Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 1076

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 1076 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1076); Vorausschauend auf den bevorstehenden Parteitag der KPdSU vermerken die Sowjetmenschen und unsere Freunde im Ausland mit großer Genugtuung, daß die wissenschaftlich fundierte Politik der Partei ihre Früchte trägt. Nehmen wir beispielsweise die Industrieproduktion: Sie erhöht sich in den Jahren dçs Planjahrfünfts um annähernd 50 Prozent. Auch die Landwirtschaftspolitik der Partei ist auf die ständige Intensivierung der Produktion gerichtet. Im Zeitraum von 1966 bis 1969 wurden durchschnittlich pro Jahr 32 Millionen Tonnen Getreide mehr produziert, als im vorausgegangenen Planjahrfünft. Das ZK-Plenum vom Juli 1970 erarbeitete einen umfassenden Plan für die weitere beschleunigte Entwicklung der Landwirtschaft, einen Plan, der in seinen Maßstäben alles bisher auf diesem Gebiet Geleistete überragt. Die Erfolge bei der Entwicklung der Ökonomik ermöglichen eine weitere wesentliche Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes, die Lösung einiger dringender sozialer Probleme sowie die Stärkung der Verteidigungsmacht der Sowjetheimat. Anerkannter Führer des ganzen Volkes Getreu dem Vermächtnis Lenins betrachtet die Partei den Aufbau des Kommunismus als eine komplexe Aufgabe, bei der die theoretische und praktische Lösung ökonomischer Probleme untrennbar mit einer wissenschaftlichen Begründung und der Lösung sozialpolitischer Aufgaben verbunden ist. Dadurch, daß die Partei die gesellschaftlichen Beziehungen weiterent-wickelt, sind in den letzten Jahren so wichtige Züge der Sowjetgesellschaft noch deutlicher hervorgetreten, wie ihre sozialpolitische und ideologische Einheit, die Freundschaft und Zusammenarbeit aller Nationen, Klassen und sozialen Gruppen. Unter dem lenkenden Einfluß der Partei vollzieht sich im Lande ein Prozeß der allmählichen Überwindung der wesentlichen Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen geistiger und physischer Arbeit. Die Partei, die zutiefst an die schöpferischen Kräfte des Volkes glaubt, entfaltet allseitig die sozialistische Demokratie. W. I. Lenin wies darauf hin, daß „ je größer, je verantwortungsvoller die neue geschichtliche Aufgabe ist, desto mehr Menschen werden gebraucht, von denen Millionen zur selbständigen Beteiligung an der Lösung dieser Aufgaben herangezogen werden müssen“.2) Die weitere Entwicklung der Demokratie in der Sowjetgesellschaft findet ihre Widerspiegelung in der Erweiterung der Rechte und der Initiative der Sowjets, der Verbesserung der Arbeit der Gewerkschaften, des Komsomol und anderer gesellschaftlicher Organisationen, in Maßnahmen zur weiteren Vervollkommnung der sowjetischen Gesetzgebung, in der Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit u. a. Das Leben zeigt die völlige Haltlosigkeit der verleumderischen Behauptungen bürgerlicher Ideologen, die sich verstärkende Rolle der KPdSU im Leben der Sowjetgesellschaft erfolge auf Kosten einer Einschränkung der Rolle der Massenorganisationen. Es ist nicht schwer zu begreifen, daß sich hinter derartigen Ausfällen das Bestreben verbirgt, die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei im Leben der sozialistischen Gesellschaft zu diskreditieren und zu entstellen. Aber keinerlei Verleumdungen des Klassenfeindes können jene Tatsache aus der Welt schaffen, daß die Kommunistische Partei der allgemein anerkannte Führer des ganzen Sowjetvolkes, die organisierende Kraft unseres gesamten Gesellschaftssystems ist. Sie ersetzt nicht und unterdrückt damit auch nicht die Rechte der Massenorganisationen, sondern leitet sie politisch, aktiviert deren Tätigkeit, orientiert sie auf das Hauptziel den Aufbau des Kommunismus. In der UdSSR gibt es und kann es keine andere politische Kraft als die Kommunistische Partei geben, die fähig wäre, so umfassend und kontinuierlich die Inter- 1076 2) W. I. Lenin, Werke, Dietz Verlag Berlin I960, Bd. 27, S. 470;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.