Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 715

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 715 (NW ZK SED DDR 1970, S. 715); Handel, die monatlichen Anleitungen der Parteisekretäre durch das Sekretariat der Kreisleitung, die Problemdiskussionen in den Grundorganisationen mit Sekretären und politischen Mitarbeitern der Kreisleitung eine große Hilfe. Sie fördern die Aktivität der Mitglieder und Kandidaten in den Parteiorganisationen des Einzelhandels. Darüber hinaus hat das Sekretariat der Kreisleitung den Parteiorganisationen des Einzelhandels unmittelbar geholfen, die politische und ideologische Bedeutung bestimmter Probleme der Leitungstätigkeit zu erkennen. Das spielt vor allem eine Rolle bei der Vorbereitung und Durchsetzung des Filialsystems, der komplexen sozialistischen Rationalisierung im Einzelhandel, bei der Überwindung des Leistungsgefälles und der konsequenten Führung des Kampfes gegen die Handelsverluste. Damit schuf die Kreisleitung die Grundlage, daß diese Probleme durch systematische politische Arbeit der Parteiorganisationen gelöst werden können. Weitere Fragen, mit denen sich die Kreisleitung beschäftigte, waren die richtige Verteilung der Parteikräfte und die systematische Gewinnung der Besten als Kandidaten für unsere Partei. Handeln ist eine politische Aufgabe Die bisherigen Beratungen über die Aufgaben der Parteiarbeit im Einzelhandel des Kreises Senftenberg in den zeitweiligen Arbeitsgruppen, in den Parteiaktivtagungen und in den Mitglieder- und Parteigruppenversammlungen des Einzelhandels trugen wesentlich dazu bei, daß wichtige ideologische Probleme geklärt werden konnten. Die leitenden Funktionäre der Handels- und Industriebetriebe sind sich darüber im klaren, daß sie für die ständige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingun- Genossin Muschik (rechts) ist Parteigruppenorganisator in der HO-Verkaufsstelle „Körbchen" in Senftenberg. Ihr steht die Verkaufsstellenleiterin Genossin Ullrich (Mitte), Mitglied der Kreisleitung der SED, zur Seite Foto: Elstner gen der Werktätigen, besonders in den struk turbestimmenden Bereichen, gemeinsam die Verantwortung tragen. Sie wissen aber auch, daß die hierbei auftretenden vielseitigen und komplizierten Probleme nur gemeinsam vom Handel, den Betrieben und den staatlichen Organen gelöst werden können. Eine wichtige Grundlage, hierfür bilden die Verträge zwischen dem Handel und den Betrieben der Industrie, die unter Einbeziehung der örtlichen staatlichen Organe abgeschlossen wurden. Genossen helfen der Kreisstadt Bei der Verwirklichung des Beschlusses der 24. Staatsratstagung vom April 1970 zur Entwicklung sozialistischer Kommunalpolitik konzentrieren sich die Genossen des Rates des Kreises Döbeln vor allem auf die Unterstützung der Kreisstadt. Wir studieren dabei die Erfahrungen der anderen Kreise und Städte und wenden sie, entsprechend unseren territorialen Gegebenhéiten, an. So wurden zum Beispiel die Erfahrungen der Arbeit mit dem Modell von Halle genutzt, erste Gedanken für Komplexreparaturen zu fixieren, damit der Koopera-tionsverbandWerterhaltung Mitte 1971 bereits beginnen kann, in Döbeln durch Fließfertigung jährlich etwa 100 Wohnungen zu rekonstruieren und zu moderni- sieren. Nach dem Beispiel von Werdau wird vom 1. Juli 1970 an beim Rat der Stadt zur rationellen Bewirtschaftung der Wohn- und Gesellschaftsbauten eine VEB-Gebäudewirtschaft gebildet. Der Rat der Kreisstadt und seine Organe müssen vielfältige ökonomische und gesellschaftliche Prozesse meistern, die mittelbar und unmittelbar auf die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes einwirken. Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, die Wechselbeziehungen zwischen der Pro- 715;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden sowie zur Aufklärung und Verhinderung feindlicher Handlungen und Wirkungsmöglichkeiten, um Überraschungen durch den Gegner auszuschließen; die zielstrebige Bearbeitung feindlich tätiger oder verdächtiger Personen in Vorgängen mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen.