Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 1003

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 1003 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1003); Boxberger Genossen nahmen Kampf gegen Schluderei auf Wenn von der Parteiarbeit auf einer Großbaustelle die Rede ist, dann geht es nicht nur um die Baustellenorganisation, um die Parteikontrolle zur Einhaltung der Staatsplantermine und ähnliche Fragen. Die Parteiorganisation trägt eine große Verantwortung dafür, daß alle technisch-ökonomischen Aufgaben mit dem höchsten Nutzen für unsere Republik gelöst werden. Da aber das Handeln der Bau- und Montagekollektive in erster Linie von ihrer Einstellung zu den ihnen übertragenen Aufgaben abhängt, muß sich demzufolge die Parteiarbeit besonders darauf konzentrieren, die ideologischen Probleme aufzudecken und zu klären, die in den ökonomisch-technischen Aufgaben stecken. Dieser vom Genossen Walter Ulbricht im Interview zum Umtausch der Parteidokumente ge- äußerte Gedanke bewog die Parteileitung der Großbaustelle Boxberg noch stärker darauf hinzuwirken, daß in den Partei-, Gewerkschaftsund Brigadeversammlungen immer wieder über die politische und ökonomische Bedeutung der termingemäßen Inbetriebnahme der einzelnen Blöcke des Kraftwerkes beraten wurde. Jeder am Bau Beteiligte, davon ging die Parteileitung aus, muß sich mit dafür verantwortlich fühlen, daß die Volkswirtschaft 1971 fest mit der Inbetriebnahme neuer Energieerzeugungsanlagen rechnen kann. Jeder Tag Planvorlauf trägt wesentlich dazu bei, den ständig wachsenden Energiebedarf unserer Volkswirtschaft zu dek-ken. Allein zwei der für das Großkraftwerk Boxberg vorgesehenen Blöcke wären in der Lage, alle Stromabnehmer der Hauptstadt der DDR mit Elektroenergie zu versorgen. Die Verstärkung der politischen Massenarbeit in dieser Hinsicht war also richtig und notwendig. Haben wir als Parteileitung aber auch im gleichen Maße auf die Einhaltung der übrigen Grundsätze sozialistischen Wirtschaf tens geachtet? Das 13. Plenum gab uns auf diese Frage eine sehr kritische Antwort. Daß sich die von der Parteiführung kritisierten Mißstände, wie Schluderei und sorgloser Umgang mit Material, auf der Großbaustelle Boxberg einschleichen konnten, ist zweifellos ein Beweis dafür, daß die Parteileitung sich zu einseitig nur mit der Termineinhaltung beschäftigte, ohne gleichzeitig dem hartnäckigen Kampf um die Steigerung der Arbeitsproduktivität, der Materialökonomie und den Kosten die erforderliche Aufmerksamkeit zu schenken. Die Parteileitung selbst und die Mehrzahl der Genossen der BPO zogen aus der Kritik des Plenums praktische Schlußfolgerungen. In Parteileitungssitzungen, Mitgliederversammlungen, Parteigruppenberatungen, Brigadeaus- Aktive Betriebsbibliothek Leben und Werk unserer großen deutschen und internationalen Arbeiterführer zu würdigen und verbreiten zu helfen, das ist eine wichtige Aufgabe der Bibliothekare in den Betrieben. In der Gewerkschaftsbibliothek des Steinkohlenwerkes „August Bebel“ in Zwickau wenden wir dabei die verschiedensten Methoden an. So führten wir rund 30 musikalischliterarische Veranstaltungen über Lenin durch. Sie trugen in den APO-Versammlungen einen anderen Charakter, als in den Gewerkschaftsgruppenversammlungen oder im Unterricht für die Patenklasse. Dabei setzten wir die ausgezeichnete Lenin-Platte „Er rührte an den Schlaf der Welt“ mit dem Majakowski-Poem ebenso ein wie Platten mit Musik von Beethoven. Allen Fernstudenten und weiteren Interessenten stellten wir eine von uns erarbeitete Lenin-Bibliographie zur Verfügung und propagierten auf diese Weise die Arbeiten Lenins zur Außenpolitik, zu Wirtschaftsfragen, zur Kultur und Bildung usw. Die Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre erhalten von uns stets Hinweise für Neuerschei-/ nungen sowie Nachauflagen des\ Dietz Verlages und wichtige Publikationen anderer Verlage. Vor kurzem gaben wir eine Bibliographie über die in unserer 1003;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.