Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 180

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 180 (NW ZK SED DDR 1970, S. 180); für die Parteiorganisation notwendig, die höheren Anforderungen sofort allen deutlich zu machen. Die EDV-Abteilung beriet auf zwei theoretischen Konferenzen, dann konnte eine erste Konzeption entworfen werden. Eine Arbeitsgruppe der APO-Leitung, bestehend aus erfahrenen Genossen und Fachleuten aus verschiedenen Bereichen, prüfte diesen Entwurf daraufhin, ob er den Parteibeschlüssen und der perspektivischen Entwicklung des Kombinates entspricht. Die Konzeption und die Beurteilung durch die Arbeitsgruppe kamen dann auf den Tisch der APO-Leitung, die den Auftrag hatte, eine endgültige Stellungnahme für die Leitung der BPO vorzubereiten. In dieser Beratung kam die APO-Leitung zu dem Schluß, daß die vorgelegte Konzeption nicht den Ansprüchen genügt, weil sie nicht von einem exakten Weltstandsvergleich ausging. Die 9. ZK-Tagung hatte betont, daß die objektiv notwendige komplexe Weiterentwicklung der EDV ein revolutionärer Prozeß ist, der eine neue Qualität des Denkens und der Führungstätigkeit verlangt, daß Mittelmaß und Routine hier besonders schädlich sind. In der weiteren Beratung und Auseinandersetzung mit den verantwortlichen Leitern und den Mitarbeitern des EDV-Bereiches wurde geklärt, daß diese Probleme nicht nur wissenschaftlich-technischer Natur, sondern zugleich entscheidende Fragen des Klassenkampfes sind. In der Anwendung der elektronischen Datenverarbeitung haben wir gegenüber anderen hochindustrialisierten Ländern Rückstand. Die Meisterung der Informationsprobleme bestimmt aber in hohem Maße das Tempo der wissenschaftlich-technischen Revolution mit. Das gilt auch konkret für unser Kombinat, das mit sei- nen 18 Betrieben in den nächsten Jahren schnell wachsende Aufgaben zu lösen hat. Exakte Analyse des Welthöchststandes und höheres Bildungsniveau Die APO-Leitung forderte die verantwortlichen Leiter auf, die Konzeption gründlich zu überarbeiten. Vor allem sollten zwei Gesichtspunkte für die neue Konzeption bestimmend sein : exakte Analyse des Welthöchststandes auf diesem Gebiet (dazu sollten besonders die Erfahrungen des Moskauer Werkes „Fräser“ studiert werden) sowie die Herausarbeitung der Bildungsansprüche, die jetzt und künftig erhoben werden müssen. Nach eingehender Beratung billigte auch die Leitung der BPO den Standpunkt der APO-Leitung. Die Konzeption wird neu erarbeitet, der Termin dafür ist festgesetzt. Die APO-Leitung zog aus diesem Klärungsprozeß selbst einige Schlüsse für ihre weitere Arbeit. Sie erkannte, daß solche entscheidenden, problemreichen Fragen nicht in gedrängter Zeit zu beantworten sind. Es ist notwendig, die politisch-ideologische Arbeit vom Standpunkt der Perspektivaufgaben zu planen und zu leiten. Unsere Erfahrungen besagen weiter: Exakte Kenntnis der Parteibeschlüsse, gründliche Information über die perspektivischen Aufgaben und eine- schöpferische Atmosphäre bei den Problemdiskussionen sind unerläßliche Voraussetzungen für die Herausarbeitung eines wissenschaftlichen, parteilichen Standpunktes zu den entscheidenden Aufgaben. Gerhard Kiecke Redakteur der Betriebszeitung des VEB Kombinat „Fortschritt“ Landmaschinen, Neustadt i. Sa. Meine unvergessenen Freunde Vom Bundesvorstand des FDGB und dem Zentralvorstand der DSF wurde der Dia-Ton-Vortrag „Meine unvergessenen Freunde Begegnung mit sowjetischen Büchern und ihren Helden“ (Autorin Charlotte Wasser) herausgegeben. Diese literarischmusikalische Darbietung führt von Maxim Gorkis „Mutter“ bis zu Daniil Granins „Bahnbrecher“ und macht uns literarische Ge- stalten wieder lebendig, die unvergessen bleiben. Ergänzt durch dokumentarische Bilder, farbige Reproduktionen und Filmausschnitte, verbunden mit Liedern (gesungen von Gisela May, Ernst Busch und dem Alexandrow-Ensemble) gibt sie ein eindrucksvolles Bild von dem schweren Weg des Sowjetlandes. Ausgangspunkt ist die Begegnung mit den Menschen der Sowjet- union, mit Künstlern wie David Oistrach, Sergej Obraszow, Galina Ulanowa, dem Bolschoi-Bal-lett u. a. Dieser wertvolle Beitrag sollte überall dort genutzt werden, wo der 100. Geburtstag Lenins festlich gewürdigt wird. Tonband 9,5-cm/s-Geschwindig-keit, Spieldauer 70 Minuten. Dia-Streifen mit 150 Bildern und 1 Erläuterungsheft 54, M. Zu beziehen: Tonband-Kopieranstalt, 50 Erfurt, Kaufmännerstraße 8b, Tel. 2 60 11. (NW) 180;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.