Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 525

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 525 (NW ZK SED DDR 1970, S. 525); zogen werden. Es darf kein Differenzierungsprozeß zwischen den Werktätigen, die mit der alten Technik weiter arbeiten und denen, die die neue Technik übernehmen, zugelassen werden. Der Rationalisierungsprozeß ist voll in den sozialistischen Wettbewerb einzubeziehen. Was es heißt, alle Aufgaben im Komplex anzupacken, spiegelt sich in den Maßnahmen wider, die das Sekretariat im Ergebnis der umfassenden Diskussion zur effektiveren Anleitung der Grundorganisationen festlegte. Zu ihnen gehörten das Studium am Objekt, erstmalige Verteidigung der durchzuführenden Maßnahmen durch die Auftragsleiter der Objekte vor dem Partei-und dem Gewerkschaftsaktiv der Betriebe, die Kontrolle der Verwirklichung der Objekte durch die Partei und die Rechenschaftslegung hierüber vor dem Parteiaktiv. Gründliches Studium geht voraus Wie sich das Sekretariat der Stadtleitung Erfurt auf die Problemdiskussionen vorbereitet und dazu viele Genossen mit einbezieht, mag an einem Beispiel veranschaulicht werden. Es wurde zum Beispiel eine umfassende Pro-blemdiskussion zu Fragen der weiteren Entwicklung der Stadt Erfurt als sozialistische Bezirksstadt geführt. Auf der Grundlage der Beschlüsse und Materialien des ZK zur perspektivischen Entwicklung der Bezirke ließ sich das Sekretariat dazu von den Genossen der Parteiorganisation des Rates für unsere Stadt bereits ausgearbeitete Dokumente vorlegen. Außerdem fanden mit leitenden Funktionären der Stadt Erfurt, so u. a. mit dem Stadtarchitekten, dem Stadtplaner, mit Leitern der Projektierungsbüros sowie mit Betriebsleitern und Parteisekretären der strukturbestimmenden Betriebe Aussprachen statt. Die gesamte Stadtlei- tung besichtigte das neue Stadtmodell und machte sich mit den Grundzügen der vorgesehenen Entwicklung vertraut. Dank dieser umfassenden Vorbereitung war das Sekretariat der Stadtleitung in der darauffolgenden Problemdiskussion in der Lage, eine exakte Wertung vorzunehmen und neue Erkenntnisse über die architektonische und städtebauliche Gestaltung im Zusammenhang mit der weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bevölkerung der Stadt Erfurt zu gewinnen. Von dem Gesichtspunkt ausgehend, daß alle Vorstellungen der künftigen Gestaltung unserer Bezirksstadt vor allem der allseitigen Stärkung des Sozialismus und damit der Entwicklung und dem Wohle der Menschen dienen müssen, beauftragte das Sekretariat die Genossen des Rates der Stadt, in Zusammenarbeit mit allen daran Beteiligten, den Generalbebauungsplan nochmals zu überarbeiten und dem Sekretariat der Stadtleitung außerdem in einiger Zeit Teilpläne für die weitere Umgestaltung der Stadt vorzulegen. Im Ergebnis der umfassenden Beratung aller dieser Probleme, die auch im Zusammenhang mit der weiteren Vervollständigung der staatlichen Leitungstätigkeit stehen, fand mit der Bevölkerung eine umfassende Aussprache hierüber statt. Ausgehend von den Problemdiskussionen im Sekretariat der Stadtleitung arbeiten nunmehr auch die Sekretariate der Stadtbezirksleitungen bei den monatlichen Anleitungen Grundfragen unserer Politik mit den Parteisekretären der Grundorganisationen seminaristisch durch. Die Aussprachen werden mit der Verallgemeinerung guter Erfahrungen der Parteiarbeit aus den beispielgebenden Parteiorganisationen verbunden. I N FORMATION Sie überzeugen durch ihr Beispiel Die Parteigruppe im Reglerbau des VEB Industriearmaturen und -apparatebau in Leipzig zog aus dem Interview des Genossen Walter Ulbricht zum Umtausch der Parteidokumente konkrete Schlußfolgerungen für die Verbesserung der Parteiarbeit. Die Genossen (15 Dreher) sind sich der großen Verantwortung für eine termin- und qualitätsgerechte Produktion ihres Betriebes als eines Zulieferers für die Endmontage in der Schlosserei bewußt. Im I. Quartal 1970 traten im Reglerbau Planrückstände ein. Sie rasch aufzuholen, erfordert eine überzeugende politisch-ideo- logische Arbeit der Parteigruppe unter allen Kollegen. Wir können nicht länger Zusehen, so sagen die Genossen, wie die Plandisziplin verletzt wird dadurch, daß hochproduktive Maschinen oft sogar 16 Stunden am Tage Stillstehen. Bei Sonderschichten stehen diese Genossen unserer Partei seitdem an der Spitze, damit bis zum 30. Juni Plangleichheit erreicht wird. (NW) 525;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen jederzeit zu wahren. Die Konstellation der Rechte und Pflichten in der Ausgestaltung und konsequenten Durchsetzung schafft im Vollzug der Untersuchungshaft optimale Bedingungen für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sowie deren Stellvertreter bezeichnet. Als mittlere leitende Kader werden die Referats-, Arbeitsgruppen- und Operativgruppenleiter sowie Angehörige in gleichgestellten Dienststellungen bezeichnet. Diese sind immittelbar für die Anleitung, Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der den bestehenden Anforderungen gerecht wird. Der Maßstab der Bewertung des erreichten Bildungsniveaus sind die erzielten Ergebnisse in der Dienstdurchführung.