Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 657

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 657 (NW ZK SED DDR 1970, S. 657); Die Parteileitung im Kirow-Werk geht grundsätzlich davon aus, daß die gesamte Diskussion über die Erhöhung des Bildungsniveaus unter dem Gesichtspunkt zu führen ist, daß die Lernbereitschaft mit wachsendem sozialistischem Bewußtsein zunimmt. Die Propagandisten des Parteilehrjahres können und müssen durch ihre Tätigkeit auf diese beiden Seiten sozialistisches Bewußtsein und Lernbereitschaft ganz bewußt einwirken. Leitungen und Propagandisten wirken gemeinsam Diese Orientierung veranlaßt die Leitungen der APO zu überlegen, wie die Zusammenarbeit mit den Propagandisten ihrer Bereiche zu verbessern ist. Erst eine enge und systematische Zusammenarbeit gewährleistet, daß die Propagandisten die Bildungs- und Erziehungsarbeit zielgerichtet unterstützen. Die Leitung der APO Mechanische Fertigung wird deshalb regelmäßig mit den Propagandisten solche spezifischen Probleme beraten, dig bei der zentralen Anleitung nicht behandelt werden können. Das werden Probleme der Lerneinstellung und Parteierziehung ebenso sein wie ökonomische Aufgaben des Bereiches und ihnen zugrunde liegende politisch-ideologische Fragen. Im abgelaufenen Parteilehrjahr hat es sich bewährt, in allen Zirkeln einheitlich bestimmte Grundfragen zu klären, beispielsweise, warum unbedingte Plantreue eine Frage des Klassenkampfes ist. Das half den Genossen, das tägliche Gespräch mit ihren Arbeitskollegen zu führen und vorbildlich alle zusätzlichen Schwierigkeiten zu meistern. APO-Leitung und Propagandisten wollen im neuen Lehrjahr an die guten Erfahrungen an- knüpfen und sie weiter ausbauen. So werden die Propagandisten und die an den Zirkeln teilnehmenden Leitungsmitglieder auch künftig die Meinungen der Genossen aufgreifen, ihre Hinweise oder Vorschläge unmittelbar auswerten oder an die zuständigen Leitungen weitergeben. Die Genossen spüren dadurch, daß ihre Meinung auch in den Zirkeldiskussionen etwas gilt. Das spornt sie wiederum an, sich noch eingehender Gedanken zu machen, intensiver die Literatur zu dem einen oder anderen Problem zu lesen und dadurch das Selbststudium zu aktivieren. Kleine Aufträge an einzelne Genossen, sich auf die Diskussion zu einer bestimmten Frage besonders vorzubereiten, unterstützen diesen Prozeß. Die Abstimmung zwischen der Leitung der APO und den Propagandisten erleichtert auch, einzelne Genossen bereits im Parteilehrjahr auf einen geplanten Schulbesuch systematisch vorzubereiten. Diese und weitere Überlegungen werden zu einem fruchtbaren Miteinander von APO-Leitung und Propagandisten beitragen und über das Parteilehrjahr hinaus auf das geistige Leben im Bereich der APO ausstrahlen. Mit jedem Genossen über seine Bildung beraten Auf der Grundlage der Konzeption der Parteileitung haben auch die Leitungen der APO begonnen, die persönlichen Gespräche vorzubereiten. So bildet die APO Lenkung und Planung der Produktion vier Arbeitsgruppen, die mit je elf Genossen die Aussprachen gründlich vorbereiten und durchführen. Gründlich vorbereiten, darunter verstehen die Genossen dieser APO, zu analysieren, welche fachliche und gesellschaftliche Arbeit die einzelnen Genossen leisten, wie sie ihre jetzigen Aufgaben mei- und Möglichkeiten sowie der ob-j ektiV notwendigen4 Erfordernisse zugrunde lagen. Die wichtigste Schlußfolgerung seit dem 12. Plenum ist zweifellos die, daß vom Niveau und der Wirksamkeit der Parteiarbeit im Betrieb die Verantwortung für das Ganze abhängt. Horst Reinkraut stellv. Parteisekretär im VEB Ausbau Berlin Plantreue ist Klassenpflicht Bis Mitte Mai 1970 kam es in unserem APO-Bereich Methanol des VEB Leunawerke „Walter Ulbricht“ zu erheblichen Rückständen in der Planproduktion. Die Parteiorganisation beschäftigte sich in einer sehr ernsthaften Aussprache mit den Ursachen und beschloß gemeinsam mit der staatlichen Leitung einen Maßnahmeplan zur Aufholung der Rückstände. Dieser Maßnahmeplan wurde am 19. Mai in einer Produktionsberatung der gesamten Belegschaft unterbreitet. Er. fand volle Zustimmung. Beim Kampf um die Aufholung der Planrückstände wurde von einzelnen Kollegen die Meinung vertreten, der Plan 1970 sei auf Grund der Schwierigkeiten an der neuen Syntheseanlage zu hoch und könne in der beschlossenen Form nicht mehr realisiert werden. Durch eine intensive Überzeugungsarbeit, die die Ge- 2 Neuer Weg 657;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der ans tal:;äh rend dos goscnten Zci - raunes hoftvollzuges die und wich ,ins aller Mitarbeiter der Linie ist. is; die.