Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 952

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 952 (NW ZK SED DDR 1968, S. 952); der Parteileitung, bestimmte Genossen zur Konsultation ein. Ähnlich ist es in Herzberg. Das alles sind Erfolge, die sich im Parteileben und in der staatlichen Leitungstätigkeit auswirken. Sie wurden nicht zuletzt durch Auseinandersetzungen mit falscher Denk- und Arbeitsweise bei verschiedenen Genossen erreicht. Auf das gründliche Studium der Beschlüsse, vor allem auf die Notwendigkeit, daß sowohl die Partei als auch die staatlichen Leitungen exakte, kontrollfähige Schlußfolgerungen ausarbeiten müssen, orientiert die Bezirksleitung seit längerer Zeit. Bei allen Fortschritten, die erreicht wurden, machten alle Genossen, die zu diesem Thema sprachen, darauf aufmerksam, daß das Studium der Beschlüsse noch nicht genug zu konkreten Schlußfolgerungen für die Parteiarbeit und die staatliche Leitungstätigkeit führt. Aber erst damit bekommt das Studium seinen Sinn. Beschlüsse sind Anleitung zum Handeln. Sicher hat diese Erscheinung verschiedene Ursachen Dazu gehören die Parteierfahrung der Parteikollektive, besonders ihrer Leitungen, ihre marxistisch-leninistische Bildung. Eine Rolle spielt auch dabei, daß die ehrenamtlichen Parteisekretäre in den örtlichen Staatsorganen relativ große Parteiorganisationen zu leiten haben und die staatliche Leitungstätigkeit eine breite Skala von Problemen umfaßt. Selbstverständlich wird es notwendig sein, daß die Genossen in den staatlichen Organen selbst weiter daran arbeiten, das Studium der Beschlüsse inhaltlich und methodisch so zu organisieren, daß es zu Konsequenzen in der Arbeit führt. Für diese Arbeit werden sie die stärksten Genossen aus ihren Reihen einsetzen müssen. Aber auch die übergeordneten Organe sollten helfen, die besten Erfahrungen, die es auf diesem Gebiet gibt, zu studieren und systematisch zu verallgemeinern. Vielleicht könnten sie auch wichtige Beschlüsse mit den Genossen in seminaristischer Weise studieren und auswerten bis hin zur konkreten Aufgabenstellung für die Parteiorganisationen. Wir möchten in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt lassen, daß natürlich die ständige marxistisch-leninistische Qualifizierung, die politisch-ideologische Erziehung aller Genossen sowohl durch die Grundorganisationen selbst als auch durch die entsprechende Arbeit der übergeordneten Organe Ausgangspunkt für die Veränderung des gegenwärtigen Zustandes ist. Eine Form der Auswertung der Beschlüsse, die sich auch in den Parteiorganisationen dieser Staatsorgane immer mehr durchsetzt, ist die „Problemdiskussion“. So berichtete der Parteisekretär beim Rat der Stadt Cottbus, daß des öfteren in den Sitzungen ihrer Parteileitung der erste Tagesordnungspunkt lautet: Problemdiskussion. Ein so diskutiertes Problem ist die wachsende Führungsrolle der Partei. Diese Diskussion wurde auch mit den Parteigruppenorganisatoren geführt. Auf diese Weise hilft die Parteileitung einer beachtlichen Zahl von Genossen bei der politischen Qualifizierung. Parteigruppen lösen Erziehungsaufgaben Die Diskussion um die Arbeit der Parteigruppen war recht „bewegt“. Ausgelöst wurde das durch das Kurzreferat des Parteisekretärs beim Rat des Kreises Senftenberg. Er berichtete davon, daß die Parteigruppenorganisatoren 14täglich durch den Parteisekretär angeleitet werden, daß in jeder Leitungssitzung eine Parteigruppe berichtet und in den Parteigruppen Die Novemberrevolution und das ihr folgende halbe Jahrhundert deutscher Geschichte haben bewiesen, daß die imperialistische Großbourgeoisie in Krisensituationen ihrer Herrschaft sich immer des Opportunismus zur Spal- 968;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.