Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 210

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 210 (NW ZK SED DDR 1970, S. 210); sen nicht mehr zusammen. Sie konnten ihre Gedanken nicht mehr austauschen, und ein Meinungsstreit innerhalb der ganzen APO war unmöglich geworden. Hinzu kam, daß durch diese Form defr geteilten APO-Versammlungen große Informationsverluste entstanden. Die Genossen forderten wieder Mitgliederversammlungen entsprechend dem Statut der Partei. Sie erklärten sich bereit, die Arbeitszeit, die durch Mitgliederversammlungen ausfällt, vor-bzw. nachzuarbeiten. Unsere Parteileitung betrachtet diesen Weg aber nur als vorläufige Lösung, der unter anderem dazu dienen soll, die ersten praktischen Erfahrungen zu sammeln. Mit der Durchführung ordentlicher Mitgliederversammlungen unter den Bedingungen der Schichtarbeit wurde auch die Meinung widerlegt, daß bei Schichtarbeit keine qualifizierte politisch-ideologische Arbeit mehr möglich sei. Diese Auffassung ist für eine breite Entwicklung der politischen Massenarbeit schädlich, denn sie vertritt die These, daß in dem Maße, wie die Schichtarbeit zunimmt, die politisch-ideologische Arbeit in Umfang und Qualität abnehmen müßte. Das Gegenteil muß aber der Fall sein, denn mit der Schichtarbeit treten viele neue Probleme an die Werktätigen heran, mit denen sie sich auseinandersetzen und die geklärt werden müssen. Auf dem Gebiet der Erwachsenenqualifizierung gibt es ebenfalls noch Schwierigkeiten. Um die Forderung der Schichtarbeiter und der Notwendigkeit nach höherer Bildung, wie auf dem 12. Plenum nachdrücklich betont wurde, gerecht werden zu können, müssen die Betriebe gemeinsam mit den örtlichen Organen Wege suchen, solche Qualifizierungsmöglichkeiten zu schaffen, die die zunehmende Schichtarbeit in den Betrieben berücksichtigen. Zur Zeit sind die Leiter in den Betrieben gezwungen, Werktätige, die die Abendschule besuchen, in die Mittelschicht umzusetzen. Diese Umbesetzungen fördern nicht die Kollektivbildung und führen zu Störungen im Arbeitsprozeß. Im Zusammenhang mit der Einführung der Schichtarbeit sind die Probleme der Dienstleistungen und der Schichtversorgung aktueller denn je. Auch diese können nur in Zusammenarbeit mit den örtlichen Organen gelöst werden. So hat zum Beispiel jeder einzelne Betrieb Arbeitskräfte, die speziell für die Versorgung verantwortlich sind. Durch die Einrichtung zentraler Großküchen könnten diese aber rationeller eingesetzt und die Zersplitterung der Kräfte überwunden werden. Mit modernen Methoden der Versorgung, wie zum Beispiel die Orientierung auf tiefgefrostete Speisen, würde deren eßfertige Zubereitung in jedem Betrieb nur wenige Arbeitskräfte erfordern. Diese Probleme werden auch bei den Kommunalwahlen eine große Rolle spielen. Unsere Werktätigen, insbesondere die Schichtarbeiter, werden die Abgeordneten auffordern, darauf Einfluß zu nehmen, daß die Versorgung in den Betrieben, der Berufsverkehr und die Probleme der Qualifizierung von den örtlichen Organen gemeinsam mit den Betrieben zur Zufriedenheit der Schichtarbeiter gelöst werden. Nur in dieser Gemeinsamkeit und mit der Kraft des gesamten Betriebskollektivs unter Führung der Parteiorganisation wird es auch in unserem Betrieb möglich sein, die vielen neuen Probleme, die die Schichtarbeit aufwirft, zu lösen. Eberhard Hübner Parteisekretär im ѴЕВ Starkstrom-Anlagenbau Karl-Marx-Stadt sion. Ein Genosse sagte, daß es nicht immer sofort sichtbar wird, auf welchem Wege Brigaden und Kollektive zu besonderen gemeinschaftlichen Taten kommen. Die Tat selbst kennzeichnet die sozialistische Menschengemeinschaft. Nicht alle Zirkelteilnehmer waren von diesem Argument überzeugt. Um es recht einfach und verständlich zu machen, erzählte ein Genosse DfR/JAID Willi ein Beispiel aus eigenem Erleben. Einem Jungen, der in eine Kaufhalle zum Einkäufen geschickt worden war, kam die Geldbörse mit 50 Mark abhanden. Das Verkaufsstellenkollektiv veranstaltete eine Sammlung und half so dem verzweifelten Jungen wieder zu der verlorengegangenen Summe. Als einige Tage später der Finder der Geldbörse den Eltern den Betrag zurückbrachte, wurde das Geld dem Verkaufsstellenkollektiv sofort zurückgegeben. Der tiefere Inhalt dieser Begebenheit, die manchem Genossen als Beispiel für eine so prinzipielle Frage vielleicht zu einfach erscheinen mag, besteht nach unserer Meinung einmal in dem erzieherischen Wert, den das Handeln dieses Kollektivs auf den Jungen ausübte. Auf der anderen Seite war sich das Verkaufsstellenkollektiv gar nicht bewußt, daß es ein Beispiel für das Handeln in unserer sozialistischen Menschengemeinschaft gegeben hatte. Die Zirkelteilnehmer stellten die Frage, ob sich diese wahre Geschichte auch in West- 210;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Persönlichkeit, Schuldfähigkeit und Erziehungsverhältnisse müesen unterschiedlich bewertet werden. Als Trend läßt ich verallgemeinern, daß die Anstrengungen und Ergebnisse auf diesem Gebiet in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.