Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 11 (NW ZK SED DDR 1970, S. 11); demokratischen Einrichtungen, der gesetzlichen Grundlagen der sozialistischen Demokratie, als auch die Entwicklung demokratischer Prinzipien im Leben der Arbeitskollektive in den Betrieben, in den Kolchosen und in den Behörden. Große Aufmerksamkeit schenkt die KPdSU der Aktivierung und Verbesserung der Tätigkeit aller gesellschaftlichen und staatlichen Organisationen und in erster Linie der Sowjets der Deputierten der Werktätigen, der Gewerkschaften und des Komsomol. Im Mittelpunkt der Tätigkeit der KPdSU und all ihrer Organisationen steht die Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung und um die Hebung des Volkswohlstandes. Die Erarbeitung einer richtigen Wirtschaftspolitik,; der Kampf um das ständige Wachstum der Produktivkräfte des Landes und um ein rasches Tempo des wissenschaftlich-technischen Fortschritts * das sind die Aufgaben, denen die Partei eine besondere Bedeutung 'beimißt und die sie in den Vordergrund stellt. Die sowjetischen Kommunisten sind der Ansicht, daß Lenins Rat, durch unsere Wirtschaftspolitik den stärksten Einfluß auf die Weltrevolution auszuüben, auch heute genauso aktuell ist wie damals. Ideologische und organisatorische Einheit wird gefestigt Eine wichtige Pflicht sehen die sowjetischen Kommunisten darin, die Partei, ihre ideologische und organisatorische Einheit auch weiterhin zu festigen. Gegenwärtig zählt die KPdSU 14 Millionen Mitglieder. Über die Hälfte der Mitglieder der KPdSU 55 Prozent sind Arbeiter und Bauern. Durch den Sieg des Sozialismus hat sich die soziale Basis der Partei erweitert, sie wurde zur Vorhut des ganzen Sowjetvolkes. Doch auch heute tritt sie vor allem als Partei der Arbeiterklasse auf, verkörpert sie ihre kommunistischen Ideale. Die KPdSU verfolgt den Kurs darauf, daß auch hinsichtlich, ihrer sozialen Zusammensetzung künftig die Arbeiter an erster Stelle stehen. Das entspricht dem Wesen der Kommunistischen Partei, der Stellung und der Rolle der Arbeiterklasse' in der Gesellschaft. Die KPdSU stellt an ihre Mitglieder immer höhere Anforderungen. Das ergibt sich unmittelbar aus der hohen Verantwortung, die die Partei gegenüber dem Sowjetvolk trägt, aus den großen Aufgaben, die vor ihr stehen. Die Sorge um die Reinheit der Partei, darum, daß jedes Mitglied der Partei des hohen Namens eines Kommunisten würdig ist und ihn rechtfertigt, ist ein Lebensgesetz: der I KPdSU und aller ihrer Organisationen. : j Erstrangige Bedeutung mißt sie der ideolo-5 gischen Stählung der Kommunisten bei, der * Aufgabe, jeden von ihnen zu lehren, sich S selbs tändig in den komplizierten Ensch ei nun-- gen des gesellschaftlichen Lebens zurecht-c zufinden und sie marxistisch-leninistisch zu i lösen. I Eine große Arbeit leistet die KPdSU für die j Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie. Das Prinzip der kollektiven Leitung j wird konsequent eingehalten, es wächst die Rolle der Plenartagungen der Parteikomitees, : Es wächst die Aktivität der Parteimitglieder, ? ihr Verantwortungsgefühl für die Tätigkeit 'І ihrer Organisationen und der ganzen Partei I nimmt zu. j Die KPdSU verfolgt unbeirrt die Linie, auf I allen Ebenen der Partei die Leninschen Normen des Parteilebens strikt einzuhalten und j zu erreichen, daß in jeder Parteiorganisation I eine gesunde Atmosphäre konstruktiver Kritik I und Selbstkritik herrscht. 1 Neben der Entwicklung der innerparteilichen I Demokratie hält es die KPdSU für notwendig, I die Parteidisziplin mit allen Mitteln zu festi-I gen, Erscheinungen der Selbstzufriedenheit und der Verantwortungslosigkeit, gleich von wem sie ausgehen mögen, zu überwinden. Die I sowjetischen Kommunisten betrachten das Prinzip des demokratischen Zentralismus als unerschütterlich. Sie sind sich voll bewußt, daß I jemand, der sich mit den Losungen einer „Demokratisierung“, einer „Humanisierung“, I einer „Liberalisierung“ tarnt und dazu aufruft, auf die Parteidisziplin zu verzichten, dazu bei-I trägt, die Partei zu zersetzen. Die Partei ist 1 nicht nur durch die Einheit der Anschauungen I stark, sondern auch durch, die Aktionseinheit. Wenn die Kommunisten nur die gleichen ideologischen Positionen vertreten, aber in I verschiedenen Richtungen handeln, ist die Partei nicht in der Lage, ihrer führenden Rolle ! in der Gesellschaft gerecht zu werden. Sie I kann die vor ihr stehenden Aufgaben nur dann erfolgreich erfüllen, wenn die ideologische I Einheit ihrer Reihen durch die organisatorische Einheit, durch die Aktionseinheit, ergänzt wird. I Im April 1970 begehen wir den 100. Geburts-I tag Wladimir Iljitseh Lenins. Die KPdSU und s das ganze Sowjetvolk rüsten sich, diesen histo-I rischen Gedenktag feierlich zu begehen. Im j Lande hat sich ein echter Volkswettbewerb ent-I faltet, um neue Erfolge beim kommunistischen f Aufbau zu erringen. 11;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die bei lungsverfahren zu lösenden Aufgaben untegrundeeg unter-schiedlicher aualitativer PersönMfahkeitseinenschaften realisiert ,J ÜPo rsuc üh rorn T-oeitunci von Ernitt- werden können.