Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 1144

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 1144 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1144); weisen der Genossen zum Parteileben beschäftigen. Dazu gehören zum Beispiel die interessantere Gestaltung der Mitgliederversammlungen, die Verbesserung der Zusammenarbeit von Parteileitung und Vorstand, eine umfassendere Information der Genossen und mehr Vorlauf in der Parteiarbeit. Zu dieser Sitzung werden wir die Gruppenorganisatoren und ihre Stellvertreter, leitende Kader der LPG sowie die Genossen einladen, die bestimmte Vorschläge zum Parteileben gemacht haben. Gedanken zum Parteileben Viele Genossen haben gefordert, die Mitgliederversammlungen gründlicher vorzubereiten, damit sie den Genossen mehr für ihre tägliche politische Arbeit unter den Kollegen geben. Die Parteileitung sollte die Referenten besser anleiten, Wiederholungen schon bekannter Dinge vermeiden und vor allem darauf achten, daß konkrete Verbindungen zwischen den Beschlüssen des Zentralkomitees und den Aufgaben der LPG hergestellt werden. Einige Genossen haben kritisiert, daß die Grundorganisation zu spät von wichtigen Entscheidungen erfährt, die von der Parteileitung und dem Vorstand behandelt wurden. Sie sind der Meinung, daß sich die Grundorganisation dazu Vorher einen einheitlichen Standpunkt erarbeiten muß, daß sie daher rechtzeitig informiert werden sollte. Ebenso wichtig ist die Forderung, Probleme der perspektivischen Entwicklung gründlicher zu beraten, damit keine übereilten Entschlüsse gefaßt oder nichtdurchdachte Maßnahmen festgelegt werden. Eine andere Forderung, auf die die Parteileitung in der Mitgliederversammlung Antwort geben muß, ist die nach konsequenterer Kontrolle über die Durchführung der Beschlüsse wn i mÆ■■ -*$ -шнкишЖ-Ъі, sowie nach mehr Meinungsstreit in unseren Mitgliederversammlungen zu den Ergebnissen der politischen und praktischen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Erhöhung des politisch-ideologischen Niveaus der Parteiarbeit erklärten sich acht Genossen bereit, die Kreisschule des Marxismus-Leninismus zu besuchen. Mehrmals wurde auch der Wunsch geäußert, mehr Möglichkeiten zu geben, um in persönlichen Gesprächen mit Parteileitungsmitgliedern die Probleme und Fragen des einzelnen Genossen darlegen und klären zu können. Andere Genossen machten die Parteileitung darauf aufmerksam, daß nur solche Parteiaufträge erteilt werden sollen, die realisierbar sind. Das werden wir künftig beachten, da wir viel mit zeitweiligen und langfristigen Parteiaufträgen arbeiten. Viele Genossen machten sich berechtigte Gedanken über die Zusammenarbeit zwischen Parteileitung und Vorstand und über das Verhältnis der leitenden Kader zueinander. Für eine große Genossenschaft, die sich über mehrere Dörfer ausdehnt, spielt das kameradschaftliche Zusammenwirken dieser leitenden Gremien eine besonders große Rolle. Wir werden uns überlegen, wie das einheitliche Herangehen von Parteileitung und Vorstand an die Aufgaben der LPG und der Kooperation besser gewährleistet werden kann. Diese Parteileitungssitzung wird die Schlußfolgerungen für die Verbesserung des innerparteilichen Lebens zieihen, die dann in der Dezember-Mitgliederversammlung den Genossen erläutert werden sollen. Zwei weitere Beratungen werden sich mit den Vorschlägen zur Entwicklung der Genossenschaft befassen. Es sind insbesondere Fragen der Leitung der Arbeitskollektive, Wünsche hin- nossen gut vorbereitet und entwickelten konstruktive Gedanken. Aus jedem Gespräch konnte man entnehmen, wie sehr es den Genossen darum geht, das Parteileben zu aktivieren. Sie forderten, mehr und umfassender informiert zu werden, um aktiver bei der Vorbereitung von Beschlüssen und bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse tätig zu sein. Die Qualität der Mitgliederversammlungen wurde in den letzten Monaten wesentlich erhöht. Sie sind zu Foren der Auseinandersetzung und des Streitgespräches geworden. Welche Methoden wandten wir an? Die Hinweise, Vorschläge und Kritiken unserer Genossen werden in der Parteileitung regelmäßig ausgewertet, und es kommt zu bestimmten Festlegungen. Um der unüberhörbaren Forderung nach besserer Information, nach praxisverbundener Anleitung und nach spezi- fischen Aufgaben gerecht zu werden, erhalten die einzelnen Parteikollektive nach der Beratung der Parteileitung mit den Parteigruppenorganisatoren einen „Parteiinformator“. Das heißt, den Genossen wird schriftlich mitgeteilt, mit welchen Problemen wir uns im jeweiligen Monat befassen, welche Materialien zu studieren sind, welche Veranstaltungen stattfinden, unter welchem Thema die Wandzeitung neu zu gestalten ist usw. Ein wichtiges Problem ist, die 1144;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Fahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweis- mittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise des Bekanntwerdens des Kandidaten und andere, für die Gewährleistung der, Konspiration und Geheimhaltung wesentliche Gesichtspunkte, die in der künftigen inoffiziellen Zusammenarbeit besonders zu beachtenden Faktoren, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei vom über die Durchführung der Untersuchungshaft j: Untersuchungshaftvollzugsordnung - einschließlich ihrer bisherigen Änderungen. Außerdem enthalten das Vierseitige Abkommen über Westberlin.