Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 103

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 103 (NW ZK SED DDR 1970, S. 103); VII. Pädagogischer Kongreh -Sache der gesamten Partei Von Dr. Lothar Oppermann, Leiter der Abt. Volksbildung beim ZH der SED 'I In der Parteiarbeit im Volksbildungswesen ist es jetzt notwendig, die Aufmerksamkeit aller Lehrer und Erzieher auf die Beschlüsse des 12. Plenums des ZK der SED zur weiteren Durchführung der schul- und bildungspoliti- jj sehen Aufgaben zu lenken und ihre bewußte und aktive Mitarbeit zu organisieren. Für die Parteiorganisationen ist dabei die Leninsche Erkenntnis besonders bedeutsam, daß die Bewußtheit der Werktätigen, ihr Wissen und Können, ihre Einsicht in die gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze, ihre Bereitschaft und Fähigkeit zur aktiven Mitgestaltung der Gesellschaft, den weiteren Fortschritt des Sozialismus entscheidend beeinflussen. In diesem Zusammenhang betonte Genosse Walter Ulbricht auf dem 12. Plenum: „Die große histo- f rische Aufgabe, die sozialistische Ordnung auf deutschem Boden zu errichten, ist gelungen, weil unsere Partei die gesamte Arbeiterklasse und alle Werktätigen von Anfang an in die Ausarbeitung aller Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung einbezog, weil das Neue auf allen Gebieten in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit des ganzen Volkes gemeistert wurde, weil vor allem auch der jungen Generation Aufgaben übertragen wurden, deren Bewältigung ihr half, in ihre Verantwortung hineinzuwachsen.“1) Lenins Vermächtnis erfüllen Entsprechend der gesellschaftlichen Bedeutung, die dem einheitlichen sozialistischen Bildungssystem zukommt das Volksbildungswesen ist der erste gesellschaftliche Teilbereich, für den die Entwicklung bis 1980 in Form eines umfassenden Maßnahmeplanes ausgearbeitet worden ist , wurde festgelegt, im Mai 1970 den VII. Pädagogischen Kongreß der DDR durch- zuführen. Seine Vorbereitung soll eng mit der Würdigung des 100. Geburtstages W. I. Lenins und dem 25. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus verbunden werden. Das heißt, tief in das Vermächtnis Lenins einzudringen und die Erfahrungen und Erkenntnisse der Sowjetpädagogik imfassend zu nutzen. Für alle Schulen und Lehrerbildungsstätten bedeutet das, im Sinne der Beschlüsse des 12. Plenums höchste Bildungs- und Erziehungsergebnisse zu erreichen. Warum ist diese Orientierung von prinzipieller Bedeutung? Die schulpolitische Grundaufgabe, allen Jugendlichen eine zehnklassige Oberschulbildung zu sichern, bedeutet ja nicht nur,, daß alle Schüler zukünftig 10 Jahre die Oberschule besuchen. Das ist natürlich wichtig. Entscheidend ist jedoch, was gelehrt und gelernt wird. Unsere Schule unterscheidet sich gerade durch ihren sozialistischen Bildungs- und Erziehungsinhalt grundsätzlich von allen Schulsystemen imperialistischer Staaten, einschließlich des westdeutschen Staates. Um den Verfassungsauftrag zu erfüllen, müssen wir jetzt alles Augenmerk darauf richten, das neue Lehrplanwerk, verbunden mit der „Aufgabenstellung für die weitere Entwicklung der staatsbürgerlichen Erziehung der Schuljugend“2), zu realisieren. Das ist eine umfassende, an die Lehrer, an die staatlichen und gesellschaftlichen Organe hohe Anforderungen stellende Aufgabe. Dazu heißt es im Bericht des Politbüros an das 12. Plenum: „Um dieses Programm zu erfüllen, ist es notwendig, den Inhalt des neuen Lehrplanwerkes in allen Schulen und mit allen Schülern in hoher Qualität zu verwirklichen. Hierzu ist das politisch-ideologische, fachwissenschaftliche und pädagogisch-methodische Niveau aller Pädago- l) W Ulbricht: Grundlegende Aufgaben im Jahre 1970, Dietz Verlag, Berlin 1969, S. 8 2) Siehe „Neuer Weg“, Heft 12/1969 103:;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.