Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 1032

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 1032 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1032); im VEB Dieselmotorenwerk zum Beispiel einige Zirkelteiinehmer an, sich damit auseinanderzusetzen, daß ihre Bereitschaft wesentlich größer wäre, wenn sie die heutigen xund die perspektivischen Aufgaben ihres Betriebes besser kennen würden. In einigen Zirkeln allerdings hielten die Propagandisten einen längeren Vortrag. Dort kam kein anregendes Gespräch zustande. In den Zirkeln fiel auf, daß sich nicht alle Teilnehmer gut auf das , Thema vorbereitet hatten. Allerdings besaß erst ein Teil der Genossen die hierfür erforderliche Studieneinführung. Frage: Diese erste Einschätzung zwingt zu Schlußfolgerungen. Wie wertet das Sekretariat diese mit den Leitungen der Grundorganisation aus? Antwort: Das Sekretariat nutzt dabei alle Möglichkeiten, so die Anleitung der Parteisekretäre, die Schulungen der Leitungen und der Parteigruppenorganisatoren. Entsprechend einem vom Sekretariat festgelegten Plan werden bestimmte Probleme für alle Grundorganisationen einheitlich behandelt. Zu ihnen gehört die Leitung des Parteilehrjahres. Hier werten die beauftragten Genossen die Ergebnisse aus, vermitteln gute Erfahrungen und beraten das Wie des Veränderns. Stärker als in der Vergangenheit setzen sie sich dabei mit Auffassungen auseinander, die die Leitungen hemmen, die politisch-ideologische Arbeit in den Mittelpunkt ihrer Führungstätigkeit zu stellen. Wiederholt sagten uns Parteisekretäre beispielsweise, daß sie auf ihren Leitungssitzungen ohnehin schon viel zuviel zu beraten hätten: den Plan, den Wettbewerb, die komplexe sozialistische Rationalisierung und vieles andere. Nun käme auch noch monatlich das Parteilehrjahr hinzu. Die Kreisleitung verlange zuviel. Wir legten dar: Wie gut der Plan erfüllt wird, hängt doch von der Bereitschaft, den Fähigkeiten und dem Einsatz der Werktätigen ab. Folglich kann sich eine Parteileitung nicht mit bloßen Fakten des Planes beschäftigen. Sie muß vielmehr untersuchen, wie zum Beispiel die Agitations- und Propagandaarbeit die Genossen und alle Betriebsangehörige befähigt, die Planziele zu erreichen. Berichten Leitungen der Grundorganisationen vor dem Sekretariat, werden sie auch hier zu einer solchen Arbeitsweise angehalten. Nicht wenige Parteileitungen von Grundorganisationen mittlerer und kleinerer Betriebe sowie APO-Leitungen meinen immer noch, die Propagandisten ihrer Bereiche werden zentral angeleitet, also brauchten sie nicht auch noch die Propagandisten zu unterstützen. Diesen Leitungen erklärten wir ausführlich, daß die Propagandisten vor allem auch die ideologischen und ökonomischen Probleme der Bereiche kennen müssen, aus denen ihre Zirkelteilnehmer kommen. Weil das für eine gute Arbeit im Parteilehrjahr unerläßlich ist, wird das Sekretariat Rechenschaft darüber verlangen, wie die einzelnen Leitungen mit ihren Propagandisten Zusammenarbeiten. Deshalb legte das Sekretariat fest, daß alle Grundorganisationen in der nächsten Mitgliederversammlung einschätzen, wie das Parteilehrjahr genutzt wird, um alle Teilnehmer in höchstmöglichem Maße für ihre politisch-ideologische Tätigkeit auszurüsten. Der konstruktive Meinungsaustausch soll keineswegs nur die Teilnahme oder organisatorische Fragen betreffen. Die Leitungen werden künftig auch darüber berichten, wie sie die Genossen beim Selbststudium unterstützen. Viele Parteileitungen begnügten sich bis jetzt mit Appellen. Sie haben jedoch noch nicht mit den Leitungen der APO, mit den Parteigruppen und Propagandisten beraten und festgelegt, wie die Hilfe für das Selbststudium organisiert werden soll. Mancher Zirkelteilnehmer wird beispielsweise mit dem Studium des Buches der politischen Ökonomie nur dann zurechtkommen, wenn er unterstützt wird. Einige Grundorganisationen allerdings haben nicht einmal genügend Literatur bestellt. Das ist aber nicht nur Angelegenheit der Grundorganisationen. Auch das Sekretariat der Kreisleitung muß den Leitungen wirksamer helfen, die Literaturarbeit zu verbessern. Das betrifft insbesondere die Arbeit mit den Literaturobleuten. Dieser Aufgabe wird sich künftig auch die Bildungsstätte der Kreisleitung gemeinsam mit der Arbeitsgruppe für Literatur verstärkt widmen. Unter anderem sind regelmäßige Erfahrungsaustausche der Literaturobleute vorgesehen. Ich erwähnte anfangs, daß das Sekretariat seine vornehmliche Aufgabe darin sieht, die Leitungen der Grundorganisationen besser zu befähigen, ihre Verantwortung für die Bildung und Erziehung der Genossen wahrzunehmen. Diese Hilfe kann aber nicht als Erteilen unverbindlicher Ratschläge aufgefaßt werden. Helfen schließt vielmehr ein, straff zu kontrollieren, was sich verändert. Wie unerläßlich das ist, zeigen die ersten Zirkel. Eine exakte Kontrolle der Literaturbestellung zum Beispiel hätte dem Sekretariat bereits zu einem früheren Zeitpunkt deutlich gemacht, daß eine Reihe Leitungen das Parteilehrjahr formal 1032;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens.