Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 835

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 835 (NW ZK SED DDR 1968, S. 835); f Vorbereitung jeder Ausbildung großen Wert. Wir nehmen Einfluß darauf, daß die Ausbildung entsprechend der Forderung in dem Brief des Genossen Walter Ulbricht strikt außerhalb der Arbeitszeit, ohne Beeinträchtigung der Produktion, durchgeführt wird. Die Vorbereitung der Ausbildung erfolgt in engem Zusammenwirken zwischen Partei- und Werkleitung sowie dem Kommandeur und seinen Stellvertretern. Das wirkt sich auf die Teilnahme günstig aus, die in der Ausbildungsperiode 1966/68 94 Prozent betrug. Wir haben bereits durch intensive Aussprachen erreicht, daß sich alle Wirtschaftsfunktionäre dafür verantwortlich fühlen. Grundsätzlich wird in Vorbereitung und Durchführung jeder Ausbildung ein Plan der politisch-ideologischen Maßnahmen erarbeitet und mit dem Kommandeur und seinen Stellvertretern besprochen. Dieser Plan ist für den Kommandeur und alle APO-Leitungen zur Organisierung der Ausbildung bindend. Wesentlich ist es auch, daß der Parteisekretär und der Werkleiter bei jeder Ausbildung die Kämpfer besuchen. Wir führen Gespräche mit ihnen und überzeugen uns gleichzeitig vom Ausbildungsstand und der Einsatzbereitschaft. Das ist von nicht geringer moralischer Bedeutung, und unsere Kämpfer begrüßen solche Zusammenkünfte. Sie merken, daß die Landesverteidigung Sache aller ist. In der ideologischen Arbeit weisen wir ständig auf die Bedeutung der Einheit von Politik, Ökonomie und Landesverteidigung hin. Das kommt besonders auch in der Wettbewerbskonzeption und Verpflichtungen der Brigaden und Abteilungen, in den Arbeitsentschließungen der Parteileitung und Parteigruppen zum Ausdruck. Als Parteileitung haben wir mit Unterstützung des Werkleiters darauf Einfluß genommen, die Ausbildung dadurch zu verbessern, daß vor Beginn eines Ausbildungsabschnittes Einweisungslehrgänge durchgeführt werden. An den Einweisungslehrgängen nehmen alle Kommandeure, Zug- und Gruppenführer teil. Hier erklären wir die politische Bedeutung des von der Kampfgruppe zu erfüllenden Ausbildungsprogramms. Vor jeder Ausbildung werden durch die Parteileitung mit Unterstützung des Kommandeurs auch alle Zugsekretäre sowie die Gruppen- und Zugagitatoren angeleitet und auf die politisch-ideologischen Aufgaben hingewiesen. Weiterhin haben wir der fachlichen Qualifizierung große Aufmerksamkeit geschenkt. So nah- Schachtschmiedebrigaden und den verantwortlichen Ingenieuren Zy-klogramme für die Durchführung von Revisionen an den Seilfahrtsanlagen erarbeitet, erprobt und verallgemeinert werden. Diese neuen Beziehungen der Leiter zu den Kollektiven trugen ihre Früchte. Das Vorwärtsdrängen der Schrittmacher zwang die Leiter, viele aufgeworfene Fragen neu zu durchdenken, aus- шзШшштп gefahrene Wege der Arbeitsorganisation zu verlassen und kühn solche Fragen wie die Komplexreparatur zu lösen. Das Kollektiv ist mit den Aufgaben gewachsen. Besonders die jungen Genossen und Kollegen haben sie mit Elan gelöst. In Arbeitstagungen und Schrittmacherkonferenzen des Bereiches wurde immer wieder über die Anwendung des Systems der planmäßigen und vorbeugenden Instandhaltung und insbesondere über die Revision, die Störursachenforschung und die Verschleißforschung beraten. Dabei kamen sie zu guten Normativen. Alle Kollektive arbeiten nach einem Jahresrevisionsplan. Die Bemühungen der Brigaden um die Senkung der Störzeiten an den Förderanlagen wurden immer intensiver. So gab es beispielsweise in der vergangenen Zeit sehr oft Diskussionen über die Zweckmäßigkeit der Kastenbandanlage, weil gerade hier sehr viele Stör- und Stillstandszeiten zu verzeichnen waren. Das Kollektiv der Abteilung stand also vor der Aufgabe, die Fehlerquellen zu beseitigen. 851;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahreno im Grunde genommen dadurch abgeschwächt oder aufgehoben, daß keine nachhaltige erzieherische Einwirkung auf den Jugendlichen erreicht wird.