Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 621

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 621 (NW ZK SED DDR 1970, S. 621); / werden in das Ausarbeiten und die Kontrolle der Beschlüsse zielstrebig einbezogen. Es erhöht sich die persönliche Verantwortung der Sekretariatsmitglieder und durch ihren Einfluß auch die der Genossen in den Massenorganisationen, in den Staats- und Wirtschaftsorganen. Erreicht wurde auch eine Einschränkung der in der Vergangenheit oft hohen Zahl von Beschlüssen des Sekretariats. Bevor heute Beschluß Vorlagen für das Sekretariat eingebracht werden, sind alle zum Problem vorliegenden Beschlüsse auszusortieren und für die neue Beschlußfassung zu berücksichtigen. Damit konnten wir vermeiden, daß Beschlüsse zu gleichen Problemen gefaßt werden. Die Methode der Beschlußkontrolle hat weiter dazu beigetragen, die Anzahl der Beschlüsse wesentlich zu reduzieren. Da die für die Beschlußdurchführung verantwortlichen Genossen den Beschluß im Original erhalten (Durchschlag der Kerblochkarte), konnten Informationsverluste oder subjektive Auslegungen bei der Übermittlung von Beschlüssen weiter abgebaut werden. Das ist für die konsequente Durchführung von Beschlüssen von großer Bedeutung. Rechtzeitige Kontrolle Auf die rechtzeitige Erfüllung der Beschlüsse nehmen wir Einfluß, indem alle fünf Tage eine Kontrolle der Zwischen- und Endtermine erfolgt. Das System der Beschlußkontrolle in der Kreisleitung hat sich bewährt. Es garantiert das komplexe Erfassen der Beschlüsse übergeordneter Leitungen der Partei, ist einfach in seiner Handhabung und verlangt einen geringen zeitlichen, wie materiell-technischen Aufwand. In der Kontrollphase des Leitungsprozesses gibt es heute in unserer Kreisleitung eine straffe Ordnung und eine ständig wachsende Disziplin. Das Sekretariat der Kreisleitung Flöha hat von Anfang an die Ausarbeitung des Systems der Kontrolle mittels Kerblochkarten zu seiner ureigensten Sache gemacht, es mit seiner ganzen Autorität unterstützt und auf seine Vervollkommnung ständig Einfluß genommen. Da wir auf diesem Wege unsere Leitungstätigkeit weiter qualifizieren, überlassen wir die Einführung und Vervollkommnung eines solchen Systems nicht bestimmten Spezialisten. Klarheit wurde auch darüber geschaffen, daß es sich nicht schlechthin um einen technischen Vorgang handelt. Das setzt bei allen Mitgliedern des Sekretariats und den Mitarbeitern des Apparates, vor allem in der Anfangsphase, eine große Erziehungsarbeit, Beharrlichkeit und Konsequenz voraus. Gegenwärtig nutzen wir die diesem System innewohnenden Möglichkeiten noch nicht voll aus. Zugleich sind wir uns sehr wohl über seine Grenzen als Hilfsmittel der Leitungstätigkeit im klaren. Unsere gegenwärtigen Anstrengungen sind deshalb vor allem darauf gerichtet, die Terminkontrolle stärker mit der Kontrolle der Ergebnisse beim Umsetzen der Beschlüsse zu verbinden. Zu verbessern ist auch das Erfassen der Kontrollergebnisse und ihre Aufbereitung für das Sekretariat als Grundlage für die Entscheidung über weitere Aufgaben. Wir widmen uns diesen Aufgaben mit der klaren Orientierung, uns damit noch bessere Voraussetzungen für eine wirkungsvollere politisch-ideologische Arbeit mit den Werktätigen unseres Kreises zu schaffen. Wolfgang Enders 1. Sekretär der Kreisleitung Flöha I N FOR M ATI O W Unsere Richtschnur Für meine Arbeit als Parteigruppenorganisator im VEB Stahlgußkombinat Karl-Marx-Stadt und als Gruppenleiter im Bereich Hauptmechanik ist das Interview des Genossen Walter Ulbricht eine wertvolle Richt- schnur. Um keinen Tempoverlust zuzulassen, haben wir das Interview schon wenige Tage nach seinem Erscheinen in unserer Gruppenversammlung gründlich beraten und Schlußfolgerungen für unsere Arbeit gezogen. Eine der wichtigsten Schlußfolgerungen für uns war diese: Wir müssen noch gründlicher, noch intensiver mit den Menschen arbeiten, ihnen wichtige Einsichten und Erkenntnisse vermitteln, um sie zu hohen Leistungen zu befähigen. Deshalb haben wir exakt festgelegt, wie wir die drei Kollektive unseres Bereiches, die mit neuen Wettbewerbsprogrammen um die allseitige Planerfüllung und um den Staatstitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ kämpfen, noch wirkungsvoller unterstützen können. Als Genosse wirkungsvoll zu arbeiten, heißt für mich, den Gedankenreichtum des Interviews als eine ständige Anleitung zum Handeln zu betrachten. Werner Mehlhorn (Aus „Freie Presse“) 621;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen Rechtspflegeorganen hat sich insgesamt - bei strikter Wahrung der Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Organe - im Berichtszeitraum kontinuierlich entwickelt. Das Verständnis und die Aufgeschlossenheit der anderen Rechtspflegeorgane für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.