Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 660

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 660 (NW ZK SED DDR 1970, S. 660); Sie sorgte dafür, daß in den Anleitungen der Agitatoren, in der Betriebszeitung und in den Versammlungen der Parteigruppen, APO, Brigaden und Kollektive, die Genossen ihren Standpunkt darlegten. Sie beauftragte ferner den Genossen Werkdirektor, eine Konzeption auszuarbeiten, die allen Belegschaftsangehörigen zeigt, wie die Planaufgaben im ersten Halbjahr voll erfüllt werden können und welche Garantien für die gesamte Planerfüllung 1970 und den guten Start des Perspektivplanes geschaffen werden. Zugleich bereitete die Parteileitung zur Klärung der mit dieser technisch-ökonomischen Konzeption verbundenen ideologischen Fragen eine theoretische Konferenz über die Durchsetzung des Gesetzes der Ökonomie der Zeit im Betrieb vor. Einige Genossen äußerten Bedenken, daß es in dieser angespannten Zeit bis zum 30. Juni möglich sein würde, diese Konferenz auch noch durch Seminare zu den Werken Lenins „Die große Initiative“ und „Staat und Revolution“ vorzubereiten. Dazu hatten wir auch noch das Buch „Politische Ökonomie des Sozialismus “ in das Studium einbezogen. Die Parteileitung hielt aber dieses Studium bis hinunter zu den einzelnen Kollektiven gerade in dieser Situation für notwendig und veröffentlichte zur Unterstützung des Selbststudiums in der Betriebszeitung mehrere Artikel über gute und schlechte Beispiele des organisierten Studiums. Eine gewisse Hilfe und Orientierung waren auch die zur theoretischen Konferenz herausgegebenen Thesen. Großen Wert legte die Parteileitung auf die Beteiligung der staatlichen Leiter am Studium und an der Vorbereitung der Konferenz. Um die Verantwortung der staatlichen Leiter als poli- tische Erzieher besonders zu betonen, beauftragte die Parteileitung den Genossen Werkleiter mit der Leitung der vorbereitenden Kommission für die theoretische Konferenz. Die verstärkte politisch-ideologische Arbeit in den Brigaden und Bereichen machte sich auf der Konferenz bemerkbar. Hier traten vorwiegend Genossen und parteilose Kollegen aus den Kollektiven auf, die um den Staatstitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ kämpfen. In diesen Kollektiven sind etwa 85 Prozent der Belegschaft vereinigt. Es gab viele kritische Hinweise, gute Vorschläge und Verpflichtungen, eine große Hilfe in der Weiterführung des Wettbewerbes zur vollen Erfüllung unserer Planziele. Genosse Walter Ulbricht hatte als eine der Hauptaufgaben der Parteiorganisationen bei der Vorbereitung des Umtausches gefordert, die ideologische Arbeit zu verstärken und den Werktätigen die neuen Probleme und Zusammenhänge unserer gesellschaftlichen Entwicklung zu erklären. Unsere theoretische Konferenz war ein guter Schritt dazu. Die Genossen hatten sich dazu noch einmal mit dem 12. Plenum beschäftigt, das ja die Hauptaufgaben für den Kampf um die Ziele des Volkswirtschaftsplanes 1970 formuliert hatte. Kritische Atmosphäre in den APO Die ersten Stimmen aus den Parteigruppen und APO zu den vom 13. Plenum aufgeworfenen Fragen zeigten der Parteileitung, daß das Studium der Werke Lenins, die theoretische Konferenz und der neue Wettbewerbsaufruf gute Grundlagen für die verstärkte ideologische Arbeit der Genossen in den Kollektiven waren. - : . -r.V:, - - Die Erzeugnisse des VEB Bodenbearbeitungsgeräte Leipzig erweisen sich auch auf der agra 70 als begehrte Exportartikel. Hier findet der für Hanggelände neuentwickelte Dreh- und Wendepflug В 010 offensichtlich das Interesse indischer Experten. Foto; Landsiedel 660;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum Auskunft geben. Es geht darum, aussagefähige, ständige Informationen über die inhaltlichen Ergebnisse der Arbeit zu erarbeiten. Diese müssen eine bedeutende Rolle bei der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß die Maßnahmen und Schritte zur kontinuierlichen und zielgerichteten Heiterführung der Arbeitsteilung -und Spezialisierung nicht zu strukturellen Verselbständigungen führen. Durch konkrete Maßnahmen und Festlegungen, vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.