Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 1101

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 1101 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1101); xistisch-leninistischen Weltanschauung vertraut gemacht werden. Ihr Klassenbewußtseln ist ständig weiterzuentwickeln. Deshalb sind wir bemüht, möglichst alle Betriebsangehörigen in eine organisierte Form des Lernens einzubeziehen. Anläßlich des 100. Geburtstages W. I. Lenins begannen in unserem Betrieb 10 Brigaden eines seiner Werke durchzuarbeiten. Im Studienjahr 1970/71 werden 52 Kollektive das organisierte Studium des Marxismus-Leninismus in ihre Brigadeprogramme aufnehmen. Dafür, daß aus diesen Verpflichtungen eine lebensnahe, interessante Bildungsarbeit erwächst, fühlen sich sowohl die Leitungen der Parteiorganisation als auch der Gewerkschaft verantwortlich. Aus Gesprächen mit Parteisekretären ist uns bekannt, daß sich die BGL in anderen Betrieben beim Organisieren dieses Studiums allein überlassen bleibt. Bekannt ist auch, daß manche Parteileitung dieses Studium ganz allein organisiert. In der politisch-ideologischen Arbeit duldet unsere Parteileitung jedoch keinen Kompetenzstreit. Unsere Verantwortung sehen wir vor allem darin, die BGL beim Organisieren und Durchführen des Massenstudiums wirksam zu unterstützen. Das ist unbedingt notwendig, denn das organisierte Studium in dieser Breite ist ein weiterer Schritt der Gewerkschaft beim Verwirklichen ihrer Aufgabe, Schule des Sozialismus zu sein. Die Parteileitung hat unter anderem der BGL geholfen, die Konzeption und den Maßnahmeplan für das Massenstudium auszuarbeiten. Auf einer gemeinsamen Tagung wurden beide Dokumente als Grundlage der Bildungsarbeit in den Brigaden beraten. Gemeinsam wurde geprüft, welche Genossen als Propagandisten für die Zirkelarbeit in den Brigaden in Frage kom- men. Die Gespräche mit diesen Genossen führte die BGL selbst. Sie setzte auch ein Mitglied der BGL für die Anleitung dieser Propagandisten ein. Dieser fachlich und politisch qualifizierte Genosse war zuvor von der Parteileitung von seiner bisherigen Zirkeltätigkeit entbunden worden. Die Parteileitung beauftragte die APO-Leitun-gen und Parteigruppenorganisatoren, die marxistisch-leninistische Bildungsarbeit einschließlich des Massenstudiums als ständige Aufgabe in ihre Arbeitspläne aufzunehmen. Das schließt ein, der Parteileitung regelmäßig zu berichten, wie die Studienarbeit unterstützt wird und wie sich die Zusammenarbeit mit den Propagandisten entwickelt. Darüber hinaus empfahl die Parteileitung der BGL, in gleicher Weise auf ihre AGL und Vertrauensleute Einfluß zu nehmen und zunächst vor allem das Verständnis für diese wichtige Aufgabe zu wecken. Dieses Verständnis wird in dem Maße wachsen, wie die APO-Leitungen mit den Genossen und Kollegen in den AGL ihre Gedanken und bereits vorhandenen Erfahrungen austauschen, also die in den zentralen Leitungen begonnene Zusammenarbeit fortsetzen. Arbeitsgruppe erleichtert Konzentration auf Führungsprobleme Rund 900 Betriebsangehörige, Genessen und Parteilose, sind in organisierter Form in die marxistisch-leninistische Qualifizierung einbezogen. Diese Zahl steigt weiter. Die politische Qualifikation und die Tätigkeit der Werktätigen sind ausschlaggebend dafür, ob sie an der Kandidatenschulung, in einem Zirkel des Parteioder FDJ-Studienjahres, am Massenstudium der Brigaden, an einem der differenzierten Semi- reicht aber vielfach nicht aus. Nicht wenige Parteileitungen überlegen deshalb gemeinsam mit den Leitungen der APO, den Parteigruppenorganisatoren und den Propagandisten, wie zusätzlich die Hilfe der Genossen untereinander organisiert werden kann. Die in einem Seminar eingestuften Genossen bringen meist unterschiedliche Voraussetzungen mit. Einige Parteigruppen nut- zen diesen Umstand und überlegen, welcher Genosse mit zwei bis drei weiteren Zirkelteilneh-mern enger Zusammenarbeiten könnte. Er sollte, so schlagen sie vor, sich nach Schwierigkeiten beim Selbststudium erkundigen, Fremdwörter erklären, auf bestimmte Zusammenhänge hin-weisen, also mit den anderen Genossen stets im Gespräch bleiben. Diese Zusammenarbeit könnte beispielsweise durch kol- lektive Aufträge zur Vorbereitung auf den nächsten Zirkel angeregt werden. Auf sozialistische Art zu lernen, bedeutet doch auch, sich beim Aneignen von neuem Wissen gegenseitig zu helfen. Parteigruppen, die sich solche Gedanken machen, nehmen es ernst mit der Forderung der Partei, ständig zu lernen, um den heutigen und künftigen Aufgaben gewachsen zu sein. (NW) 1101;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Klärung der Kausalität bei Erfolgsdelikten oder in bezug auf eingetretene oder mögliche Folgen des Handelns des Täters. zu dabei auftretenden spezifischen Problemen der Beweisführung Muregger Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen zu unterbinden.