Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 1128

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 1128 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1128); Die Kreisleitung Eisenhüttenstadt und ihr Se- f kretariat sind seit längerer Zeit dazu übergegan- ? gen, alle Maßnahmen zur Anleitung der Grund- Organisationen aufeinander abzustimmen und \ den Einsatz der Leitungskräfte zu koordinieren. Das betrifft sowohl die vielfältigen Veranstaltungen zur Anleitung und Schulung der Partei I Sekretäre und der Leitungsmitglieder als auch die Vorbereitung der haupt- und ehrenamtlichen Kräfte auf ihre operative Hilfe in den j Grundorganisationen, besonders bei der Vor- f bereitung der Mitgliederversammlungen. Das geht bis zur Unterstützung der Grundorganisa- tionen bei der Durchführung auf hohem Niveau stehender Zirkel und Seminare des Parteilehrjahres. Daß auch sie zur Anleitung hinzugehört, diese Lehre zogen wir aus einer Berichterstattung unserer Bezirksleitung vor dem Politbüro zu£ Vorbereitung des Parteilehrjahres J 1970/71. Alle Maßnahmen werden, ausgehend von den Parteibeschlüssen, halbjährlich geplant. Das Sekretariat der Kreisleitung Eisenhüttenstadt legt auch die entsprechenden Kontrollmaßnah-men dazu fest. Grundfragen werden erläutert In der Arbeit mit den Grundorganisationen setzen die Genossen aus Eisenhüttenstadt das Prinzip der Einheitlichkeit bei gleichzeitigem Beachten der Differenziertheit durch. Der „Tag des Parteisekretärs“ in Eisenhüttenstadt bestätigt, daß es richtig ist, in der Regel zunächst vor allen Parteisekretären eine kollektive Einschätzung des Sekretariats vorgetragen vom 1. oder 2. Kreissekretär über die Ergebnisse der Parteiarbeit zu geben. Er erläutert die Beschlüsse des ZK und orientiert gleichzeitig darauf, wie sie im Kreis einheitlich zu verwirklichen sind. Besonderen Wert legen die Genossen darauf, daß politisch-ideologische Grundfragen geklärt und wirksame Argumentationen zu neuen Fragen bei der Gestaltung des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus und zu Problemen des internationalen Klassenkfimpfes übermittelt werden. Die konkrete Situation im Kreis berücksichtigend, werden gegenwärtig vor allem solche -grundsätzlichen Probleme erörtert: # Warum ist es notwendig, konsequent die Planerfüllung 1970 in Industrie und Landwirtschaft zu sichern und den Volkswirtschaftsplan f 1971 als wichtigen Beitrag zur allseitigen Stärkung der DDR gut vorzubereiten. # Höchste volkswirtschaftliche Effektivität ist durch sozialistische Wissenschaftsorganisation und Pionier- und Spitzenleistungen auf ent-scheidenen Gebieten zu gewährleisten. Bei dieser entscheidenden Frage ging die Kreisleitung davon aus, daß in den strukturbestimmenden Bereichen vor allem ideologische Klarheit darüber bestehen muß, bei den Automatisierungsvorhaben unbedingt Welthöchststand zu erreichen. Als drittes vorrangiges Problem erläutert die Kreisleitung Eisenhüttenstadt die Strategie und Taktik des Kampfes der SED gegen das staatsmonopolistische Herrschaftssystem in Westdeutschland und die politische Funktion des Sozialdemokratismus in diesem System. Dadurch erkennen die Genossen eindeutig, daß sich am Wesen des westdeutschen Imperialismus und an den Machtverhältnissen in Westdeutschland durch die Existenz der Regierung Brandt/Scheel nichts geändert hat Solche Diskussionen, verbunden mit Studien* hinweisen, werden von den Parteisekretären sehr geschätzt. Mit allen Parteisekretären wurden auch Probleme des Manövers „Waffenbrüderschaft“ eingehend beraten. Gerade während der Vorbereitung und des Verlaufs des Manövers bewährte sich die intensive Arbeit mit den Grundorganisationen; denn zahlreiche Angehörige der Kampfgruppen aus dem Kreis waren aktive Teilnehmer am Manöver. Daß ihre Arbeit in den Betrieben in dieser Zeit von ihren Kollegen übernommen wurde und trotz ihres Ausfalls kein Rückstand in der Planerfüllung eintrat, ist das Ergebnis dieser überzeugenden Arbeit. Orientierung auf Hauptprobleme Die Kreisleitung ist folglich bestrebt, auf die Hauptprobleme der Parteiarbeit für den jeweiligen Zeitraum zu orientieren. Dadurch ist es den Parteisekretären möglich, die Grundrichtung des Kampfes um die Verwirklichung der Parteibeschlüsse zu erkennen. Sie werden nicht durch eine Vielzahl von Einzelfragen abgelenkt. In Eisenhüttenstadt und in den anderen Kreisen des Bezirkes schließt sich der einheitlichen Anleitung eine differenzierte Aussprache in Gruppen an. Hier wird den Parteisekretären Gelegenheit gegeben, tiefer in die Beschlüsse einzudringen und neue Erfahrungen kennenzulernen. Die Kreisleitung beantwortet auch 1128;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern nicht nur als Kernstück ein, sondern es ermöglicht, die Inoffiziellen Mitarbeiter noch konzentrierter in Richtung auf die unmittelbare Bekämpfung feindlich tätiger Kräfte einzusetzen. Das auf der Grundlage des mitgeführten Personoldokumentes oder Dokumentierung der Möglichkeiten, die dazu genutzt werden können, Erkennungsdienstliche Behandlung und Einleitung der Maßnahmen, die erforderlich sind, um Täterlichtbilder für die Vergleichsorbeit zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten in den Mittelpunkt gestellt werden müssen, einige Bemerkungen zur weiteren Auswertung der in meinem Auftrag durchgeführten zentralen Überprüfung dieser Probleme.