Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 330

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 330 (NW ZK SED DDR 1970, S. 330); lichen die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft konsequent die allgemeinen, demokratischen Prinzipien in den zwischenstaatlichen Beziehungen mit allen Ländern. Innerhalb der sozialistischen Völkerfamilie sind die Beziehungen außerdem und hauptsächlich vom sozialistischen Internationalismus durchdrungen und bestimmt. Dieser schließt die allseitige gegenseitige brüderliche Hilfe und Solidarität, die Pflicht zur gemeinsamen Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften gegen alle Anschläge der Feinde des Sozialismus ein. Seine unerschütterlichen Grundlagen hat der sozialistische Internationalismus in der Gemeinsamkeit der grundlegenden Klasseninteressen und Ziele, in der gleichen Weltanschauung, im brüderlichen Kampf gegen den Imperialismus um die Entscheidung der Frage „Wer wen?“ zugunsten des Sozialismus, in der richtigen Verbindung von Internationalem und Nationalem. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands verficht konsequent die Politik des proletarischen und sozialistischen Sozialistische Wirtschaftsinl Fortschritt Die Moskauer Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien (Juni 1969) unterstrich erneut, daß das sozialistische Weltsystem die Hauptkraft im antiimperialistischen Kampf darstellt. Gleichzeitig arbeitete diese Beratung einmütig heraus, weshalb diese Hauptkraft die internationalistische Verpflichtung hat, seine Stärke und Macht durch Erschließung aller Reserven maximal zu erhöhen. Genosse L. Breshnew führte hierzu aus: „Je intensiver der Kampf zwischen der neuen und der alten Welt wird, desto größere Be- Internationalismus. Sie betrachtet es als eine der Grundaufgaben der politisch-ideologischen Arbeit jeder Grundorganisation, alle Genossen zu internationalistischem Denken und Handeln zu erziehen. Internationalist zu sein heißt vor allem, der KPdSU und den Völkern der UdSSR, der führenden Kraft des Weltsozialismus und dem Kristallisationszentrum der sozialistischen Staatengemeinschaft, unverbrüchlich die Treue zu bewahren; das Bündnis und die allseitige Zusammenarbeit mit den sozialistischen Bruderländern und ihren marxistischen Parteien stetig zu vertiefen ; unerschütterliche Solidarität mit allen antiimperialistischen Kräften in der Welt, insbesondere mit den gegen die USA-Aggressoren und deren Helfershelfer kämpfenden Völkern zu üben ; prinzipiell den Kampf gegen alle Erscheinungsformen des Revisionismus, Dogmatismus, Sozialdemokratismus und Nationalismus zu führen. ration beschleunigt deutung gewinnt die Nutzung aller Möglichkeiten, die der neuen Gesellschaftsordnung innewohnen, die Festigung der Macht der sozialistischen Länder, die weitgehende und allseitige Koordinierung ihrer Bemühungen.“3) Diese Forderung, den sozialistischen Internationalismus in allen Bereichen der Zusammenarbeit der sozialistischen Bruderländer voll durchzusetzen, gilt insbesondere auch für die wissenschaftlich-technische und ökonomische Zusammenarbeit, für die wirtschaftliche Integration der im Rat für Ge- genseitige Wirtschaftshilfe zusammengeschlossenen soziali-tischen Länder. Sie wird, wie Genosse Ulbricht auf der Moskauer Beratung erklärte, „zu einem entscheidenden Faktor der Beschleunigung des Fortschritts der nationalen Volkswirtschaften der sozialistischen Länder und im ökonomischen Wettbewerb des Sozialismus mit dem Kapitalismus“ /9 Die sozialistische Wirtschaftsintegration der RGW-Staaten ist ein objektiv notwendiger Prozeß, der mit der Herausbildung des sozialistischen Weltsystems bzw. Weltwirtschaftssystems begann. Er entwickelte sich in der Folgezeit stetig. Für seine Intensivierung sind heute weitaus günstigere Bedingungen, aber auch neue Erfordernisse herangereift. Die wichtigsten dieser Bedingungen und Erfordernisse sind :r) 1. In den RGW-Ländern haben die sozialistischen Produktionsverhältnisse einen neuen, höheren Reifegrad erlangt. Er ermöglicht und erfordert, die ökonomischen Gesetze des Sozialismus national wie international vollständiger und wirksamer zu nutzen. Das bedeutet vor allem, die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit auf eine höhere Stufe zu heben. 2. Die Entwicklung der modernen Produktivkräfte unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution zwingt, insbesondere in den strukturbestimmenden Bereichen, die internationale Arbeitsteilung, die Spezialisierung und Kooperation in allen Phasen des Reproduktionsprozesses zielstrebig weiterzuentwickeln. Dabei kommt es darauf an, alle Vorzüge, die die sozialistische Gesellschaftsordnung bietet, voll zu nutzen. 3. Die Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus .330;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.