Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 910

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 910 (NW ZK SED DDR 1968, S. 910); andersetzte4), sind deshalb, konfrontiert mit der Praxis der imperialistischen Staaten, nicht nur ein historischer Anachronismus, sondern direkte ideo- Erstens kann der Markt außerhalb des Planes nur nach vollzogener Produktion wirksam werden, d. h. der Markt signalisiert Disproportionen erst nach ihrer Entstehung, wenn schon gesellschaftliche Arbeit verausgabt worden ist. Angesichts der Energie und Dynamik der Entwicklung der Produktivkräfte sowie des Bedarfs der Wirtschaft und der Bevölkerung nimmt die dadurch bewirkte Vergeudung lebendiger und vergegenständlichter Arbeit im Zeitalter der wissenschaftlich - technischen Revolution immer größere Ausmaße an. Zweitens hat der bei spontaner Marktregulierung objektiv einsetzende Konkurrenzkampf der Betriebe für jeden einzelnen Werktätigen soziale Unsicherheit zur Folge. Preiserhöhungen für Konsumgüter (durch die von Ota Sik inspirierte erste Preiserhöhung in der CSSR vom 1. August 1968, denen weitere folgen sollten, büßen die Werktätigen Kaufkraft von fast Уг Milliarde Kronen ein), Arbeitslosigkeit und ungenügende Erwirtschaf- Nur durch die zentrale Planung eines sozialistischen Staates bei gleichzeitiger weiterer Entwicklung der sozialistischen Demokratie sind sowohl die höchste Effektivität der sozialistischen Produktion als auch die Verwirklichung ihres humanistischen Anliegens gewährleistet. Dazu müssen in den Plänen die gesellschaftlichen Erfordernisse als das je- logische Diversion zur Untergrabung der ökonomischen und politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten. tung eigener Mittel sind einige ihrer Erscheinungsformen. Konkurrenzkampf und soziale Unsicherheit führen zur Entfremdung der Arbeiter von ihrem Produkt und zu ihrer gegenseitigen Isolierung. Ginge man zur sogenannten sozialistischen Marktwirtschaft über, würde die sozialistische Demokratie ausgehöhlt, denn der Werktätige könnte seine Eigentümerfunktion nicht mehr wahrnehmen, da er die Ergebnisse seiner Anstrengungen in der gesellschaftlichen Produktion nicht mehr zu überblik-ken, geschweige denn zu bestimmen in der Lage wäre. Der Abbau der zentralen staatlichen Planung, die Wiedereinführung des spontanen Marktmechanismus würde den- Sozialismus diskreditieren und durch die Vergeudung von Arbeitskraft und Produktionsmitteln die sozialistische Staatsund Wirtschaftsmacht schwächen. Die Forderung nach „sozialistischer Marktwirtschaft“ ist also nur ein Feigenblatt für die Absicht, den Kapitalismus in den sozialistischen Staaten zu restaurieren. weils Neue in der Entwicklung der Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse erfaßt werden. Neben den Konsequenzen aus der Entwicklung von Wissenschaft und Technik bilden dabei die Markterfordernisse einen wichtigen Bestandteil derselben, denn „ein bestimmter Stand der Konsumtion ist eines der Elemente der Proportionalität“.5) Be- darfsgerechte Planung bedeutet die wirksamste Ausschaltung jedes spontanen Marktautomatismus. Es zeugt von der weitsichtigen Politik unserer Partei, daß sie entsprechend den Beschlüssen des VII. Parteitages auf die unverzügliche Qualifizierung des Planungssystems als erstrangige Frage für die Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus orientierte. Die Gedanken Lenins über die Organisation und Qualifizierung der sozialistischen Planwirtschaft, wie er sie namentlich bei der Erarbeitung des GOELRO-Planes6), seiner Begründung auf dem VIII. Gesamtrussischen Sowjetkongreß sowie in vielen Briefen an den ersten Vorsitzenden der sowjetischen Plankommission, Genossen Krshishanowski, entwickelte, liefern hierfür das theoretische Rüstzeug. So nimmt bei Lenin der Perspektivplan einen hervorragenden Platz im System der planmäßigen Wirtschaftsführung ein. Am Beispiel des unter seiner Leitung unmittelbar ausgearbeiteten GOELRO-Planes, den er als zweites Parteiprogramm wertete, schrieb Lenin damals : „Habt keine Angst vor Plänen, die auf eine lange Reihe von Jahren berechnet sind; ohne sie ist die wirtschaftliche Wiedergeburt nicht zu erreichen, laßt uns also alle Kräfte anspannen für ihre Erfüllung Alle Pläne der einzelnen Produktionszweige müssen streng koordiniert, miteinander verbunden sein und in ihrer Gesamtheit den einheitlichen Wirtschaftsplan bilden, den wir so dringend benötigen.“7) Unsere Partei wertete diese und andere Hinweise gründlich aus und begründete die entscheidende Rolle der Perspektivpläne bei der planmäßiger Warum der Markt den Plan nicht ersetzen kann Der einheitliche Wirtschaftsplan 926;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.