Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 343

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 343 (NW ZK SED DDR 1970, S. 343); strukturbestimmenden Bereichen zu vollbringen und geht gerade dadurch über die Lösung einzelner Produktions- und Forschungsaufgaben weit hinaus. Sie ist darauf gerichtet, gemeinsam die Aufgaben in der wissenschaftlich-technischen Revolution zum Nutzen unserer Völker zu meistern. Diese neue Qualität wurde vor allem auch sichtbar auf der diesjährigen Leipziger Frühjahrsmesse. Das alles beweist: Wir beherzigen den Hinweis Wladimir Iljtisch Lenins in unserer heutigen gegenseitigen Zusammenarbeit und im engen Beistand auch im Klassenkampf auf ökonomischem Gebiet. Aber gerade das erfordert von uns die termingerechte Meisterung der Aufgaben der wissenschaftlich-technischen Revolution mit dem Ziel, die fortgeschrittensten kapitalistischen Länder auf entscheidenden Gebieten zu überholen, ohne sie erst schrittweise einholen zu wollen. Untrennbar verbündet mit der Sowjetunion, ist es uns möglich, diese Aufgaben in Angriff zu nehmen und erfolgreich zu lösen. Unsere enge brüderliche Zusammenarbeit, die zunehmende Verflechtung bis hin zur sozialistischen Integration, legt uns die hohe Verpflichtung auf, die Qualitätsproduktion bei gleichzeitiger Termintreue, das ökonomische Denken und Handeln, den Kampf um niedrige Kosten, das Prinzip der Ökonomie der Zeit, die Erreichung des notwendigen wissenschaftlich-technischen Vorlaufs, die Beherrschung der modernen Technologien sowie die Anwendung von Systemlösiungen zur täglichen gesellschaftlichen Praxis in jedem Bereich werden zu lassen. Damit handeln wir nach dem Gebot Lenins, daß der Sieg der neuen Gesellschaftsordnung auf dem Gebiet der materiellen Produktion durch die höhere Arbeitsproduktivität entschieden wird und daß die Wissenschaft, ihre Entwicklung und Aneignung sowie Umsetzung zur Sache des sozialistischen Alltags werden muß. Die Lehren, die sich auch aus der Entwicklung seit 1945 ergeben, sind: Es ist nur möglich, an der Seite der Sowjetunion auf der Grundlage der Theorie und Praxis des Marxismus-Leninismus, unter Führung einer Partei neuen Typus, in festem Bündnis mit allen Werktätigen den Sozialismus erfolgreich aufzubauen. Gerade im Lenin-Jahr kommt es mehr denn je darauf an, die Lehren von Marx, Engels und Lenin allen Schichten der Bevölkerung zugängig zu machen, sie mit den Aufgaben von heute und deren Lösung zu verbinden. Es ist dabei unsere nationale und internationale Pflicht, mit Entschiedenheit und größter Prinzipienfestigkeit gegen das Gift des Antikommunismus und den Antisowjetismus anzukämpfen und ihm keinerlei Spielraum zu gewähren. In diesem Kampf werden wir unsere Kräfte vervielfachen. Im wahrsten Sinne des Wortes weisen wir zum 25. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus nach: Die Ideen der Freundschaft zur Sowjetunion sind nunmehr zu Taten der Freundschaft, der Brüderlichkeit, des gegenseitigen Beistandes bei der Lösung der gemeinsamen Aufgaben geworden Unser von uns allen hochverehrter Genosse Walter Ulbricht stellte auf der 11. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei fest, daß wir „durch die erfolgreiche Entwicklung der deutsch-sowjetischen Freundschaft und Zusammenarbeit, durch die zielbewußte Vereinigung unserer geistigen und materiellen Potenzen zum Wohle unserer Völker wertvollste Schrittmacherdienste für die ganze deutsche Nation, also auch für die westdeutsche geleistet haben. Die geschichtlichen Erfahrungen haben gelehrt, daß die freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem deutschen Volk und dem Sowjetvolk ein Grundelement der nationalen Frage sind.“'1) Und auch auf diesem Gebiet werden wir diese unsere wahrhaft nationale Politik und nationale Rolle der DDR konsequent zum Nutzen des Volkes der DDR und der gesamten deutschen Arbeiterklasse weiter fortsetzen. Unsere Freundschaft vervielfacht unsere Kräfte 343 '*) Dietz Verlag 1969 (11. Tagung des ZK der SED). S. 9;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.