Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 798

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 798 (NW ZK SED DDR 1970, S. 798); drei Monaten. Es erfolgte keine Aussprache, kein klärendes Wort, ob eventuell Schwierigkeiten aufgetreten sind oder das Projekt überhaupt fallengelassen wurde. Auf den ersten Blick mag das als eine rein fachliche, ökonomisch-technische Angelegenheit erscheinen. Das ist sie aber nicht. Hier geht es um die Arbeit mit den Menschen, darum, daß den Jugendlichen und auch uns die geleistete Arbeit als sinn- und zwecklos erscheinen muß, wodurch der Elan und die Einsatzfreudigkeit jedes einzelnen beträchtlich leiden. Mit den materiellen Werten, die dadurch gebunden werden und das Werk unnötig belasten, wird auch das politische Gespräch erschwert. Die Aktivität, die wir erreichen wollen und müssen, wird gebremst. Hier zeigt sich sehr anschaulich das ideologische Problem, das in einer fachlich, ökonomisch-technischen Aufgabe steckt, und es ergeben sich in diesem Zusammenhang auch einige Fragen zur Verantwortlichkeit unserer Genossen staatlichen Leiter. Wenn das 13. Plenum sagt, daß von der Qualität ihrer Tätigkeit, von ihren engen Beziehungen zu den Werktätigen ihres Verantwortungsbereiches, von ihrer vorbildlichen Haltung und Moral wesentlich das Tempo der weiteren erfolgreichen Entwicklung unserer Volkswirtschaft mitbestimmt wird, dann bieten derartige Beispiele den Ansatzpunkt, um in einer Mitgliederversammlung konkrete Aussagen zum Verantwortungsbewußtsein, zum Kämpfertum, zur Einsatzbereitschaft der Genossen zu treffen, um parteierzieherisch für das ganze Kollektiv wirksam werden zu können. Frage: Wie sieht es mit der eigenen Verantwortung der Genossen für die Mitgliederversammlungen aus? Antwort: Wir nehmen nicht in jedem Fall die Rechte und die Pflichten wahr, die wir als Ge- nossen haben. Das ist sicherlich nicht richtig, denn die Partei, das sind ja wir. Unsere Parteigruppe wird deshalb auf der nächsten Gruppenversammlung darüber diskutieren, was jeder einzelne von uns tun kann und muß, um ein höheres Niveau in den Mitgliederversammlungen zu erreichen, (siehe dazu : Parteigruppenver-sammlung in der Bauschlosserei S. 796), Frage: Wie denkt ihr, in der außerordentlichen Mitgliederversammlung im September aufzutreten? Antwort: Wir richten unser Augenmerk auf fünf Probleme : Erstens werden wir über unsere eigene Verantwortung für die weitere Aktivierung, für eine höhere Qualität der Parteiarbeit sprechen. Zweitens bewegen uns unsere Mitgliederversammlungen, ihre Vorbereitung, ihr Inhalt und die Schlußfolgerungen, die sie für die Parteiarbeit der Gruppen ziehen müssen. Drittens geht es uns um die Verantwortung der übergeordneten Leitungen für die Arbeit der Parteigruppen und für die Arbeit mit ihnen. Viertens erweist es sich in diesem Zusammenhang als notwendig, über den Wert des systematischen Erfahrungsaustausches als Leitungselement zu sprechen. Wir können von unseren Erfahrungen abgeben. Wir benötigen aber auch die guten Erfahrungen der anderen. Das zu organisieren ist vor allem eine Leitungsfrage. Fünftens schließlich müssen wir etwas zur Bedeutung der Partei er Ziehung für die Aktivierung der Genossen sagen. Wir gehen also davon aus, daß wir als Parteimitglieder selbst entscheidend dazu beitragen müssen, die Qualität der Parteiarbeit auch in unserem Werk weiter zu erhöhen (siehe auch: „Stellungnahme zum „Interview“ S. 795). dazu beitragen, um unsere Mitgliederversammlungen interessanter zu gestalten. Genosse Gottermann, Abteilungsleiter: Eine genaue Erläuterung aller Probleme auf einer Mitgliederversammlung kann langweilig werden. Genosse Hohmann: Eine allgemeine Zeitungsschau kann ich zu Hause machen. Ich brauche Informationen zum Betrieb, um meiner Verantwortung als Genosse besser gerecht werden zu können. Gute Informationen müssen wir fordern. Genosse Graupnec Içh erwarte von einer Mitgliederversammlung Informationen zu aktuellen politischen Problemen und zu ökonomischen Schwerpunkten des Betriebes und der Abteilung. Genosse Lawrenz: stellvertretender APO-Sekretär (er kam kurz vor Schluß der Parteigruppen-versammlung) : Die Mitglieder- versammlung der APO im August war gut. Es sind durchaus einige Fakten angesprochen worden. Genosse Schönert, Parteigruppenorganisator: Es ist unsere Aufgabe als Genossen, noch einmal über unsere Mitgliederversammlungen und vor allem aber auch über Wege nachzudenken, wie wir unsere Versammlungen positiv beeinflussen können. 798;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.