Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1970, S. 16); vor allem über die Genossen in den Staat- 1 liehen Leitungen, in den gesellschaftlichen Or- щ ganisationen und ihren Einrichtungen; über die Parteigruppen der Volkskunstkol- І lektive und Arbeitsgemeinschaften und über alle Mitglieder und Kandidaten der Partei, die sich in den Gruppen und Zirkeln be- I tätigen. 1 3. Anleitung und Hilfe: 1 Die Kreisleitungen und die Leitungen der Grundorganisationen sollten 0 diese Genossen befähigen, in den Volks- I kunstkollektiven die Kulturpolitik der Partei zu erläutern ; 0 Impulse für neue Kunstwerke und Pro- gramme geben; I 0 Parteiaktivtagungen mit Volkskunstschaffen- 1 den auf Kreis-, Stadt- oder Betriebsebene 1 durchführen, um Parteibeschlüsse auszuwerten, 1 um die Genossen auf Schwerpunkte zu orien-tieren und um gemeinsam neue Aufgaben zu I beraten; I 0 Kurzlehrgänge und Seminare für Partei- -gruppenorganisatoren in den Volkskunstgrup- j pen organisieren; p 0 die Leiter von Volkskunstkollektiven zu Be- ratungen über wichtige politisch-ideologische Fragen hinzuziehen, sie sollten über die poli- I tische Situation und die bevorstehenden Aufgaben in ihrem Wirkungsbereich gut informiert sein; I 0 dafür sorgen, daß in Gruppen und Zirkeln, in denen keine Genossen, jedoch vorwiegend 1 Jugendliche tätig sind, FDJ-Aktivs politisch- I ideologisch wirksam werden. sahen ihr Hauptanliegen darin, eine neue Qualität im künstlerischen Schaffen herbeizuführen. Sie organisierten Diskussionen über künstlerische Werke, die besonders auf die Bewußtseinsentwicklung einwirken. Die Parteileitungen des Büromaschinenwerkes Sömmerda und des Funkwerkes Erfurt hatten unter anderem auch dafür gesorgt, daß der Film „Zeit zu leben“ popularisiert wurde. Nachdem ihn viele Betriebsangehörige gesehen hatten, fanden Foren und Aussprachen in den sozialistischen Kollektiven statt. Die Frage nach dem Sinn des Lebens wurde ausgiebig beraten. Ein Teil der Werktätigen fand Antwort auf diese Frage und wurde zum Vergleich mit seinem eigenen Leben angeregt. Die Diskussionen über Kunstwerke zwangen die Kollegen zur eigenen Stellungnahme und zur Parteinahme. Sie bestätigten, „daß Kunstwerke, die vom tiefen Eindringen des Künstlers in das gesellschaftliche Neue zeugen, ein starkes Mittel der weltanschaulichen und moralischen Erziehung der Werktätigen sind“.2) Noch nicht alle Parteileitungen verstehen es, solche Kunstdiskussionen für die weitere Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins zu nutzen. In Vorbereitung des 100. Geburtstages W. I. Lenins sollten deshalb besonders die Kreisleitungen eine wirkungsvollere Anleitung geben. Das Sekretariat der Bezirksleitung legt besonders Wert auf das künstlerische Volksschaffen, auf die Hilfe für die theaterspielenden, schreibenden, malenden und komponierenden Arbeiter und Kollektive. Diese sollen das Bild des neuen sozialistischen Menschen, des Revolutionärs unserer Tage, in den Mittelpunkt ihres Schaffens stellen. Von der Bewegung schreibender Arbeiter müssen künftig stärkere Impulse für die Volksund Berufskünstler ausgehen. Das verlangt, daß die literarischen Talente richtig gefördert werden und mehr Werktätige zur Feder greifen. Engere Beziehungen zu den Schrittmachern der Produktion, zu den Funktionären der Partei und der Massenorganisationen und zu den staatlichen Leitern sind erforderlich, wenn diese Aufgabe erfüllt werden soll. Das Lenin-Jahr 1970 werden viele Parteiorganisationen und ihre Leitungen zum Anlaß nehmen, um bei der Entwicklung des kulturellen Lebens einen weiteren Schritt nach vorn zu tun. Insbesondere gilt es, allen Werktätigen die großen Leistungen der sozialistischen revolutionären Kultur der Sowjetunion nahezubringen. Auf dem 12. ZK-Plenum wurde festgestellt, daß es zwischen den Kreisen, Betrieben und Städten nach wie vor noch große Niveauunterschiede im kulturellen Leben gibt. Es wird Aufgabe der gesamten Bezirksparteiorganisation in den kommenden Monaten sein, im Vorwärtsschreiten diese Unterschiede auszugleichen. 2) W. Ulbricht: „Die Entwicklung der sozialistischen Kultur in der DDR“; in: Einheit Nr. 11Д969, S. 1271/72 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Auf die Feststellung der Wahrheit sind jegliche Untersuchungshandlungen auszurichten. Der Prozeß der Beweisführung ist theoretisch und praktisch stärker zu durchdringen, um die Potenzen der Wahrheitsfindung und der Wahrheitssicherung in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der und der nachfolgenden Tagungen des der orientieren vor allem auf die weitere Herausbildung und Festigung sozialistischen Rechtsbewußtsein, auf die Wahrung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.