Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 918

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 918 (NW ZK SED DDR 1968, S. 918); Arbeiterklasse siegt nur auf dem Wege des Leninismus ihren Kampf. Vor allem im Rahmen der Kommunistischen Internationale beriet er sich mit Vertretern der KPD und übermittelte Ihnen die weltgeschichtlichen Erfahrungen der KPdSU. So half Lenin der Partei zu erstarken, erfolgreich den Kampf gegen alle Einflüsse bürgerlicher Ideologien zu führen, sich in den Massen tief zu verankern und eine prinzipienfeste und zugleich elastische Strategie und Taktik zu entwickeln. Rechtsopportunistische, aber auch linkssektiererische Kräfte stellten sich wiederholt, allerdings vergeblich, diesem gesetzmäßigen Prozeß der leninistischen Entwicklung der KPD entgegen. Sie benutzten dabei „Argumente“, die von rechten sozialdemokratischen Führern, aber auch bürgerlichen Politikern verwendet wurden und die den Leninismus als eine angeblich „rein russische“ Angelegenheit hinstellten oder ihn bestenfalls als Sache für gesellschaftlich rückständige Länder ausgaben. Heute, Jahrzehnte später, versuchen imperialistische, rechtssozialdemokratische und revisionistische Ideologen im Rahmen der psychologischen Kriegführung gegen den Sozialismus die gleichen durch die geschichtliche Praxis seit langem widerlegten Behauptungen noch einmal aufzuwärmen und stellen so etwas auch noch als neue Erkenntnisse hin. Die deutsche Arbeiterbewegung weiß aus eigener Erfahrung zur Genüge, wohin solche nationalistischen, antikommunistischen Angriffe auf den Leninismus und die entsprechenden Phrasen von einem „demokratischen“, „menschlichen Sozialismus“ führen. Sie erinnert sich daran, daß der in ausdrücklicher Gegenüberstellung zur Großen Sozialistischen Oktoberrevolution von rechten sozialdemokratischen Führern propagierte „demokratische Sozialismus“ dem Finanzkapital und seiner Staatsmacht kein Haar krümmte, aber zur Niederlage der Arbeiterklasse in der Novemberrevolution führte und schließlich in die faschistische Diktatur mündete. Sie erinnert sich daran, daß der nach 1945 in Westdeutschland von Schumacher als Tagesaufgabe proklamierte Sozialismus im staatsmonopolistischen Herrschaftssystem endete, in dem der Übergang zur Notstandsdiktatur im Innern und die verschärfte Expansion nach außen Hand in Hand gehen und von rechten sozialdemokratischen Führern selbst aktiv mit durchgesetzt werden. Dieser Weg des angeblichen demokratischen Sozialismus hat nur dem Imperalismus genutzt. Dagegen hat die Arbeiterklasse überall da. wo nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution sozialistische Länder entstanden, nur auf dem Weg der revolutionären Errichtung der sozialistischen Staatsmacht, unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Parteien, auf dem Wege des Leninismus gesiegt. Auch im Wirken der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung hat sich die volle Gültigkeit der Lehren des Leninismus auch für die Verhältnisse eines hochentwickelten Industrielandes mit einer hochorganisierten Arbeiterklasse erwiesen. Walter Ulbricht stellte dazu fest: „Sowohl bei der Durchführung der demokratischen Revolution wie in der sozialistischen Revolution haben wir uns auf die Erfahrungen der Sowjetunion gestützt und gewisse Erfahrungen anderer sozialistischer Länder ausgenutzt. Wir sind stets aüs-gegangen von den Gesetzen der gesellschaftlichen Entwicklung, wie sie uns der Marxismus-Leninismus lehrt, und haben sie schöpferisch auf die spezifischen Verhältnisse in unserem hochindustriellen Land angewandt.“5) Nur auf diesem Weg, in einer engen Kampfgemeinschaft mit der Partei Lenins, konnte die SED zur erfahrensten und erfolgreichsten Partei der deutschen Geschichte werden. Deswegen stoßen alle Versuche revisionistischer Kräfte, dem erprobten Weg des Leninismus angebliche Alternativen gegenüberzustellen, auf unsere entschiedene Ablehnung. Angesichts der Stärke, die die Positionen des Sozialismus heute besitzen, sind solche Versuche noch sicherer als ihre geschichtlichen Vorläufer zum völligen Bankrott verurteilt. 934 5) Walter Ulbricht, Die Große Sozialistische Oktoberrevolution und der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in Deutschland. In: Probleme des Friedens und des Sozialismus, Nr. 11, 1967, S. 856;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.