Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 450

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 450 (NW ZK SED DDR 1970, S. 450); Das 12. Plenum des Zentralkomitees hat auch unserer Parteiorganisation im VEB Pumpenwerk Erfurt noch einmal deutlich vor Augen geführt, daß es kein Ausruhen auf den Lorbeeren, keine Selbtzufriedenheit geben darf. Zuerst dachten manche Genossen noch nicht gründlich über die vom 12. Plenum behandelten Fragen nach. Sie sonnten sich gewissermaßen noch im Schein der großen Erfolge unseres Betriebes im Wettbewerb zum 20. Jahrestag der DDR und der allseitigen Erfüllung bzw. Übererfüllung der Planaufgaben des Jahres 1969. Diese Genossen sprachen von neuen, höheren Maßstäben nach dem 12. Plenum, ohne sagen zu können, wie diese konkret in ihrem eigenen Verantwortungsbereich aussehen sie sprachen eben nur davon. Die Parteileitung schätzte angesichts dieser Gefahr des Abgleitens in Routine und Mittelmäßigkeit ein, daß die Führungstätigkeit der BPO noch nicht den Forderungen entspricht, die jeder Genosse beim Studium der Materialien des 12. Plenums als Anforderung an sich selbst begreifen muß. Sicherlich, unser Betrieb hatte sich durch die Erfolge des Vorjahres eine gute Ausgangsbasis für die Planerfüllung in diesem Jahr geschaffen, aber wie lange hält ein Vorsprung an, wenn man ihn nicht ständig weiter ausbaut? Heute sehen die Genossen der Parteiorganisation in dieser Frage klarer. Unser Betriebskollektiv muß nämlich gegenwärtig große Anstrengungen unternehmen, um ein zuverlässiger Parteigruppen im : . Leistungsvergleich Partner der Volkswirtschaft und zuverlässiger Exportpartner zu bleiben. Natürlich gibt, es auch bestimmte Schwierigkeiten, die durch anhaltende Witterungsunbilden, durch komplizierte Material- bzw. Transportprobleme u. ä. hervorgerufen wurden. Diese mehr oder weniger vor allen Betriebskollektiven nach diesem Winter stehenden Schwierigkeiten können und werden wir überwinden. Das darf uns jedoch nicht einen Augenblick die Verantwortung der Parteileitung vergessen lassen, die wir für die Vorbereitung der Genossen und aller übrigen Werktätigen des Betriebes auf die Anforderungen der kommenden Jahre tragen. Einen erfolgreichen Schritt zur Lösung dieser Aufgaben sieht die Parteileitung in der grundlegenden Verbesserung der Parteigruppenarbeit im Sinne der Überlegungen und Vorschläge des Genossen Rudi Harder. Deshalb betrachtet die Parteileitung die Diskussion zu diesen Fragen nicht als eine vorübergehende Pressekampagne, sondern als eine wirksame Form der Anleitung und Hilfe zur Verbesserung der eigenen Arbeit. INFORMATION Vorbereitung auf 12. Arbeiterfestspiele Das Sekretariat der Bezirksleitung Rostock hat alle Mitglieder und 'Kandidaten, Grundorganisationen und Kreisleitungen aufgerufen, die 12. Arbeiterfest- spiele, die vom 12. bis 14. Juni in ihrem Bezirk stattfinden, aktiv mit vorzubereiten. Als ein gutes Ergebnis kann gewertet werden, daß bis Ende März von den 600 geplanten ökonomisch-kulturellen Leistungsvergleichen zwischen Brigaden und Betriebsabteilungen bereits über 420 durchgeführt worden sind. Im Bezirk besitzen etwa 65 Prozent der um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ kämpfenden Brigaden einen Kultur- und Bildungsplan. Ііц Kreis Rostock-Stadt stehen 2180 Kollektive und Brigaden im Titelkampf, 1800 von ihnen besitzen einen Kultur- und Bildungsplan. Im Kreis Rostock-Land sind in den letzten Monaten 15 Chöre. 9 Singegruppen, 3 Kabaretts, 6 Laienspielgruppen und 5 Volkstanzgruppen gebildet worden. Im Kreis Greifswald entstanden 43 neue Zirkel und Gruppen. Zur Zeit bestehen im Bezirk rund 1300 Volkskunstgruppen mit 22 000 Mitgliedern. 163 Gruppen kämpfen um den Titel „Hervorragendes Volkskunstkollektiv“. (NW) 450;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Dementsprechend sind diese Befugnisse einerseits aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgane und andererseits aus ihrer Stellung als Struktureinheiten Staatssicherheit abzuleiten. Als staatliche Untersuchungsorqane sind die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten. Dazu haben sie vor allem folgende Aufgaben Maßnahmen zu realisieren: Sicherung der Verhafteten in den und außerhalb der Untersuchungshaftanstalten zur Verhinderung der Flucht, des Ausbruchs der Gefangenenbefreiung, des Suizids der Selbstbeschädigung sowie von Verdunklungshandlungen oder anderen, die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im politisch-operativen UntersuchungshaftVollzug sowie des technisch-organisatorischen Dienstablaufes zu erörtern, einen Überblick über die Schwerpunktaufgaben, der Dienst einheit, ihre Zusammenarbeit mit anderen.