Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 748

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 748 (NW ZK SED DDR 1970, S. 748); gleich die politisch-ideologische Entwicklung der dort tätigen Kollegen ein. Sie erforscht für die Parteileitung die sich aus den Automatisierungsobjekten ergebenden neuen Aufgaben in ihrer Komplexität. Leiter dieser Arbeitsgruppe ist der Parteisekretär der Betriebsparteiorganisation selber. Die Kontrolle erfolgt in Zusammenarbeit mit den Genossen des Parteiaktivs und den Genossen Auftragsleitern der Automatisierungsobjekte. Als Hilfsinstrument dient ein Netzwerk. Die dritte Arbeitsgruppe analysiert die Ergebnisse der sozialistischen Wehrerziehung. Sie berichtet der Parteileitung einmal im Quartal über die sich dabei ergebenden politisch-ideologischen Probleme. Die Analyse erstreckt sich auf die Arbeit in den Kampfgruppen, in der GST, der Feuerwehr und im DRK sowie auf die Zivilverteidigung. Sie dient der Parteileitung gleichzeitig als Vorbereitung wehrpolitischer Konferenzen. Zeitweilige Arbeitsgruppen werden von der Parteileitung eingesetzt, um eine gründliche Einschätzung der Verwirklichung jener Aufgaben zu erhalten, die sich aus neuen Beschlüssen des Zentralkomitees ergeben. Alle Informationen werden ausgewertet Als weitere Informationsquellen für die Vervollständigung ihrer analytischen Tätigkeit nutzt die Parteileitung der BPO des Stammwerkes EKO Hinweise, Vorschläge und Kritiken der Werktätigen sowie Berichte von Tagungen, Einschätzungen und Untersuchungen der Massenorganisationen, des Produktionskomitees, der ABI sowie der Fachdirektoren. Wertvolle Anregungen erhalten die Genossen der Parteileitung ferner durch die Teilnahme an Brigadeaussprachen, die Veranstaltung „Roter Treffs“ sowie das Auftreten leitender Funktionäre vor sozialistischen Kollektiven. Eine wesentliche Quelle exakter Einschätzungen durch die Parteileitung ist die ständige Information der Werktätigen über Weltstandsvergleiche in Forschung und Technologie, bei den Kosten und der Qualität der Erzeugnisse sowie deren Orientierung auf Pionier- und Spitzenleistungen bei Haupterzeugnissen des Kombinates. Die Kollegen erhalten dazu konkrete Kennziffern für den Wettbewerb und die sozialistische Gemeinschaftsarbeit. Zusätzlich erhält die Parteileitung zur Vervollständigung der analytischen Arbeit wertvolle Hinweise durch die vierzehntägliche Anleitung der APO-Sekretäre, an denen auch die verantwortlichen Funktionäre der Massenorganisationen teilnehmen. Ähnlich geschieht das in der Arbeit mit dem Referentenkollektiv, bei der Durchführung differenzierter Parteiaktivtagungen sowie bei Problemdiskussionen zu Grundfragen der Politik unserer Partei und zur effektiveren Gestaltung der Parteiarbeit. Diese von der Parteileitung der Grundorganisation des Stammbetriebes entwickelten Formen und Methoden schaffen die Voraussetzungen dafür, daß die politisch-ideologischen Aufgaben für einen längeren Zeitraum vorausschauend und zielgerichtet geplant und die aktuellen Tagesfragen besser gelöst werden können. Dadurch kann der notwendige politisch-ideologische Vorlauf für die effektive Lösung der ökonomischen Aufgaben geschaffen werden. Diese gründliche analytische Tätigkeit in ihrer vielfältigen Form ermöglicht es der Leitung der Grundorganisation, wesentliche Erscheinungen im Kamf um die Durchsetzung der Beschlüsse des ZK tiefgründiger zu erfassen und daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die politisch-ideologische und organisatorische Arbeit ahzuleiten. Sie finden in der Beschlußfassung der Mitgliederversammlung ihren konkreten Ausdruck. Eine Verbesserung in der wissenschaftlichen Führungstätigkeit zeigt sich im Ergebnis dessen unter anderem darin, daß die Parteileitung den langfristigen Plan der politisch-ideologischen Arbeit mit größerer Sachkenntnis aus-arbeiten konnte. Es gelang, Neues bei der Stärkung der Kampfkraft der Parteiorganisation und im Ringen um die Erfüllung der volkswirtschaftlichen Aufgaben rasch zu erkennen, die Ursachen des Fortschritts sichtbar zu machen, andererseits auch hemmende Faktoren aufzudecken und Maßnahmen zu ihrer Beseitigung einzuleiten. Die Parteileitung konnte durch richtige Wertung der Analysen einen eigenen Standpunkt zur Perspektive und Prognose des Kombinats und eine klare Position zur Meisterung der wissenschaftlich-technischen und der ökonomischen Zielstellung beziehen und dadurch den Einfluß der Partei an den Schwerpunkten verstärken. Die regelmäßige Einschätzung der Mitgliederversammlungen, des Parteilehrjahres sowie der umfassenden Information der Werktätigen über die Lage im Betrieb gestattete der Parteileitung, fundierte, konkrete Schlußfolgerungen für die weitere Erhöhung der schöpferischen Initiative der Arbeiter, Wissenschaftler, Ingenieure und Ökonomen im Kampf um den wissenschaftlich-technischen Höchststand, um Pionier- und Spitzenleistungen in Wissenschaft, Technik und 748;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht festgestellt und bewiesen werden. Dazu gehört daß die erforderlichen Uberprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen, bei denen wir die Unterstützung anderer operativer Diensteinheiten in Anspruch nehmen müssen, rechtzeitig und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.