Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 247

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 247 (NW ZK SED DDR 1970, S. 247); Dr. Hans Modrow, Mitglied des ZK und Sekretär der Bezirksleitung Berlin der SED Das Buch löst Initiative aus Eine erprobte und bewährte Praxis der Führungstätigkeit unserer Partei war und ist es, den theoretischen Vorlauf für die zu lösenden Aufgaben rechtzeitig zu schaffen und durch gründliche politisch-ideologische Überzeugungsarbeit die Partei und alle Werktätigen auf die neuen Aufgaben vorzubereiten. Das Buch „Politische Ökonomie des Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR“ erfüllt gerade eine solche Aufgabe für die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in den vor uns liegenden 70er Jahren. Zugleich ist dieses Buch eine Kampfschrift gegen den Imperialismus und gegen den Revisionismus. Es rüstet uns als Propagandisten für die Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Ideologie. Es zeigt die Fähigkeit der Arbeiterklasse, die moderne sozialistische Gesellschaft, das heißt, die Zukunft der Menschheit zu gestalten. Wir alle sind gewiß noch in der Phase der Aneignung der Fülle des Stoffes, der im Buch enthalten ist. Aber schon jetzt erkennt jeder, der sich damit beschäftigt, wie sehr uns dieses Buch hilft, das wissenschaftliche Niveau der Führungstätigkeit zu erhöhen und die schöpferische Initiative der Werktätigen noch breiter, zielstrebiger und konstruktiver zu entfalten. Diese Wirkung entsteht jedoch nicht im Selbstlauf, sondern èetzt eine umfangreiche marxistisch-leninistische Propagandaarbeit voraus. Das Sekretariat unserer Bezirksleitung hat eine Reihe wichtiger Maßnahmen für die Durchführung der propagandistischen Arbeit beschlossen. Gegenwärtig werden 250 Genossen in einem speziellen Lehrgang als Zirkelleiter vorbereitet. Auch Genossen aus dem Grundstudium der „Humboldt“-Universität, der Sektion Philosophie, nehmen an diesem Lehrgang teil. Über 200 Zirkel sind bereits gebildet. Ein Teil dieser Zirkel entstand aus den Zirkeln zum Studium der Probleme des ökonomischen Systems des Sozialismus. Andere Zirkel, und das ist die Mehrzahl, wurden neu gebildet, um die leitenden Kader der Betriebe und Kombi-I nate sowie in den staatlichen Organen systematisch mit dem Inhalt des Buches vertraut zu 8 machen. Um den Anschluß für das Parteilehr-! jahr 1970/71 zu schaffen, haben wir darüber f hinaus an der Bildungsstätte begonnen, ebenfalls 250 Genossen in Htägigen Lehrveranstaltungen bis zum Mai als Propagandisten für das Studium des Buches vorzubereiten. Wir .wissen, auch das wird nicht ausreichen, und I deshalb werden weitere Lehrgänge vorbereitet, um die notwendige Anzahl der Propagandisten bis zum September auszubilden. Die Kreisleitung Lichtenberg erhält dabei zum Beispiel Unterstützung von der Hochschule für Ökonomie, und auch dort werden etwa 100 Propagandisten geschult. Aber nicht nur innerhalb der Partei ist ein reges Interesse für die Probleme dieses Buches vorhanden. Am Leninplatz haben die Bau-f arbeiter begonnen, im Rahmen ihrer Verpflich-, tung zum 100. Geburtstag W. I. Lenins seine I Schrift „Die große Initiative“ zu studieren und in Zirkeln, die sie selbst Bildungsveranstaltun-I gen nennen, darüber zu diskutieren. Nachdem die erste Bildungsveranstaltung durchgeführt I wurde, traten Leitungsfragen in den Mittelpunkt der Streitgespräche. So fragten die Kollegen: Wenn Lenin schon in seiner Schrift „Die große Initiative“ die Bedeutung des Wachstums I der Arbeitsproduktivität herausgestellt hat und nachwies, wie notwendig es ist, den technischen I Fortschritt, Probleme der wissenschaftlichen Führungstätigkeit usw. dabei zu beachten, dann möchten wir wissen, warum unsere Leiter nicht I selbst immer alles unternehmen, um in ihrer Führungstätigkeit diese Leninschen Hinweise zu beachten? I Einige Kollegen stellten jetzt die Frage: Wir haben gehört, daß es ein Buch geben soll, in I dem Grundsatzfragen des ökonomischen Systems des Sozialismus und Probleme der Führungstätigkeit dargestellt sind. Können wir in I unsere Gespräche auch solche Probleme ein-I beziehen? Wir sind jetzt bemüht, den Genossen, die als Leiter solcher Bildungsgespräche tätig sind, ebenfalls Unterstützung zu geben, damit sie Probleme des Buches in ihre Diskussion einbeziehen. Im Werk für Fernsehelektronik hat die Brigade „Julius Fuöik“, die um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ im Bereich 247;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 247 (NW ZK SED DDR 1970, S. 247) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 247 (NW ZK SED DDR 1970, S. 247)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.

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