Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 155

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 155 (NW ZK SED DDR 1970, S. 155); Wissenschaftlers und Revolutionärs unseres Jahrhunderts. Es ist jener Arbeitstil, mit dessen Hilfe die Grundprobleme unserer Epoche zu lösen sind. Die erfolgreiche Entwicklung der DDR liegt nicht zuletzt darin begründet, daß sich unsere Partei stets von den Grundsätzen dieses Leninschen Arbeitsstils leiten ließ. Immer wieder hat unsere Partei ihre Mitglieder und Kandidaten, ihre leitenden Funktionäre dazu angehalten, sich diesen Leninschen Arbeitsstil anzueignen und zu praktizieren. Diese Forderung gewinnt angesichts unserer großen Aufgaben in den 70er Jahren mehr und mehr an Bedeutung. Sich den Leninschen Arbeitsstil anzueignen, das heißt, sich die revolutionäre Konsequenz zu eigen zu machen, mit der Lenin an alle Fragen des Kampfes der Arbeiterklasse für den Sturz des Kapitalismus und für den Sieg des Sozialismus herantrat. Diesem Arbeitsstil liegt die marxistisch-leninistische Lehre in ihrer Gesamtheit zugrunde, die ihrem Wesen nach kri- aufgebaut und die fähig Ist, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen im revolutionären Kampf zusammenzuschlieSen, unversöhnlich gegenüber Jeglicher Art von Opportunismus und Sektierertum. Den Ideen des Marxismus und Ihrer praktischen Verwirklichung, lehrte Lenin entspricht eine marxistische zentralisierte politische Partei**)? eine Partei, die ständig die komplizierte Kunst beherrscht, die allgemeinen Prinzipien des Marxismus auf die konkreten Bedingungen аіь zuwenden, die fähig ist, in Jeder beliebigen Situation die Endziele der Arbeiterbewegung zu Vertreten. Lenin verurteilte gleichermaßen entschieden die Bestrebungen , die Einführung der Teilforderungen in das Programm als 0э ‘ portunismus darzustellen, wie auch alle Ver- , suche, die grundlegende revolutionäre Aufgabe durch Teilforderungen zu vertuschen oder zu ersetzen*5). Die Kommunistische Partei lehnt auch die opportunistische These Die Bewegung ist alles, das Endziel nichts*4 5 * I ab. Sie wendet sich gegen das dogmatische Sektierertum, das große Ereignisse passiv abwartet und völlig außerstande ist, die revolutionären Kräfte zu sammeln und zu vereinen. 4) W. I. Lenin: Werke, Bd. 30, S. 46 5) W. {. Lenin: Ober die Kommunistische internationale, Berlin 1969, S. 710 (Aus Zum 100. Geburtstag W. I. Lenins Thesen des Zentralkomitees der KPdSUM, Dietz Verlag, Berlin 1970) tisch und revolutionär ist. Theorie und Praxis, Wort und Tat sind im revolutionären Wirken I Lenins eine unlösliche Einheit. Kompromißloser Kampf gegen die Feinde des Volkes, gegen I rechten Opportunismus und linkes Abenteuer-tum gehören zum Leninschen Arbeitsstil ebenso wie seine beißende Kritik gegen Spießbürgertum und Wichtigtuerei. Der Leninsche Arbeits-I stiil ist revolutionärer Schwung, Schöpfertum ! und konkrete Tat bei der Verwirklichung der wissenschaftlichen Strategie und Taktik, auf-I merksames Verhalten zu den Vorschlägen der Werktätigen und furchtloses Auf decken von Mängeln und Schwächen in der eigenen Arbeit, Bescheidenheit, lernen und nochmals lernen. Lenin war stets ein Feind des engstirnigen Praktizismus, der Routine und der nutzlosen ! Geschäftigkeit. Er übte wiederholt scharfe Kri-j tik an Denkfaulheit und Phrasendrescherei. „Weniger politisches Wortgeprassel“, schrieb Lenin, „und mehr Aufmerksamkeit für die einfachsten, aber lebendigen Tatsachen des kom-I munistischen Aufbaus“.6) Der Leninsche Arbeitsstil ist unvereinbar mit Unentschlossenheit bei der Lösung herangereifter Aufgaben, mit Wankelmütigkeit und Lamentiererei, wenn im revolutionären Kampf komplizierte Situationen eintreten bzw. die Arbeiterklasse zeitweilige Niederlagen und Rückschläge überwinden muß. „Nicht umsonst'*, so schrieb Lenin über die Bolschewiki nach der Niederlage der ersten russischen Revolution in den Jahren der Stoly-I pinschen Reaktion „hat man uns die Felsen-І festen genannt. Sie haben eine proletarische Partei aufgebaut, die beim Mißlingen ihres ersten militärischen Ansturms nicht den Mut sinken lassen, nicht den Kopf verlieren, sich nicht zu Abenteuern hinreißen lassen wird. І Diese Partei geht dem Sozialismus entgegen“.7) Schon diese, längst nicht vollständige Charakterisierung des Leninschen Arbeitsstils macht deutlich, von welch grundlegender Bedeutung der Kampf um seine konsequente Verwirklichung auf allen Leitungsebenen ist. Die Er-! fahrungen bestätigen, daß jene Parteiorganisationen die größten Fortschritte in ihrer Arbeit erzielen, wo die Normen des Parteilebens eingehalten werden und mit dem Parteiauftrag konkret gearbeitet wird. Hohe ideologische Bewußtheit zeigt sich heute vor allem dort, wo ein zielstrebiger Kampf für die Steigerung der I Arbeitsproduktivität, für die vollständige Er-j füllung des Planes 1970 geführt wird. 6) W. I. Lenin, Ausgewählte Werke in zwei Bänden, I Bd. 2, Seite 568 I 7) W. I. Lenin, Ausgewählte Werke in zwei Bänden, I Bd. 1, Seite 574/575 155;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 155 (NW ZK SED DDR 1970, S. 155) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 155 (NW ZK SED DDR 1970, S. 155)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung abzusichern.

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