Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 606

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 606 (NW ZK SED DDR 1970, S. 606); Unsere Erfahrungen bestätigen: In dem Maße, 1 wie wir auf der Grundlage der Beschlüsse des Zentralkomitees eine vielfältige und wirksame Zusammenarbeit mit den Parteien und Massenorganisationen entwickelten, sind die gesell- g schaftlichen Kräfte für die erfolgreiche Durchführung der uns gestellten Aufgaben mobilisiert worden. Alle grundlegenden Aufgaben unserer politischen, ökonomischen und geistig-kulturel- f len Entwicklung beraten wir eingehend mit den I befreundeten Parteien und Massenorganisatio- * nen und berücksichtigen ihre konstruktiven Die Blockpolitik, das Bestehen mehrerer Parteien in der DDR, waren und sind ein echtes, breites f Klassenbündnis der Arbeiterklasse mit den Bauern und allen anderen werktätigen Schichten, in dem die Arbeiterklasse durch ihre marxistisch-leninisti- sehe Partei, die Sozialistische Einheitspartei І Deutschlands, die führende Kraft bildet. Damit wurde im Block der antifaschistisch-demokratischen Parteien und Massenorganisationen unter unseren konkreten Bedingungen die Lehre Lenins von der Hegemonie des Proletariats in der demokratischen , Revolution verwirklicht. Erich Honecker auf der Internationalen Wissenschaftlichen Konferenz vom 16. bis 18. Juni 1970 in seinem Referat über „Die Verwirklichung der Leninschen Lehre von der führenden Rolle der Partei durch die SED in der DDR" Vorschläge. Gemeinsam mit allen in der Natio- . nalen Front vereinten Kräften wird die Durchführung organisiert. In den politischen Grundfragen übereinstimmend, stellen die Mitglieder der anderen Parteien gemeinsam mit unseren Genossen eine große Kraft bei der Erfüllung der politischen, ideologischen, kulturellen und ökonomischen Aufgaben dar. Jeder fünfte wahlberechtigte Bürger des Bezirks Neubrandenburg ist zum Beispiel Mitglied einer Partei. Hinzu kommt die große Kraft des FDGB, der FDJ und des DFD. Von den 12 650 gewählten Volksvertretern gehören 9800 einer Partei an. Tausende Mitglieder aus den befreundeten Parteien üben Funktionen in der Landwirtschaft oder in anderen Bereichen der Volkswirtschaft aus. Von einer engen kameradschaftlichen und zielstrebigen Zusammenarbeit der Leitungen der Parteien vom Bezirk bis zu den Gemeinden, die sich auch auf persönlich gutes Verstehen und enge Beziehungen stützt, hängt wesentlich das Tempo unserer gesellschaftlichen Entwicklung ab. Das Sekretariat der Bezirksleitung berät häufig theoretische, politische und organisatorische Fra- gen der Bündnispolitik der Partei und die Probleme der Blockpolitik im Bezirk. Zum Beispiel faßten wir einen Beschluß über die Vervollkommnung der Zusammenarbeit mit den befreundeten Parteien. Darin wird die Verantwortung der Kreisleitungen unserer Partei präzisiert und die Arbeit mit den anderen Parteien zum festen Bestandteil der Führungstätigkeit der Sekretariate erklärt. Wir ließen uns von den Hinweisen unseres Zentralkomitees leiten, daß mit der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus auch die befreundeten Parteien in eine neue Phase ihrer Entwicklung eingetreten sind und daß die Aufgaben zur allseitigen Stärkung der DDR nur in echter Gemeinschaftsarbeit gelöst werden können. Das erfordert eine bessere und systematische Zusammenarbeit aller Leitungen der Parteien und Massenorganisationen unter Führung unserer Partei. Welche Formen und Methoden in der Zusammenarbeit auch gewählt werden, das. Kernstück ist die politisch-ideologische Arbeit, die überzeugende und klare Erläuterung der Beschlüsse unserer Partei. Die Blöcksitzungen werden im Bezirk und in den Kreisen zu wichtigen politischen Aufgaben, zu nationalen und internationalen Ereignissen und zu Grundsatzfragen im Territorium durchgeführt. Von allgemeinen Zustimmungserklärungen sind wir abgekommen. Durch eine gute Vorbereitung auf die zu beratenden Probleme werden die Blocksitzungen zu sachkundigen Aussprachen. Sie erhalten eine immer bessere ideologische Wirkung. Wir sehen das Neue in den Blocksitzungen darin, daß die Vertreter der Parteien und Massenorganisationen ihre Mitverantwortung besser wahrnehmen, indem sie die Qualität ihrer Arbeit danach beurteilen, wie sie die gesamtgesellschaftliche Entwicklung unterstützen. Die Blocksitzungen dienen dazu, die Übereinstimmung in den grundlegenden Fragen zu erzielen und gemeinsam die Durchführung der Aufgaben im Bezirk zu sichern. Die enge Zusammenarbeit unserer Partei mit den befreundeten Parteien und den Massenorganisationen ist weit über Blocksitzungen allein hinausgegangen. Das ergibt sich aus der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft und den höheren Anforderungen, die die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution an die Leitungstätigkeit insgesamt stellt. Bei der Gestaltung des gesellschaftlichen Systems vollzieht sich eine ständige Entwicklung der Klassen und Schichten, die vielschichtig und nicht immer unkompliziert ist. Das muß sowohl von uns als auch von den be- 606;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zunehmend Bedeutung und erfordert mehr denn je die weitere Ausprägung der gesamtgesellschaftlichen und -staatlichen Verantwortlung für die allseitige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit. Prinzipiell ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.