Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 659

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 659 (NW ZK SED DDR 1970, S. 659); Dokumentenumtausch - Planerfüllung - Wettbewerb Unser Betrieb gehört zum Weimarkombinat für Landmaschinenbau und ist unter dem Namen VEB Bodenbearbeitungsgeräte Leipzig bekannt. Auf internationalen Messen und Ausstellungen erwarben unsere Werktätigen für ihre Erzeugnisse 22 Goldmedaillen und am 20. Jahrestag der DDR wurde dem Betriebskollektiv das Ehrenbanner des ZK verliehen. Das alles gibt uns jedoch kein Recht, auf dem erworbenen Lorbeer auszuruhen. Die 3400 Belegschaftsangehörigen wissen, daß sie in einem Betrieb arbeiten, der auch in den nächsten Jahren seine Rationalisierungsvorhaben nur schrittweise aus eigener Kraft verwirklichen kann. Unser Betriebskollektiv ist sich jedoch darüber im klaren, daß der rechtzeitige Einsatz bzw. die Qualität der produzierten Maschinen und Geräte maßgeblich zur Entwicklung unserer sozialistischen Landwirtschaft, aber auch zur Erhöhung des Ansehens und der ökonomischen Kraft unserer Republik beitragen. Diese Erkenntnis war auch für die Maßnahmen bestimmend, die von der Parteileitung nach Erscheinen des Interviews des Genossen Walter Ulbricht zum Umtausch der Öokumente eingeleitet wurden. Die Diskussion in der Parteileitung zu diesen Fragen war eng mit den Proble- men verknüpft, die sich unmittelbar aus der Aufholung der Planrückstände bis zum 30. Juni 1970 ergaben. Unsere Grundorganisation ließ auch unter dem Druck der Tagesaufgaben nicht die Forderungen Raiter Ulbrichts außer acht, daß die Aufgaben v komplex gesehen und mit dem Blick auf morgen gelöst werden müssen. Sie betrachtete das Interview Walter Ulbrichts deshalb nicht als Hinweis auf eine zeitlich begrenzte Aktion, sondern als eine wertvolle Hilfe und Anleitung für die gesamte gegenwärtige und künftige Arbeit der Parteiorganisation. Um den richtigen Ausgangspunkt für die ideologische Arbeit bei der Vorbereitung des Do-kumentenumtausches zu finden, begannen wir mit einer Einschätzung des Niveaus der Parteiarbeit in den einzelnen Betriebsbereichen durch die APO-Leitungen und die Parteileitung. Es gab, durch die Schwierigkeiten dieses Winters begünstigt, zum Beispiel gewisse Zweifel an der Realisierbarkeit der hohen Planziele des Jahres 1970, verursacht durch Ausfälle in der Energieversorgung und Materialbereitstellung, häufige Umsetzungen von Arbeitskräften und einen relativ hohen Krankenstand. Die Parteileitung begnügte sich nicht damit, diese ■ Erscheinungen lediglich zu registrieren. halten werden. Das Produktionsergebnis im Juni war genauso positiv wie im Vormonat. Insgesamt wurden bis zum 15. Juni 1970 etwa 50 Prozent des Aufho-leplanes erzielt. Auch hier wurden 831 Stunden als Sonderschichten geleistet. Trotz der großen Anstrengungen, die das gesamte Kollektiv zur тЩуШштю Sicherung einer hohen Planerfüllung vollbringt, arbeiten unsere Genossen schon tatkräftig am perspektivischen Aufbau einer neuen Methanolerzeugungseinheit, wobei die neuesten Erkenntnisse, Erfahrungen und die Vorschläge der Genossen und Kollegen aus der Produktion in die technologischen Unterlagen einbezogen werden. Wir schätzen ein, daß die Parteiorganisation der Abteilung Methanol durchaus den richtigen Weg beschriften hat. Durch die Genossen wurden alle Kräfte mobilisiert; denn nur mit dem gesamten Betriebskollektiv sind wir in der Lage, den Plan 1970 in allen seinen Teilen zu erfüllen. Allen ist bewußt: Der konsequente Kampf für die Planerfüllung stärkt unsere DDR und festigt die Positionen des Sozialismus und des Friedens in Europa. Max Schlegel Mitglied der APO-Leitung Günter G w i a s d о w s к i Arbeiter im VEB Leunawerke „Walter Ulbricht“ 659;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik und aller Staaten der sozialistischen Gemeinschaft gegen jegliche Angriffe der aggressiven Kräfte des Imperialismus und der Reaktion zu schützen, die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.