Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 482

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 482 (NW ZK SED DDR 1970, S. 482); Diese Beispiele haben in der ganzen Republik ein lebhaftes Echo gefunden und vielfältige neue Initiativen der Werktätigen in der Industrie, im Bauwesen, in der Landwirtschaft, im Handel, im Verkehrswesen, in den wissenschaftlichen Einrichtungen, im Gesundheitswesen sowie der Jugend im Lenin-Aufgebot der FDJ hervorgerufen. Ihnen allen gemeinsam ist das leidenschaftliche Streben zur allseitigen Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik, zur Festigung der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur Sicherung des Friedens in Europa. Gerade die jüngste Zeit hat erwiesen, von welcher Bedeutung die hohe Leistungskraft unserer Republik für die Durchsetzung unserer gerechten Friedensziele ist. Ihnen allen gemeinsam ist das hohe Bewußtsein der Verantwortung für das Ganze. Es ist Ausdruck des Denkens und Handelns sozialistischer Eigentümer, die durch ihre Tat der Gesellschaft und sich selbst dienen. Ihnen allen gemeinsam ist der Kampf um die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1970 in allen seinen Teilen. Das Ringen ist auf die Hauptaufgabe gerichtet, durch Wissenschaftsorganisation, Systemautomatisierung und sozialistische komplexe Rationalisierung zu höchster volkswirtschaftlicher Effektivität zu gelangen. Ihnen allen gemeinsam ist, daß der Kampf um höchste Steigerung der Arbeitsproduktivität eng verbunden wird mit dem Streben nach einer hohen Bildung und systematischen Weiterbildung, nach einem reichen geistig-kulturellen Leben und der weiteren planmäßigen Entwicklung der Arbeitsund Lebensbedingungen. Ihnen allen gemeinsam ist der feste Wille, unsere Aufgaben in engster Zusammenarbeit und Kooperation mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern zu erfüllen. Die Weiterführung des sozialistischen Wett-bewerbes ist das Ergebnis schöpferischen Denkens, gemeinsamer Diskussionen und demokratischer Beschlüsse in den Kollektiven. Sie stellen hohe Ziele, um die gründliche Vorbereitung des Perspektivplanes 1971 bis 1975 zu gewährleisten. Damit werden gleichzeitig erhöhte Anforderungen an die wissenschaftliche Leitungstätigkeit in allen Bereichen gestellt. Entscheidender Maß- stab ist die Sicherung des höchsten Nutzeffektes der Arbeit im Kampf um die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes. Das erfordert die volle Ausnutzung aller Möglichkeiten unserer sozialistischen Demokratie, die regelmäßige gründliche Information über die Planerfüllung, die Berücksichtigung der Vorschläge der Arbeiter und die Schaffung solcher Bedingungen, unter denen sich die schöpferische Initiative der Menschen zum Nutzen des ganzen Volkes entfalten kann. Jeder weiß, daß nach dem langen, harten Winter der Kampf um die Planerfüllung sehr schwierig ist und noch Rückstände aufzuholen sind. In den letzten Wochen haben die Werktätigen vieler Betriebe in der regulären Arbeitszeit und in Sonderschichten wahre Heldentaten vollbracht. Durch angestrengte Leistungen konnten die Planrückstände um zwei Drittel verringert werden. Diesem aufopferungsvollen Kampf der letzten Monate zollen wir Dank und Anerkennung. Jeder weiß aber auch, daß noch viel zur vollständigen Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1970 getan werden muß. In den Wettbewerbsbeschlüssen ist Ziel und Richtung des gemeinschaftlichen Kampfes aller Werktätigen enthalten. Wir begrüßen die neuen Initiativen zur Weiterführung des sozialistischen Wettbewerbs und wenden uns an alle Bürger, sich an diesen Beschlüssen zu orientieren und entsprechend den spezifischen Aufgaben in den eigenen Wirkungsstätten für hohe Leistungen auf allen Gebieten zu kämpfen. Wir sind überzeugt, daß jeder sein Bestes geben wird, um unsere großen Aufgaben in diesem Jahr zu meistern. Dazu wünschen wir allen Erfolg, Schaffenskraft und persönliches Wohlergehen. Alles für die Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik! Vorwärts im Kampf zu neuen Leistungen im sozialistischen Wettbewerb! Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Walter Ulbricht, Erster Sekretär Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Willi S t о p h , Vorsitzender Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes Herbert Warnke, Vorsitzender Zentralrat der Freien Deutschen Jugend Günter Jahn, 1. Sekretär Berlin, den 28. Mai 1970;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.