Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 696

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 696 (NW ZK SED DDR 1970, S. 696); Bei der praktischen Lösung der grundlegenden Aufgaben der Jugendpolitik der Partei durch die Bezirks- und Kreisleitungen haben sich, besonders bei der Entscheidungsfindung und der Kontrolle, die Kommissionen Jugend und Sport als spezielle Organe dieser Leitungen bewährt. Diese Kommissionen, die auf ehrenamtlicher Grundlage arbeiten, nehmen einen festen und anerkannten Platz ein. Die Kommissionen Jugend und Sport sind beratende Organe der Bezirks- und Kreisleitungen der Partei sowie ihrer Sekretariate. Die Mitglieder der Kommission werden jeweils nach den Bezirks- und Kreisdelegiertenkonferenzen durch die Bezirks- und Kreisleitungen berufen. Mitglieder sind solche Genossen, die eng mit der Jugend verbunden sind, große Sachkenntnis auf diesem Gebiet besitzen, an der Ausarbeitung neuer Probleme der Jugendarbeit schöpferisch teilnehmen und aktiv am Umsetzen der Beschlüsse mitwirken. Die Mehrheit der Kommissionen ist so zusammengesetzt, daß ihnen Mitglieder der Bezirksund Kreisleitungen, Mitarbeiter des Parteiapparates, Parteifunktionäre aus Betrieben und anderen Bereichen, verantwortliche Genossen aus dem Staatsapparat, Wissenschaftler, Pädagogen, Kulturfunktionäre usw. angehören. Die leitenden Genossen des Jugendverbandes und des DTSB sowie die für Jugendfragen verantwortlichen Genossen des FDGB und des Staatsapparates sind Mitglieder der Kommission Jugend und Sport. Dem Charakter der Kommissionen entsprechend, wird in der Direktive festgelegt, daß sie der gewählten Leitung und dem Sekretariat gegenüber rechenschaftspflichtig sind, wobei die unmittelbare Anleitung durch die Sekretariate der Bezirks- bzw. Kreisleitungen erfolgt. Die Kommissionen arbeiten nach einem vom Sekretariat bestätigten Arbeitsplan. Gründliche Kenntnis der Beschlüsse und der Praxis Grundlage für die Tätigkeit der Kommissionen Jugend und Sport sind die Parteibeschlüsse und die sich daraus ergebende Verantwortung der Bezirks- und Kreisleitungen. Davon ausgehend, erhalten die Kommissionen die besondere Aufgabe. die politisch-ideologische Entwicklung der Jugend, vor allem der Arbeiterjugend, zu analysieren. Ein festes Prinzip der Arbeit der Kommissionen Jugend und Sport ist es, grundlegende Beschlüsse der Parteiführung und die speziellen Beschlüsse zu Jugendfragen gründlich auszu-Werten und den Leitungen entsprechende Schlußfolgerungen für ihre Festlegungen zu empfehlen. Viele Kommissionen sind dazu übergegangen, die Materialien und Dokumente des ZK in Problemdiskussionen auszuwerten. So wurde zum Beispiel nach gründlichem Studium der Beschlüsse des 12. Plenums und des ND-Interviews des Genossen Walter Ulbricht in der Kommission Jugend und Sport der Bezirksleitung Cottbus darüber beraten, was für Anforderungen daraus den im sozialistischen Jugendverband arbeitenden Genossen erwachsen. Mit Parteisekretären und Jugendfunktionären aus Automatisierungsobjekten strukturbestimmender Betriebe wurde vor allem über die wachsende Rolle der Arbeiterjugend diskutiert. Tieferes Eindringen in die Beschlüsse der Partei führt bei den Kommissionsmitgliedern zu Klarheit darüber, was für Empfehlungen sie den Sekretariaten der Bezirks- und Kreisleitungen für die Beschlußfassung unterbreiten können, damit die Jugendpolitik unserer Partei in ihren Bereichen mit großer Wirksamkeit umgesetzt wird. In den Bezirken Erfurt, Karl-Marx-Stadt und Dresden wurde unter anderem begonnen, die in Durchführung der Beschlüsse erreichten Ergebnisse systematisch zu analysieren, um die Situation in den verschiedenen Schichten der Jugend, vor allem in der Arbeiterjugend, tiefgründig zu erfassen und neu herangereifte Probleme besser und rascher zu erkennen. Die Kommission Jugend und Sport der Kreisleitung Zwickau erarbeitet für das Sekretariat gegenwärtig eine umfassende Einschätzung der politisch-ideologischen Entwicklung der Jugend in der Kreisstadt. Ziel ist eine komplexe Analyse der Probleme der Jugend Zwickaus, einschließlich ihrer Freizeitgestaltung, Dazu wurden Arbeitsgruppen gebildet, in denen verantwortliche gesellschaftliche Kräfte aller Bereiche mitarbeiteft. Diese Arbeitsweise wird es der Kreisleitung ermöglichen, den Grundorganisationen wirksame Hilfe zu geben. Da die ideologischen Probleme und die Bedürfnisse der Jugend besser erkannt werden, ist es möglich, die Genossen zielgerichtet auf die dabei auftretenden Schwerpunkte zu lenken. Der Umtausch der Parteidokumente sollte für alle Kreisleitungen Anlaß sein, den Kommissionen Jugend und Sport den Auftrag zu erteilen, Vorschläge dafür zu unterbreiten, wie die persönlichen Gespräche mit den jungen Mitgliedern und Kandidaten dazu genutzt werden sollten, deren Autorität unter der Jugend weiter zu erhöhen. Ausgehend davon, daß die Bezirks- und Kreisleitungen der Partei für die Durchführung der Beschlüsse des Zentralkomitees zu Fragen der 696;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in dieser Alternative an den Staatsanwalt entspricht der Regelung der über die ausschließlich dem Staatsanwalt vorbehaltene Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuch von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft im Umgang mit den. Verhafteten, zur ahr nehmung der Rechte und Durchsetzung dex Pflichten und zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der anzuwenden. Möglicherweise können Vergünstigungen auch ein Mittel zur Zersetzung von Tätergruppen sein, wenn sie differenziert und gezielt eingesetzt werden.