Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 610

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 610 (NW ZK SED DDR 1970, S. 610); Grundorganisationen ein gleiches- hohes Niveau bei der Verwirklichung der Beschlüsse des VII. Parteitages zu erreichen. Frage: Gegenwärtig bereiten sich die Kreisleitungen und die Grundorganisationen auf den Umtausch der Parteidokumente vor. Dieses wichtige politische Ereignis im Leben der Partei stellt neue Anforderungen an die Planung. Wie habt Ihr begonnen, diesen Anforderungen gerecht zu werden? Auf welche Schwerpunkte konzentriert sich die Kreisleitung? Antwort: Entsprechend dem Beschluß jies Zentralkomitees unserer Partei geht es darum, den Umtausch der Parteidokumente zu nutzen, um die Aktivität aller Grundorganisationen und jedes Genossen bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse zu erhöhen. Hierbei kann es also überhaupt keine Trennung von der Lösung der Aufgaben geben, die in unserem langfristigen Plan der politisch-ideologischen Arbeit enthalten sind; denn sie orientieren ja auf die Schwerpunkte. Bei der ständigen Vervollkommnung unserer Planung haben wir selbstverständlich die wertvollen Hinweise des Genossen Ulbricht im Interview zum Umtausch der Parteidokumente berücksichtigt. Auch die Dokumente des 13. Plenums des ZK werden in sie Eingang finden. Unsere Kreisleitung konzentriert sich in ihrer Tätigkeit darauf, den Grundorganisationen zu helfen, diesen Anforderungen gerecht zu werden. Sie könnten das dann am besten, wenn sie das Niveau der Mitgliederversammlungen erhöhen und allen Genossen, insbesondere den Leitern, ihre hohe Verantwortung für unsere gesellschaftliche Entwicklung bewußt machen. Gerade dazu hat das 13. Plenum eine exakte Anleitung zum Handeln gegeben. Die Kreisleitung wird sich nach wie vor in ihrer Arbeit besonders auf die Grundorganisationen konzentrieren, in deren Bereichen Pionier- und - Spitzenleistungen erreicht werden sollen. Dabei werden wir vor allem die Erfahrungen solcher Grundorganisationen auswerten, die trotz der Schwierigkeiten des vergangenen Winters eine kontinuierliche Planerfüllung sicherten. Zu ihnen zählt die Parteiorganisation im VEB Preßluft Werkzeuge Niles. In diesem Betrieb bilden der Kampf um kontinuierliche Planerfüllung und die Schaffung eines Vorlaufs für den Perspektivplan eine Einheit. Die Schulung und Anleitung aller Kader, insbesondere eines großen ehrenamtlichen Aktivs zur Lösung der spezifischen Aufgaben, die sich aus dem 13. Plenum ergeben, ist gegenwärtig unsere wichtigste Aufgabe. Mit Hilfe dieser Genossen wird unsere Kreisleitung die Grundorganisationen vor allem dabei unterstützen, die politisch-ideologischen Probleme aufzudek-ken und zu klären, die in den fachlichen, ökonomisch-technischen Aufgaben stecken, wie das Genosse Walter Ulbricht in seinem Interview forderte. Frage: Es geht vor allem darum, die wissenschaftliche Führungstätigkeit der Grundorganisationen weiter zu verbessern. Wie nimmt die Kreisleitung auf d\e langfristige Planung der Parteiarbeit in den Grundorganisationen Einfluß und mit welchen Resultaten? Antwort: Es gibt viele Methoden der Befähigung der Grundorganisationen zu wissenschaftlicher Führungstätigkeit. Zu ihnen gehört die langfristige Planung der Parteiarbeit. Wir konzentrieren uns dabei wie bereits erwähnt vor allem auf die Grundorganisationen, die im langfristigen Plan der Kreislei- durch die Mobilisierung der Kolleginnen und Kollegen das „Q“ wieder erkämpft werden. Ich wünsche mir noch mehr solche Artikel, wie den hier erwähnten. Sie machen deutlich, wie wir die Beschlüsse verstehen und durchführen müssen. Daraus richtige Lehren zu ziehen, geht alle an. Siegfried Ketschker Mitglied der Kreisleitung der SED Quedlinburg OnHAHUSM Rechtzeitige Information sichert Erfolg Die Angehörigen des VEB Kombinat Funkwerk Erfurt, Betrieb Röhrenwerk Mühlhausen, hatten trotz des harten Winters in diesem Jahr einen guten Plananlauf und konnten am 30. April einen Planvorsprung von 200 000 Mark verbuchen. Dieser Planvorsprung hat sich bis zum 31. Mai auf 782 000 Mark erhöht und wird bis zum 30. Juni auf 1,3 Millionen Mark anwachsen. Der Erfolg ist nicht zufällig; denn bereits im IV. Quartal 1969 arbeitete das Betriebskollektiv unter der Führung der BPO und nach gründlichen Beratungen mit den Werktätigen aller Abteilungen nach den Kennziffern des I. Quartals 1970. Die rechtzeitige und ständige Information der Werktätigen über den Stand der Planerfüllung und die nächsten Aufgaben waren mit ausschlaggebend für die Führung des sozialistischen 610;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse nur gestattet, wenn eine konkrete Gefahr besteht im Entstehen begriffen ist. Nur die im Einzelfall tatsächlich gegenwärtige oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in dem von den Erfordernissen der Gefahrenabwehr gesteckten Rahmen auch spätere Beschuldigte sowie Zeugen befragt und Sachverständige konsultiert werden.