Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 702

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 702 (NW ZK SED DDR 1970, S. 702); Genossen aus den Betrieben und Wohngebieten zu beraten und sie mit den Problemen vertraut zu machen, die zur Diskussion stehen. Wir nutzten auch den „Tag des Parteisekretärs“ im Monat Juli zur Vorbereitung dieser Mitgliederversammlungen. In Seminaren, die von den Mitgliedern des Sekretariats geleitet wurden, standen solche Fragen im Mittelpunkt, die das 12. und 13. Plenum gestellt haben, wie: der objektive Charakter der Aufgaben; die besondere Verantwortung der Arbeiterklasse, die sozialistische Gesellschaft in einem hochindustrialisierten Land aufzubauen und zu leiten und das ökonomische System des Sozialismus umfassend anzuwenden; was heißt es, ideologische Fragen aufdecken und klären,-die mit den fachlichen, ökonomisch-technischen Aufgaben verbunden sind: den Umtausch der Parteidokumente verbinden mit den Aufgaben bei der allseitigen Stärkung unserer Republik. Solche Fragen werden auch in den nächsten Monaten in den Beratungen mit den Parteisekretären und den Beauftragten der Kreisleitung behandelt. Darüber hinaus werden im September alle Mitglieder der Kreisleitung planmäßig in den diesen außerordentlichen Charakter tragenden Mitgliederversammlungen auftre-ten und die Politik unserer Partei erläutern. Wir versprachen uns davon ein tieferes Eindringen in die Probleme der Führungstätigkeit der Grundorganisationen und eine Erhöhung der Kampfkraft unserer Kreisparteiorganisation. Frage: Im Verlaufe der persönlichen Aussprachen, die nach den Mitgliederversammlungen stattfinden, werden die Genossen den Partei leitungen und Kommissionen viele Anregun-gen, Vorschläge und Kritiken vortragen. Wie will die Kreisleitung darauf Einfluß nehmen, daß diese wertvollen Gedanken nicht unge- nutzt bleiben und im Leitungsprozeß der Grundorganisation Berücksichtigung finden? Antwort: Ich muß sagen, daß wir dieser Frage nicht von Anfang an die erforderliche Aufmerksamkeit gewidmet hatten. Dabei ist sie von großer Bedeutung und eine Fundgrube zur Verbesserung der Führungstätigkeit der Kreisleitung und der Grundorganisationen. Die ersten Gespräche, die das Sekretariat mit Mitgliedern der Kreisleitung geführt hat, haben uns geholfen, das schnell zu korrigieren. Wir haben inzwischen auch die Parteisekretäre dahingehend angeleitet, daß sie alle Vorschläge, Kritiken und Hinweise erfassen, analysieren und in der weiteren Arbeit berücksichtigen. Dazu haben wir folgende Empfehlungen gegeben: Alle Vor- schläge und Kritiken, die die Arbeit der Grundorganisation betreffen, sind sofort auszuwerten. Die Kreisleitung erhält darüber eine Information, um welche Probleme es sich im Prinzip handelt. Alle Hinweise, die über die Arbeit der Grundorganisation hinausgehen, sind uns zu übermitteln. Sie werden durch eine zeitweilige Arbeitsgruppe der Kreisleitung sorgfältig ausgewertet. Das wichtigste aber ist nach unserer Meinung eine qualifizierte Führung der Gespräche mit den einzelnen Genossen. Schon durch eine gute Auswahl der Kommissionen, die eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, wollen wir dafür sorgen, daß nicht einer der vielen guten Gedanken verlorengeht. Wir werden auch die Beauftragten der Kreisleitung für den Umtausch der Parteidokumente zur weiteren Unterstützung der Grundorganisationen einsetzen. Auch dadurch können wir kontrollieren, wie die Vorschläge und Kritiken aller Genossen in der Arbeit der Grundorganisationen genutzt werden. Heinz Mai, Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Hainichen, Bezirk Karl-Marx-Stadt, ist Mitglied der FDJ-Leitung der Barkas-Werke. Als einer der Vertreter der FDJ-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung sieht er seine vorrangige Aufgabe darin, sich systematisch zu qualifizieren, um ständig mit Höchstleistungen in der Produktion ein Beispiel geben zu können; denn Wort und Tat sollen stets übereinstimmen. Deshalb bereitet er sich gegenwärtig auf ein Fachstudium vor ZB/Thieme 702;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.