Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 670

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 670 (NW ZK SED DDR 1970, S. 670); also mit seiner Aufgabe sich selbst überlassen. Ob Vorsitzender der LPG, Gemeindevertreter oder Vorsitzender des Ortsausschusses der Nationalen Front, jeder braucht den Rat seiner Genossen, jeder hat Probleme, über die er sich aussprechen muß. Nicht immer ist es möglich, das in Mitgliederversammlungen vorzutragen. Sehr wichtig sind dazu auch persönliche Aussprachen. So gibt es manche „Stunde der Besinnlichkeit“, so will ich das einmal nennen, wo ich als Parteisekretär mit diesem oder jenem Genossen bei einem Glas Bier ihre verschiedensten Probleme erörtere. Die Parteileitung achtet sehr darauf, daß jeder Punkt4 in unseren Quartalsarbeitsplänen, sei es die Kontrolle der Planerfüllung, die Führung des Wettbewerbs, die Qualifizierung oder eine andere Aufgabe, mit der Einschätzung der praktischen und politischen Arbeit der einzelnen Genossen verbunden ist. Das hat sehr dazu beigetragen, die Aktivität der Mehrzahl der Genossinnen und Genossen zu erhöhen und die Kampfkraft unserer Grundorganisation zu stärken. So hat die Parteileitung zur Arbeitsweise des LPG-Vorstandes Stellung genommen und sich dabei besonders mit der Leitungstätigkeit des Genossen Klaus England, des LPG-Vorsitzen-den, befaßt. Es ging darum, wie er das Vorstandskollektiv leitet und wie die Arbeit mit den Menschen organisiert wird. Als der Kampf der Melkerbrigade um den Staatstitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ behandelt wurde, erörterten wir besonders die politische Aktivität der Genossen Gesche und Bialek unter den Melkern. Die Parteileitung nahm auch Stellung zur politischen Arbeit des Genossen Schröder und der Genossen in der Gemeinde- vertretung und zur Wirksamkeit der Genossin Stiller bei der klassenmäßigen Erziehung der Lehrlinge. Hilfe an Ort und Stelle Die wichtigste Aufgabe unserer Grundorganisation ist, in allen Arbeitskollektiven eine Atmosphäre des Kampfes um die unbedingte Erfüllung des Planes zu schaffen. Darum bemühen sich besonders die Parteigruppen in der Viehwirtschaft und in der Feldwirtschaft. Die Parteileitung muß außerdem die Hilfe für die Genossen an bestimmten Schwerpunkten organisieren. Vielfach arbeiten die Genossen räumlich weit voneinander getrennt, so daß die Parteigruppen nicht recht wirksam werden können. Während die Genossen in der Milchwirtschaft mit ihrem Kollektiv erfolgreich den Kampf um die Planerfüllung führen und einen Vorlauf erreichten, traten in der Schweinemast Schwierigkeiten auf. Die Planerfüllung war gefährdet. Entsprechend dem Beschluß des Politbüros vom 15. April 1970 nahm die Grundorganisation die Planerfüllung unter Parteikontrolle. Wir überlegten, wie wir den Einfluß der Partei in der drei Kilometer entfernten Schweinemastanlage sichern und dem einzigen dort arbeitenden Genossen Unterstützung geben können. Die Parteileitung bildete im März eine Arbeitsgruppe aus erfahrenen Genossen, die in ihrem Auftrag an Ort und Stelle mit dem Kollektiv der Schweinepfleger sprechen sollte. Die Arbeitsgruppe diskutierte mit den Kollegen darüber, welche politische Bedeutung die kontinuierliche Versorgung der Bevölkerung hat. Sie untersuchte gemeinsam mit den Kollegen der Schweinemast die Ursachen für den Planrückstand, sie sprach mit ihnen über eine INFORMATION Die Grundorganisationen auf dem Lande stärken Durch systematische und kontinuierliche Arbeit mit den Grundorganisationen der sozialistischen Landwirtschaft ist das Sekretariat der Kreisleitung Riesa bemüht, das Niveau der politisch-ideologischen Arbeit der Grundorganisationen in den LPG und VEG ständig zu erhöhen. Vor allem den Parteiorganisationen der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, die an einem wichtigen, über die Kreisgrenze hinaus bedeutungsvollen Meliorationsvorhaben mitwirken, widmet das Sekretariat seine besondere Aufmerksamkeit. Durch dieses Meliorationsvorhaben sollen und werden eine höhere Bodenfruchtbarkeit, stabile, wachsende Erträge und eine größere Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit erzielt werden. Das stellt hohe Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit sowohl der Kreisleitung und der Grundorganisationen als auch der staatlichen Organe und aller gesellschaftlichen Kräfte. In diesem Gebiet die Parteibeschlüsse mit hohem Ergebnis zu verwirklichen und die gesteckten Ziele zu erreichen, das hängt weitgehend von der Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisationen der LPG ab. Das Sekretariat der Kreisleitung konzentrierte sich hierbei, neben anderen Formen der Hilfe und 670;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.