Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 244

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 244 (NW ZK SED DDR 1970, S. 244); Verschmelzen aller Orundaufgaben bildet den Hauptinhalt ihrer strategischen Konzeption. Allen revisionistischen Entstellungen des marxistisch-leninistischen Prinzips der Parteilichkeit ist die Leugnung der führenden Rolle der Partei auf kulturell-künstlerischem Gebiet eigen. Die Revisionisten operieren mit der These über die sogenannte Elite-Theorie, aus der die Intelligenz einen Führungsanspruch abzuleiten habe. Die gesellschaftliche Entwicklung in der Sowjetunion, in der DDR und den anderen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft beweist, daß nur unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei der Sozialismus verwirklicht und eine ihm gemäße sozialistische Nationalkultur gestaltet werden kann. Unsere Partei hat sich nie und wird sich nie in der Führung aller gesellschaftlichen Prozesse auch nicht auf dem Gebiet der Kultur und Kunst, wie es die „Neuerer“ des Marxismus-Leninismus „raten“ nur auf eine allgemein-politische Orientierung der Künstler beschränken. Parteilichkeit und Volksverbundenheit müssen äls spezifisch-ästhetische Qualitätskriterien im ideologisch-künstlerischen Schaffensprozeß sozialistisch-realistischer Kunst ständig neu gemeistert werden. Die parteiliche Führung' besteht einerseits darin, diese Prinzipien kompromißlos zu vertreten, damit kein Platz für Auffassungen bleibt, die dem sozialistischen Realismus fremd sind. Andererseits schafft sie durch die ideologische Orientierung auf die Grundfragen, auf Parteilichkeit und Volksverbundenheit, den weitesten Spielraum für die Entwicklung vielfältigster Temperamente, Stile und Ausdrucksformen. 'Die führende Rolle der Partei zeigt sich in der schöpferischen Anwendung des Marxismus-Leninismus im gesamten gesellschaftlichen Leben. Die prinzipienfeste Führung durch die Partei ist der Schlüssel für die zielstrebige Entwicklung aller Seiten der dem Sozialismus eigenen Kultur, ihrer vollständigen Durchdringung mit sozialistischer Ideologie und ihrer Verflechtung mit dem gesellschaftlichen Gesamtsystem. Es erweist sich, daß die prinzipielle Ausarbeitung unseres kulturellen Weges unlösbar 'mit demi politisch-ideologischen Kampf gegen alle Formen imperialistischer Eindrin-gungs- und Entstellungsversuche, insbesondere mit dem Kampf gegen die Konvergenztheorie und revisionistische Auffassungen verbunden ist. Lenin sprach im Zusammenhang mit der Entwicklung des Sozialismus von der Notwendigkeit, daß die kulturelle Arbeit mit allen Grundaufgaben des Arbeiter-und-Bauern-Staates „verschmilzt“. Verschmelzung aller Grundaufgaben bedeutet für die Arbeiterklasse und ihre Partei, die Einheitlichkeit des Kampfes für die Losung der politischen, ökonomischen, sozialen, bildungsmäßigen, kulturellen und künstlerischen sowie militärischen Aufgaben zu sichern. Diese Einheit bildet eine der wichtigsten Grundlagen der sozialistischen Verfassung unserer Republik. Verschmelzung aller Grundaufgaben heißt ferner, daß das geistig-kulturelle Leben nicht losgelöst von den grundlegenden Zusammenhängen der Gesellschaftsformation verstanden und gelenkt werden kann. Das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus muß als Ganzes vervollkommnet und verwirklicht werden. Dabei ist das sozialistische Bewußtsein, ja das gesamte geistige Leben eine der wichtigsten Triebkräfte. Durch ihre menschenbildende Kraft wirkt die sozialistische Kultur unmittelbar auf dieses Ziel hin. „Die Gestaltung des Menschenbildes der sozialistischen Gemeinschaft ist die Jahrhundertaufgabe unserer Kultur.“6) Die Herausbildung der dem Sozialismus eigenen Kultur und kulturvollen Lebensweise der Werktätigen ist demnach eine Gesetzmäßigkeit für die volle Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus. Bereits vor dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse wies die SED auf ihrem V. Parteitag auf den Widerspruch, die Trennung von Kunst 6) „Die Aufgaben der Kultur bei der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft“, Schriftenreihe des Staatsrates der DDR, Heft 2/67, Seite 151 244;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Tätigkeit aller Schutz-, Sicherheitsund Dustizorgane und besonders auch für die politischoperative Arbeit unseres Ministeriums zur allseitigen Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der unter allen Lagebedingungen und im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feinölich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefehrliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden Erfordernisse sollte zweckmäßigerweise in folgenden Schritten erfolgen: Ausgangspunkt für die Bestimmung der zweckmäßigsten Zusammensetzung sind die politisch-operativen Schwerpunktaufgaben der operativen Diensteinheit Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind.