Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 591

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 591 (NW ZK SED DDR 1970, S. 591); gen Absprachen zwischen dem Parteikomitee und dem Direktionskomitee wird der Parteieinfluß in diesen Leitungsgremien gesichert. Außerdem nimmt der Parteisekretär an jeder Sitzung des Direktionskomitees teil und vertritt dort die Meinung des Parteikomitees. Zur Vervollständigung der Arbeit der Parteiorganisation muß noch erwähnt werden, daß es eine gute Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft gibt. Das Büro des Parteikomitees, das zwischen den Plenarsitzungen die politisch-ideologische Arbeit leitet, berät mit den Mitgliedern des Gewerkschaftskomitees, wie die Beschlüsse der Partei in die Praxis ümgesetzt werden müssen. Das gleiche trifft auch auf den Jugendverband zu, der im Betrieb 2800 Mitglieder zählt. In diesem Werk gibt es auch ein weitverzweigtes Netz für die Schulung der Parteimitglieder. Zur Zeit gibt es zehn verschiedene Formen der Schulung, die sich je nach dem Bildungsstand der Mitglieder staffeln. Insgesamt sind 3200 Werktätige in diesen Bildungseinrichtungen erfaßt. Davon sind 3100 Mitglieder der Partei. Die übrigen 100 Studierenden sind Kollegen, die für die Aufnahme in die Partei vorbereitet werden. Als wir nach einem Rundgang durch verschiedene Produktionshallen das Werk verließen, wußten wir : In diesem Betrieb übt die Partei den führenden Einfluß aus. ★ Mit einem vertrauten „Guten Morgen“ begrüßt uns Genosse Günther Borger, der Vorsitzende der LPG in Halchiu in der Nähe von Braçov. Er gehört zu den rumänischen Bür- gern deutscher Nationalität, deren Vorfahren sich vor Jahrhunderten in diesem Gebiet angesiedelt haben. Wir können uns also ohne Dolmetscher unterhalten. Die Genossenschaft umfaßt 3900 Hektar mit 140)0 Mitgliedern. Das sind für Rumänien normale Größenordnungen. Wir besichtigen einen gepflegten Rinderstall mit prachtvollen Tieren. Vor dem Ferkelstall begrüßt uns der Parteisekretär der LPG, er zeigt uns dieses Schmuckstück, für das er verantwortlich ist. Im Treibhaus überreicht man uns einen Strauß schöner Nelken, nebenan als Kostprobe eine Handvoll kleiner scharfer Paprikaschoten. Großzügig angelegt ist die Reparaturwerkstatt der LPG, sie ist schon für die Zukunft berechnet. Gegenwärtig führt sie zum Teil Reparaturen als Lohnaufträge aus, da die Genossenschaft erst begonnen hat, sich eigene Technik anzuschaffen. Die Landtechnik ist in Rumänien im wesentlichen in staatlichen MTS stationiert, sie wird auf vertraglicher Grundlage in den LPG eingesetzt. 265 Mitglieder dieser LPG gehören der Rumänischen Kommunistischen Partei an. Der LPG-Vorsitzende erzählt, daß er eng mit den Genossen des Parteikomitees zusammenarbeitet. Er berichtet wiederholt vor dem Parteikomitee über die Planerfüllung, und der Parteisekretär nimmt an den zweimal monatlich stattfindenden Vorstandssitzungen teil. Die wichtigsten Probleme der Genossenschaft werden im Parteikomitee besprochen und dann dem LPG-Vorstand und der Vollversammlung unterbreitet. * Die Parteiorganisation ergriff zum Beispiel im Herbst vorigen Jahres die Initiative zur überplanmäßigen Lieferung von Weizen und Kartoffeln an den Staat. Das war eine sehr wichtige Aktion; denn auch in Rumänien hatte es 1969 infolge ungünstiger Witterung Ertragsausfälle gegeben. Die Genossen sprachen mit jeder Familie und ließen sie in Listen eintragen, wieviel sie von den ihnen zustehenden Naturalien an den Staat verkaufen würden. So wurde die Aktion ein großer Erfolg. Im Staatsgut bei Bra$ov schilderten uns die Genossen, wie die Parteileitung einer Farm das ihr laut Parteistatut der RKP zustehende Kontrollrecht wahrnimmt. Der Leiter der Farm gibt monatlich vor der Parteileitung eine Analyse der Produktionsentwicklung. Diese Beratung wird in der Partei -Versammlung ausgewertet. Dabei befassen sich die Genossen nicht nur mit Zahlen, sondern im Vordergrund stehen die Leistungen der Menschen. Die Parteiversammlung nimmt dazu Stellung, wenn einzelne Kollektive ihre Aufgaben nicht erfüllen. Wir erfuhren von den rumänischen Genossen, daß es in den LPG und VEG verhältnismäßig starke Parteiorganisationen gibt. Sie sehen es als eine ihrer wichtigsten Aufgaben an, durch die Tätigkeit der Genossen dafür zu sorgen, daß die Betriebe ihren Plan erfüllen und sich wirtschaftlich weiterentwickeln. ★ Wir haben auf dieser Reise erlebt, daß die rumänischen Genossen vor vielen ähnlichen Problemen stehen, wie sie unsere Parteiorganisationen in der DDR zu lösen haben. Täglich hören und lesen wir gegenwärtig von dem heldenhaften Kampf der Werktätigen Rumäniens gegen das Hochwasser, von ihren großen Anstrengungen zur Überwindung der Folgen dieser Katastrophe. Wir denken an die Genossen, die wir vor einigen Monaten auf unserer Reise kennenlernten und sind überzeugt, daß sie gegenwärtig an der Spitze der rumänischen Werktätigen in diesem aufopferungsvollen Kampf stehen. 591;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diehsteinheiten haben entsprechend der ihnen übertragenen Verantwortung eine den politisch-operativen Erfordernissen entsprechende aufgabenbezögene.rZusammenarbeit ihrer Diensteinheiten zu gewährleisten. insbc.sondere gzur allseitigen und umfassenden Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen und qualitative Erweiterung des Bestandes gemäß den dieser Richtlinie genannten Hauptrichtungen zu erfolgen. Gewinnung von für die Vorgangs- und personenbezogone Arbeit im und nach dem Operationsgebiet ist die Aufklärung und Bearbeilrung solcher eine Hauptaufgabe, in denen geheime Informationen über Pläne und Absichten, über Mittel und Methoden des Feindes zur Begehung subversiver Tätigkeit, die Kenntnis der Fähigkeiten, Fertigkeiten und Erfahrungen der operativen Kräfte sowie Kenntnis der einsetzbaren operativen Mittel, die Beachtung und Einhaltung rechtlicher Regelungen, dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der mit der Einschätzung der politisch operativen Lage erkannten Erfordernisse und Bedingungen der politisch-operativen Sicherung des Jeweiligen Verantwortungsbereiches und die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.