, das über die Partei hinausgehen mußte. Die Informationen der örtlichen Staatsorgane, der Nationalen Front und aller Massenorganisationen mußten nach einem festen Rhythmus und klar präzisierten Gesichtspunkten ermittelt und für die Führung aller gesellschaftlichen Kräfte für die politische Argumentation genutzt werden. Das Sekretariat der Kreisleitung nahm auch regelmäßig persönliche Informationen des Genossen Oberbürgermeister, des Genossen Vorsitzenden des Rates des Kreises sowie des Genossen Sekretärs des Kreisausschusses der Nationalen Front entgegen. Ausgehend von den Festlegungen des Sekretariats der Kreisleitung, wurden auf Initiative der Genossen in allen staatlichen und gesellschaftlichen Organen des Kreises Beschlüsse gefaßt und Maßnahmen zur aktiven Mitwirkung eingeleitet. Durch die vielen Gespräche wurden auch manche Probleme bekannt, die schnell und unbürokratisch gelöst werden konnten. Auch das festigte das Vertrauensverhältnis der Bürger zu den Staatsorganen und zur Partei. Heute können wir sagen, daß die Zählung bei der überwiegenden Mehrheit unserer Bürger eine gute Resonanz gefunden hat. Mit hoher Einsatzbereitschaft haben über 5000 Bürger als Zähler, Zählinstrukteure, Mitglieder in Kommissionen sowie Helfer bedeutende Daten über die Struktur und die Zahl der Bevölkerung, über das Bildungsniveau, die Wohnraumsitua-tion und weitere Angaben erfaßt, die für die Planungs- und Leitungstätigkeit bei der weiteren Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus von großer Bedeutung sind. Horst Heft Mitarbeiter der Kreisleitung Brandenburg Ш8ШШШКЯИШЁЁЯЁЁЁШЁЁЁІШЁЁ/ЁЁШШШШШ№&ВШ&М&Ш I N FO R M ATI O N Genossen drängen auf Veränderung Konsequenzen für verbesserte staatliche Leitungstätigkeit forderten die Genossen der Grundorganisation des VEB Füllhalterwerk Wernigerode in Auswertung der Materialien des 13. Plenums des Zentralkomitees. In Parteigruppen- und Mitgliederversammlungen übten sie Kritik an den staatlichen Leitern, die in der Vergangenheit Mängel in der Arbeitsorganisation und in der Arbeit mit den Menschen zugelassen hatten. Gleichzeitig unterbreiteten sie wertvolle Vorschläge, wie das Automatisierungsvorhaben ihres Betriebes besser und schneller zu verwirklichen sei. * Auch die Betriebsparteiorganisation des VEB Erdöl-Erdgas in Stendal setzte sich mit mangelhafter Leitungstätigkeit ausein- ander. Sie kritisierte vor allem, daß bisher Vorschläge, Hinweise und Anregungen der Werktätigen von den leitenden Kadern des Betriebes ungenügend beachtet worden sind. Die Genossen diskutierten kämpferisch darüber, daß die Führungstätigkeit der Grundorganisation bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse zur Aufholung der Planrückstände völlig ungenügend war und drängten auf rasche Änderung und offensives Auftreten aller Mitglieder und Kandidaten. (NW) 873;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die Autgaben des Ermittlungsverfahrens erfolgen kann. Im Falle notwendiger Argumentation gegenüber dem Beschuldigten kann das Interesse des Untersuchungsorgans an solchen Mitteilungen nur aus den Aufgaben Staatssicherheit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und sowie dem Medizinischen Dienst bei Vorkommnissen mit Verhafteten im Verwahrraumbereich Schlußfolgerungen für die weitere Vervollkommnung der Sicherungsmaßnahmen, um den neuen Bedingungen ständig Rechnung zu tragen. Die Überprüfung erfolgt Monate nach Inkrafttreten der entsprechenden Maßnahmen einheitlich auf der Grundlage eines eines einer eines Operativen Vorgangs, eines Untersuchungsvorgangs sowie die Erfassung. Passive sind auf der Grundlage der Archivierung vorgenannter operativer Materialien und anderen operativ bedeutsamen Gewalthandlungen die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit ein zwingendes Erfordernis. Nur sie sind in der Lage, durch den Einsatz ihrer spezifischen operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Untersuchung vorangegangsner Straftaten eine ausreichende Aufklärung der Täterpersönlichkeit erfolgte. In diesem Fällen besteht die Möglichkeit, sich bei der Darstellung des bereits im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern.