Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 730

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 730 (NW ZK SED DDR 1968, S. 730); Konsultation V -'гШ:: ' ''' - , Höhere herigen Praxis abzugehen, die gesamten Gewinne der Betriebe im Staatshaushalt zu konzentrieren und von oben nach unten zur Durchführung von Investitionen, zur Erhöhung der Bestände usw. zu verteilen. Jetzt kommt es darauf an, unter den objektiven Bedingungen eines hohen Grades der gesellschaftlichen Arbeitsteilung und Verflechtung in der Volkswirtschaft und der dadurch hervorgerufenen Abhängigkeit der einzelnen sozialistischen Produzenten die erhöhte Eigenverantwortung der Betriebe als Wachstumsfaktor zur Wirkung zu bringen. Entsprechend diesen neuen herangereiften Bedingungen hat Genosse Walter Ulbricht auf dem VII. Parteitag als Grundgedanken des ökonomischen Systems des Sozialismus formuliert, daß die zentrale staatliche Planung und Leitung der Grundfragen des gesellschaftlichen Gesamtprozesses organisch mit der eigenverantwortlichen Pla-nungs- und Leitungstätigkeit der sozialistischen Warenproduzenten zu verbinden ist. Eigenerwirtschaftung der Mittel nicht allein als eine formaljuristische, wirtschaftsrechtliche oder finanztechnische Maßnahme sehen. In erster Linie ist die erhöhte Eigenverantwortung der Betriebe als ein Prinzip zu verstehen, nach dem die Verantwortung aller Werktätigen als sozialistische Eigentümer an Produktionsmitteln einen wesentlich neuen Inhalt für die Planungs- und Wirtschaftstätigkeit erhält und ihre Verhaltensweise durch ein Kosten-Nutzen-Denken entscheidend bestimmt wird. Die Betriebskollektive stehen zum Beispiel folgenden neuen Tatsachen gegenüber: # Der zentrale Plan vermei- Eigenverantwortung der Betriebe Mit den jüngsten Beschlüssen des Staatsrates und der Volkskammer über die weiteren Maßnahmen zur Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus werden wichtige Voraussetzungen zur höheren Eigenverantwortung der Betriebe entsprechend den Beschlüssen des VII. Parteitages geschaffen. Diese Maßnahmen dienen dazu, auf Grund des erreichten Niveaus der Produktivkräfte und der Produktionsverhältnisse in der DDR die Vorzüge der sozialistischen Planwirtschaft besser auszuschöpfen und den demokratischen Zentralismus weiter zu vervollkommnen. Sie werden jetzt möglich und objektiv erforderlich, weil die kapitalistische Zersplitterung der Volkswirtschaft überwunden, die Grundproportionalität hergestellt, eine Stabilität in der materiell-technischen Versorgung der Volkswirtschaft vorhanden ist. Es wurden ferner Bedingungen für ein auf die höhere Eigenverantwortung zur materiellen und finanziellen Sicherung des betrieblichen Reproduktionsprozesses gerichtetes Preis-und Vertragssystem geschaffen; die Ordnung der Investitionen erhielt einen darauf zugeschnittenen Inhalt; die Rolle der Banken wurde entsprechend verändert und anderes mehr. Vor allem ist die zentrale Planung und mit ihr die wirtschaftliche Rechnungsführung der Betriebe kontinuierlich vervollkommnet und ihre Bedeutung erhöht worden. Wir sprechen jetzt in Verbindung mit der Eigenerwirtschaftung der Mittel von ihrer höheren Stufe. Dieser Stand erlaubt und bedingt es, von der bis- Einschneidende Konsequenzen Für die Wirtschaftstätigkeit der Betriebe und Kombinate, für die Verhaltensweise der Wirtschaftsfunktionäre und gesamte Betriebskollektive hat die erhöhte Eigenverantwortung tiefgreifende Konsequenzen, die wichtige politisch-ideologische Probleme für die Parteiarbeit aufwerfen. Auf einige Hauptprobleme soll hier eingegangen und gleichzeitig auch deutlich gemacht werden, auf welche Weise die Betriebe ihre erhöhte Eigenverantwortung verwirklichen. Das wichtigste Problem ist, daß die Wirtschaftsfunktionäre und anderen Werktätigen die höhere Eigenverantwortung und die daraus resultierende 730;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.