Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 818

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 818 (NW ZK SED DDR 1968, S. 818); ш Kostenrechnung sozialistischer Eigentümer \ durchgeführten Rechenschaftslegungen der Direktoren vor den Werktätigen und die Massenkontrolle der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion haben die notwendigen Veränderungen spürbar unterstützt. In einigen Betrieben gibt es schon seit längerer Zeit eine vorbildliche Kostenrechnung. Zu diesen Schrittmacherbetrieben gehört auch das Stahl- und Walzwerk Brandenburg. Trotzdem, oder gerade deshalb, haben die Parteileitung und die Werkleitung den Ministerratsbeschluß vom 16. Mai 1968 über Maßnahmen zur Durchsetzung einer exakten Kostenrechnung zum Anlaß genommen. erneut die Probleme der Kostenrechnung kritisch zu prüfen, um sie in organisatorischer Verbindung von politisch-ideologischer und organisatorischer Arbeit weiter zu verbessern. Die gesellschaftlichen Kontrolleure untersuchten sehr eingehend, welche Verbesserungen noch durchgesetzt werden müssen. An den Rechenschaftslegungen der Direktoren und Leiter nahmen mehr als 4000 Stahl- und Walzwerker teil. Schrittmacherkollektive an den Walzstraßen fordern zum Beispiel, daß ihnen die Ist-Kosten-Abrechnung nicht erst bis zum 12. oder 13., sondern bereits bis zürn 10. Kalendertag des Folgemonats übergeben wird, damit sie die Kostenentwicklung des Vormonats schon in der ersten Dekadenkontrolle auswerten können. Die öffentliche Behandlung der Kostenentwicklung führte dazu, das Interesse und die aktive Mitarbeit der Stahl- und Walzwerker an der Senkung der Kosten zu verstärken. Es wurden 268 Vorschläge eingereicht* die zu einer jährlichen Kostensenkung von etwa 1.2 Millionen Mark führen. Das ist ein Beispiel dafür, wie sich die sozialistische Demokratie in den Betrieben entwickelt und drückt das hohe Verantwortungsbewußtsein der Werktätigen als sozialistische Eigentümer sowie die neuen Anforderungen an die Leitungstätigkeit aus. Noch ist jedoch nicht überall die exakte Kostenrechnung mit derselben Weitsicht und Energie durchgesetzt worden. Die Parteileitungen und Mitglieder der ABI mußten sich in einigen Betrieben gegen Disziplinverletzungen leitender Funktionäre bei der Durchsetzung des Regierungsbeschlusses wenden. Diese betrachteten die Kostenrechnung nur als Angelegenheit des Rechnungswesens, der Buchhalter, der Ökonomen. Sie übersahen, daß auch die Werktätigen in ihren Betrieben und Kombinaten das gleiche prinzipielle Interesse daran haben, die Kosten zu senken und die Rentabilität der Betriebe zu erhöhen, wie ihre Kollegen im Brandenburger Stahl-, und Walzwerk. Keine Partei- und keine Gewerkschaftsorganisation darf jedoch dulden, daß sich die Leiter mit einer so formal installierten Kostenrechnung begnügen. Wir brauchen eine solche Arbeit aller Leiter und aller Werktätigen mit der Kostenrechnung, daß bei jeder Aufgabe mit geringstem Aufwand der höchstmögliche Nutzeffekt erzielt, also der kürzeste Weg zu maximaler volkswirtschaftlicher und betrieblicher Rentabilität gefunden und beschritten wird. Der politische Kern der Sache besteht gerade darin, daß mit Hilfe der Kostenrechnung den Werktätigen das Anliegen der allseitigen. Stärkung der DDR und der Festigung der sozialistischen Staatengemeinschaft bewußter wird und sie mithelfen, zielgerichtet die effektivste Lösung der Aufgaben in den volkseigenen Betrieben durchzusetzen. Genosse Walter Ulbricht hat in seiner Rede vor den 1000 Schrittmachern in Halle erklärt: „Im Gegensatz zu ihren Klassenbrüdern in Westdeutschland sind die Arbeiter der Deutschen Demokratischen Republik nicht mehr Verkäufer ihrer Ware Arbeitskraft. Sie sind Werktätige und kollektive Eigentümer der Produktionsmittel in einer Person. Daraus erwächst und verstärkt sich ihre Einsicht für die gesellschaftlichen Erfordernisse, und dadurch entsteht ein breiteç Bereich des verantwortlichen und schöpferischen -, Handelns. Aus dieser neuen gesellschaftlichen Stellung des Arbeiters im Sozialismus leiten wir seine Verantwortung für die Produktion, für deren Ergebnisse, für die Senkung der Kosten ab.“1) i) Waller Ulbricht, Zum ökonomischen System des Sozialismus in der DDR. Band 2. S. 700 834;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Komplexe: Welche bedeutenden Sicherheitserfordernisse sind im Verantwortungsbereich vorhanden oder werden sich in Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.