Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 594

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 594 (NW ZK SED DDR 1970, S. 594); Verstärkte ideologische Arbeit Voraussetzung für die LSsung der Aufgaben Schöpferische Anwendung des Marxismus Leninismus am 20. Juni fuhren zum Beispiel 1800 Angehörige des Mansfeld-Kombinates eine Sonderschicht, mit deren Ergebnissen das Kombinat seinen Halbjahresplan erfüllen konnte. Im Bericht des Politbüros an die 13. Tagung, gegeben von Genossen Albert Norden, wurde es als Ausdruck der Überlegenheit unserer sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung hervorgehoben, daß wir die Belastungsprobe des vergangenen Winters nicht nur bestanden haben, sondern die gesellschaftlichen Potenzen aufbrachten und auch in Zukunft aufbringen werden, um die Leistungen gegenüber dem Vorjahr noch zu steigern, die Verluste allmählich wettzumachen und unsere Gesellschaft vor noch größeren materiellen Schäden zu bewahren. In den Referaten und der Diskussion des Plenums wurde an den Erfahrungen der letzten Monate erneut bewiesen, daß die verstärkte politisch-ideologische Arbeit der Partei unabdingbare Voraussetzung für die Lösung komplizierter Aufgaben ist. Die zahlreichen Aussprachen, die die Mitglieder unserer Partei und die Vertreter der Gewerkschaftsleitungen'in den Industriebetrieben, LPG und VEG mit den Werktätigen bis hinunter zum letzten Arbeitsplatz führten, erzeugten Optimismus und den festen Willen, in den nächsten Wochen und Monaten die noch verbliebenen Rückstände aufzuholen und den Plan 1970 in allen seinen Teilen zu erfüllen. Dabei geht es nicht schlechthin um Zahlen. Im Wettbewerb der vergangenen Periode, der zu Ehren des 100. Geburtstages W. I. Lenins geführt wurde, erhöhte sich das Verantwortungsbewußtsein der Werktätigen gegenüber der Gesellschaft. Die Aufgabe „Rationeller produzieren, für dich, für deinen Betrieb, für deinen sozialistischen Friedensstaat“ wurde als Teil des Klassenkampfes zwischen Sozialismus und Imperialismus verstanden. Dazu hat nicht zuletzt das intensive Studium bestimmter Werke (Lenins beigetragen, das in die Wettbewerbsprogramme Zehntausender Brigaden eingegangen war. Das Plenum würdigte die hervorragenden Ergebnisse des Studiums der Werke Lenins, das mit dem Kampf um die Lösung der ökonomischen Aufgaben verbunden war. „Die Bürger unseres Staates“, so sagte Genosse Albert Norden im Bericht des Politbüros, „beflügelt von den weltverändernden Gedanken des genialen Führers der internationalen Arbeiterklasse, wenden sie in ihrem Tagewerk klug für das Erblühen der DDfl an.“ Das Studium der Klassiker des Marxismus-Leninismus wird in den neuen Wettbewerbsprogrammen einen wichtigen Platz einnehmen und zur weiteren Herausbildung des sozialistischen Bewußtseins wesentlich beitragen. Das 13. Plenum forderte alle Parteiorganisationen auf, die Weiterführung des Wettbewerbs in enger Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften zu organisieren und dabei besonderes Gewicht auf die Verstärkung der politisch-ideologischen Massenarbeit zu legen. Gleichzeitig wird an alle Leiter die Forderung gestellt, den Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen die größte-Aufmerksamkeit zu widmen. „In dem Maße“ so heißt es im Bericht des Politbüros „wie es die verantwortlichen Leiter verstehen, die stetige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen zu einem Wesenszug ihrer Leitungstätigkeit zu machen, wird die Übereinstimmung der persönlichen, kollektiven und gesellschaftlichen Interessen im gesamten volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozeß hergestellt.“ Die sehr offene und kritische Darlegung der Probleme, wie sie auf dem 13. Plenum so eindrucksvoll erfolgte, das ist die marxistisch-leninistische Methode, um mit neuem Elan an die Lösung der komplizierten Aufgaben heranzugehen. Unsere Werktätigen haben mit hohem Bewußtsein deshalb so bedeutungsvolle Ergebnisse erzielt, weil sie von unserer marxistisch-leninistischen Partei geführt werden, weil sich wissenschaftliche Exaktheit der Parteibeschlüsse mit der schöpferischen Initiative der Werktätigen paart. Der Verlauf des Plenums demonstrierte die Kunst, die Lehren des Marxismus-Leninismus schöpferisch auf unsere Arbeit anzuwenden und sie weiterzuentwickeln. 594;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.