Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 589

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 589 (NW ZK SED DDR 1970, S. 589); der Lohnfondszuwachs in den Betrieben und Kombinaten der zentralgeleiteten Industrie und des zentralgeleiteten Bauwesens in direkter Abhängigkeit von der Entwicklung der Arbeitsproduktivität durch Normative geregelt. Der Prämien- Als ein wesentlich neues Element der Planung, Bilanzierung und Durchführung volkswirtschaftlich strukturbestimmender Aufgaben wird die Ob-jektplanung eingeführt, in die solche Betriebe und Kombinate einbezogen werden, die entscheidende Schwerpunkte für die Durchführung volkswirtschaftlich strukturbestimmender Aufgaben sind. In diesen Betrieben und Kombinaten sollten die Parteiorganisationen darauf einwirken, daß die Objektplanung nicht allein als Sache der zentralen staatlichen Organe aufgefaßt wird, sondern daß durch eigene hohe Leistungen und den effektivsten Einsatz der materiellen und finanziellen Fonds Pionier-und Spitzenleistungen gesichert werden. Besondere Aufmerksamkeit bedarf auch die gründliche Vorbereitung und Durchführung der Rationalisierungs- und Automatisierungsvorhaben in diesen strukturbestimmenden Schwerpunktbetrieben, einschließlich der Planung und des Einsatzes der Hoch- und Fachschulkader. Wichtig ist auch die rechtzeitige Abstimmung der territorialen Fragen mit den örtlichen Organen der Staatsmacht, insbesondere hinsichtlich der Entwicklung der Arbeite- und Lebensbedingungen der Werktätigen, der Sicherung des Berufsverkehrs und anderer Fragen. Die angeführten Beispiele zei- fonds entwickelt sich in Abhängigkeit vom geplanten und erreichten Nettogewinnzuwachs unter der Voraussetzung, daß die Struktur- und proportionsbestimmenden materiellen Aufgaben diszipliniert erfüllt werden. gen, daß sich aus der „Grundsatzregelung“ wichtige Schlußfolgerungen für die politische Arbeit der Parteiorganisationen ergeben. Das Studium der Grundsatzregelung“ ist also eine unabdingbare Voraussetzung für die konsequente Durchführung der Parteibeschlüsse. Was die ersten Schlußfolgerungen für die Führungstätigkeit betrifft, so sollten die Parteiorganisationen schnell kontrollieren, inwieweit die staatlichen Leiter in ihren Verantwortungsbereichen die exakte und tiefgründige Schulung über die „Grundsatzregelung“ und der damit verbundenen Materialien gesichert haben. Es ist nicht richtig, wenn nur ein kleiner Kreis von Spezialisten mit den Materialien vertraut gemacht wird. Das Anliegen und die Wirkungsweise der' „Grundsatzregelung“ muß Grundlage der Planungs- und Leitungstätigkeit im gesamten Betrieb werden. Genauso falsch wäre es, das ökonomische System des Sozialismus etwa als ein System von methodischen Bestimmungen, Anordnungen usw. zu betrachten. Diese notwendigen Festlegungen sind Mittel zum Zweck. Das ökonomische System des Sozialismus ist das System der bewußten Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus, das System der konkreten Gestaltung der sozialistischen Produktionsverhältnisse und muß den Werktätigen auch in dieser Gesamtheit und Breite erläutert werden. Weiter sollten die Parteiorganisationen die „Grundsatzregelung“ für die Herausarbeitung der Schwerpunkte der politisch-ideologischen Tätigkeit zur Unterstützung der Perspektivplandiskussion nutzen. Wichtig ist, daß bereits die Ausarbeitung des Perspektivplanes unter dem Gesichtspunkt der umfassenden Durchführung des ökonomischen Systems ab 1971 erfolgt. Es ist zu empfehlen, daß sich die Parteileitungen mit der zur Grundsatzregelung erlassenen „Anordnung über die Ausarbeitung und Durchführung des Perspektivplanes 1971 75“ bekannt machen. So sind zum Beispiel in dieser Anordnung die Kriterien enthalten, an Hand derer nachzuweisen ist, wie die strukturbestimmenden Aufgaben in die Pläne eingearbeitet wurden und daß die Fonds mit höchster Effektivität genutzt werden. Es geht hierbei besonders um die Einhaltung der staatlichen Aufgaben, die Ausschöpfung aller Ressourcen zur Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Konzentration der Forschung, Entwicklung und Produktion auf Pionier- und Spitzenleistungen, die Erhöhung der Fonds, die Erhöhung der Außenwirtschaftsrentabilität, die Verbesserung der Materialökonomie u. a. Diese Kriterien sollten eine wichtige Rolle in der politischen Arbeit der Parteiorganisationen bei der Ausarbeitung und Diskussion des Planes spielen mit dem Ziel, durch eine entsprechende Kampfatmosphäre schon im Stadium der Vorbereitung des Planes höchstmögliche Ergebnisse der ökonomischen Entwicklung im Perspektivplanzeitraum zu sichern, Dr. Günter Stölzel Objektplanung für bestimmte Betriebe 589;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug in der andererseits sind auch die in den entsprechenden Kommissionen erlangten Erkenntnisse und Anregungen mit in die vorliegende Arbeit eingegangen.