Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 651

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 651 (NW ZK SED DDR 1970, S. 651); Unsere volkswirtschaftliche Verantwortung mit dem Genossen Ehrenfried Luck, Sekretär der Parteiorganisation int VEB Kranbau Eberswalde Frage: Die Erfüllung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1970 ist von entscheidender Bedeutung für die weitere all-seitige Stärkung unserer Republik. An die Parteimitglieder und an jeden einzelnen Werk tätigen werden hohe Anforde rungen gestellt. Wie sind im VEB Kranbau Eberswalde die Genossen in den APO und in den Parteigruppen darauf vorbereitet? Antwort: Im Jahre 1969 haben die Werktätigen unseres Betriebes in der Planerfüllung gute Ergebnisse erreicht, worauf sie rhit Recht stolz sind. Zu Beginn des Jahres 1970 trat aber in unserem Betrieb eine komplizierte Lage ein. Es gab große Schwierigkeiten beim Plananlauf und Rückstände bei der weiteren Ver- vollkommnung der technologischen Prozesse. Aus dieser Situation heraus entstand bei vielen Werktätigen die Meinung, daß die Partei für das Jahr 1970 wohl doch zu hohe Ziele gestellt hätte. 1969 wurde ohne Investitionen die Produktion bereits um 42 Prozent und die Arbeitsproduktivität um 22 Prozent gesteigert, jetzt wären erst einmal andere Betriebe an der Reihe, sagten viele. Um diese Situation schnell zu überwinden, führte die Parteileitung eine Parteiaktivtagung durch, die darüber beriet, wie die politisch-ideologische Arbeit organisiert werden muß, um den Werktätigen die Bedeutung und Notwendigkeit der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1970 bewußtzumachen. Außerdem wurde der Stand der Planerfüllung kritisch eingeschätzt und über die weitere Perspektive des Betriebes gesprochen. Die Genossen erhielten so eine gründliche Information über die Lage im Betrieb. Die Parteiaktivtagung forderte von den staatlichen Leitern, die wissenschaftliche Leitungstätigkeit im Komplex durchzusetzen, die Werktätigen in den Kampf um Pionier- und Spitzenleistungen einzubezie- 4 hen, die komplexe sozialistische Rationalisierung mit allen Werktätigen durchzuführen und in allen Bereichen die Wissenschaftsorganisation durchzusetzen. In den APO und Parteigruppen wurde die Aktivtagung gründlich ausgewertet. Auch in den Gewerkschaftsgruppen standen die Ergebnisse dieser Beratung zur Diskussion. Jedem Genossen und Kollegen wurde deutlich gemacht, daß die Aufgaben für 1970 hohe Anforderungen stellen, die nur mit größtem persönlichen Einsatz jedes Angehörigen des Betriebskollektivs zu lösen sind. Dazu mußte aber die Wirksamkeit der ideologischen Arbeit der Partei in unserem Betrieb erhöht werden, da- INFORMATION Ein wenig besser sein genügt nicht In einer Parteiversammlung werteten die Genossen der APO Technik des Ifa-Kombinates, Kraftfahrzeugwerk Waltershausen, das Interview des Genossen Walter Ulbricht zum Umtausch der Parteidokumente aus. Sie bezogen dabei die Aufgaben, die sich für ihre Parteiorganisation ergeben, mit ein. Die Genossen betrachteten die Planerfüllung im ersten Halbjahr mit 51,3 Prozent als günstige Ausgangsbasis für den weiteren Kampf um die allseitige Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1970 und die Vorbereitung des Perspektivplanes 1971 bis 1975. Sie setzten sich vor allem damit auseinander: Es muß gesichert werden, daß die Entwicklung eines neuen Erzeugnisses, dessen rasche Überleitung in die Produktion vorbereitet wird, von vornherein* den Kriterien der Weltmarktfähigkeit standhält. Die Genossen fragten sich: Soll diese Neuentwicklung nur etwas besser sein als ihre Vorgängerinnen, die bereits mehrere Goldmedaillen und gute Exportverträge einbrachten, oder erfordert das Prinzip des Überholens ohne einzuholen nicht, mehr? Die Genossen unterbreiteten Vorschläge, wie vor allem in der Forschung und Entwicklung der Kampf darum geführt werden muß, Umwege und bestimmte Entwicklungsstufen zu vermeiden. (NW) 651;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.