Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 420

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 420 (NW ZK SED DDR 1970, S. 420); 4ké% lefscMig© Was soll das Protokoll einer Leitungssitzung enthalten? Es gehört zu den Aufgaben jeder Parteileitung, kurz schriftlich festzuhalten, was sie in ihren Leitungssitzungen zur Durchführung der Beschlüsse des VII. Parteitages sowie der Plenartagungen des Zentralkomitees beraten und beschlossen hat. Das ist sowohl für die systematische, zielgerichtete und kontrollierbare Arbeit der eigenen Parteiorganisation als auch für die übergeordneten Leitungen unerläßlich, damit sie über die gesellschaftlichen Entwicklungsprobleme im Verantwortungsbereich der einzelnen Grundorganisationen ständig informiert werden. Es sind demzufolge kurze Protokolle von jeder Leitungssitzung anzufertigen. In kleinen Grundorganisationen sollte damit in jeder Beratung ein anderes .Leitungsmitglied betraut werden. Was gehört in die Protokolle hinein? Ф Die Tagesordnung ist anzugeben. ф Die Anwesenheit der Leitungsmitglieder und zur jeweiligen Tagung zusätzlich eingeladener Gäste ist zu notieren. Es handelt sich beim Protokoll der Parteileitungssitzung aber nicht um ein wörtliches Protokoll, sondern um eine kurze Inhaltsangabe sowohl des behandelten Problems der jeweiligen Tagesord- nung als auch der erarbeiteten Schlußfolgerungen. Dabei kommt es darauf an, nicht lediglich eine Zusammenfassung zu geben, sondern eine Wertung vorzunehmen, den Verlauf der Beratung zu analysieren. Es genügt zum Beispiel nicht, zu sagen, daß die Tagung gut war; es muß vielmehr eingeschätzt werden, warum sie gut war. Dabei ist zu beachten, daß die Schlußfolgerungen in konkreten Festlegungen ihren Niederschlag finden müssen. Ф Es ist folglich ein exakter Beschluß zu fassen. Er kann entweder genau formuliert in das Protokoll direkt aufgenommen oder in einem Beschlußbuch eingetragen werden. Wer ist für die einzelnen Aufgaben verantwortlich? Was für Termine für deren Verwirklichung und für die Berichterstattung wurden beschlossen? ф Dem Protokoll sind eventuelle Vorlagen, Analysen, Statistiken, schriftliche Berichte usw. beizufügen. Ф Alle Formulierungen des Protokolls sollen knapp, unmißverständlich und eindeutig sein. ф Es ist ratsam, in eine Terminmappe die in den einzelnen Protokollen enthaltenen Festlegungen und Termine aufzunehmen, damit der Parteileitung die Kontrolle ihrer Beschlüsse nicht entgeht. ' (NW) - Wer ist für die Kontrolle verantwortlich? Was muß er enthalten? Was für Maßnahmen wurden festgelegt? INFORMATION Schwerin organisiert das Studium Das Sekretariat der Bezirksleitung Schwerin hat einen Beschluß zur Qualifizierung leitender Kader gefaßt. Es geht dabei um das Studium des Buches „Politische Ökonomie des Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR“ und einiger Probleme der marxistisch-leninistischen Organisationswissenschaft. Auftakt für dieses Studium sind propagandistische Großveranstaltungen in der Bezirksstadt und in den Kreisen. Für alle Mitglieder des Sekretariats und für alle politischen Mitarbeiter wird ein Lektionszyklus organisiert. Das gründliche Studium und eingehende Diskussionen haben zum Ziel, die Kenntnisse auf dem Gebiet der politischen Ökonomie des S’ozialismus weiter zu vertiefen. Dadurch wird eine wichtige Voraussetzung zur qualifizierten Führungstätigkeit der Parteiorgane im Bezirk geschaffen. Für alle technischen Mitarbeiter der Bezirksleitung und der Kreisleitungen, die künftig Probleme der EDV zu meistern haben, findet ebenfalls ein .Qualifizierungslehrgang statt. (NW) 420;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit ist mit eine Voraussetzung für eine reibungslose Dienstdurchführung in der Untersuchungshaftanstalt. Jeder Gegenstand und jede Sache muß an seinem vorgeschriebenen Platz sein. Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft folgt, daß es hier keine politischen und sozialökonomischen Grundlagen für antagonistische Klassen- und Interessengegensätze und damit auch keine Ursachen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen als soziale Gesamterscheinung und stößt damit zugleich gegen die einzelnen feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen und ihre Ursachen und Bedingungen vor. Die vorbeugende Tätigkeit Staatssicherheit besitzt auf der allgemein sozialen Ebene enthalten. Das Ziel der Vorbeugung auf dieser Ebene besteht darin, die Existenzbedingungen - die Ursachen und Bedingungen - der feindlichnegativen Einstellungen und Handlungen auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft oder des StrafVollzugsgesetzes Diszipli nannaßnahmen gegen Verhaftete Straf gef angene zur Anwendung kommen.