Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 460

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 460 (NW ZK SED DDR 1970, S. 460); Auf welche Probleme sollten sich die Leitungen der Grundorganisationen der Partei bei der Weiterführung des Lenin-Aufgebotes bis zum deutsch-sowjetischen Jugendfestival im Oktober 1970 in Dresden konzentrieren? Das Lenin-Aufgebot geht weiter Auf dem Empfang des Staatsrates anläßlich des 20. Jahrestages des ersten Jugendgesetzes der DDR hat Genosse Walter Ulbricht das siebente Jahrzehnt dieses Jahrhunderts als eine erste Generalprobe für das Jahr 2000 bezeichnet. Der Jugend bewußtzumachen, daß die weitere erfolgreiche Erfüllung der im Lenin-Aufgebot gestellten Aufgaben ein bedeutender Beitrag dafür ist, muß ein wesentliches Anliegen der Grundorganisationen der Partei sein. Dabei geht es in der 3. Etappe des Lenin-Aufgebots vor allem darum, die „Woche der Jugend und Sportler“ im Juni 1970 würdig vorzubereiten sowie die Kreismessen der Meister von morgen und die XII. Arbeiterfestspiele. Wichtige Ereignisse der 4. Etappe sind unter anderem: die III. Kinder- und Jugendspartakiade im Juli 1970, das 6. Pioniertreffen der Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ (es findet vom 4. bis 9. August 1970 in Cottbus statt), die Bezirksmessen der Meister von mpfgen und im Oktober 1970 das „Deutsch-sowjetische Jugendfestival“ in Dresden. Die Förderung selbständiger Initiative der FDJ-Grundorganisationen und ihrer Leitungen durch die Partei schließt Hilfe .und Unterstützung durch die Parteileitungen in sich ein. Dazu sind jetzt vor allem folgende Maßnahmen notwendig : Die Mitglieder des Jugendverbandes und darüber hinaus alle Jugendlichen sind noch zielstrebiger mit Kenntnissen über die politischen Grundfragen unserer Zeit vertraut zu machen. In der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus muß sich jeder Jugendliche eindeutig für den Sozialismus entscheiden. Das erfodert neue Überlegungen, wie unsere Genossen die Sieghaftigkeit der Lehre Lenins anhand der Politik unserer Partei erläutern, die gesellschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Perspektiven unseres Kampfes darlegen, um jedem jungen Menschen zu helfen, sein persönliches Leben mit der Gesamtentwicklung in Übereinstimmung zu bringen. Noch größere Aufmerksamkeit ist dem FDJ-Studienjahr und der Bereitstellung fähiger Propagandisten zu widmen: denn aus dem Studium der Werke Lenins gewinnen die Teilnehmer neue Erkenntnisse für ihre Arbeit. Die Initiativen des Jugendverbandes sind auf die Lösung der Aufgaben des 12. ZK-Plenums zu lenken. Schwung, Elan und Begeisterung der Jugend sollten in diesen Wochen auf die Aufholung der Planrückstände konzentriert werden. Die in den Beschlüssen der Partei und im Volkswirtschaftsplan 1970 enthaltenen Festlegungen über den Durchbruch zu Pionier-und Spitzenleistungen, über die Anwendung -der Wissenschaftsorganisation, über die komplexe sozialistische Automatisierung und Rationalisierung sowie über die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen stellen neue Anforderungen auch an die Arbeit der FDJ-Grundorganisationen. Wesentlich für die weitere Stärkung des sozialistischen Jugendverbandes ist die höhere Wirksamkeit der Arbeiterjugend als seines Kerns. Die jungen Arbeiter wollen sich als FDJ-Mitglieder durch Taten bewähren. Es ist deshalb wichtig, den Jugendfunktionären zu helfen, diese Bereitschaft durch wirksame Methoden zu fördern und zu nutzen. Kongreß. Die Verantwortung der gesellschaftlichen Kräfte für die Bildung und Erziehung mindert nicht die Verantwortung der Lehrer und Erzieher. In Auswertung des Kongresses werden unsere Delegierten in den Pädagogenkollektiven auftreten und gemeinsam Schlußfolgerungen für die künftige Arbeit ziehen.“ Hans Werner Müller Arnstadt Foto: Heinz Stange яЗШляжт 460;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.