Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1968, Seite 666

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 666 (NW ZK SED DDR 1968, S. 666); alle diese Themen eingehend zu behandeln? Kaum. Und tatsächlich: Mancher Diskussionsbeitrag ließ es an Tiefe fehlen; echte Probleme und Schwierigkeiten in der politischen Massenarbeit kamen zu kurz. Ein Beispiel dafür: Ein vorbereiteter Diskussionsbeitrag behandelte, wie eine Parteileitung durch ihre Genossen die Massenorganisationen in ihre politisch-ideologische Arbeit einbeziehen soll. Es reicht nicht, in diesem Fall nur zu sagen, daß die Gewerkschaft, die FDJ und die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft koordiniert wirken müssen. Das ist bekannt. Zu überlegen wäre vielmehr, ob nicht darauf geantwortet werden müßte, wie eine Parteiorganisation eine zielgerichtete Tätigkeit aller dieser Organisationen erreicht, wie sie dabei durch ihre Genossen in den Massenorganisationen führt. Ein anderes Beispiel: Über die Arbeit mit der Parteiliteratur zu sprechen ist gut und richtig. Wie aber soll das geschehen? Indem berichtsmäßig der Literaturumsatz erwähnt, auf das organisierte Selbststudium hingewiesen und über den Vertrieb der Literatur zum Parteilehrjahr gesprochen wird? Das ist auch wichtig. Doch zuerst geht es doch unseres Erachtens darum, wie eine Parteileitung die Literatur besonders die Parteiliteratur als Mittel der Bewußtseinsbildung nutzt. Dazu aber muß sie wissen: Wie denken die Kollegen im Betrieb? Was lesen sie? Was interessiert sie? Und davon ließe sich sicherlich recht überzeugend ableiten, was nunmehr notwendig ist, um mit der sozialistischen Literatur, besonders der Parteiliteratur, massenwirksam zu werden. Noch ein Beispiel: Wird darüber gesprochen, wie eine Parteileitung mit der Betriebszeitung arbeitet, dann sollte im Mittelpunkt der Gedanke stehen, daß die Betriebszeitung ein außerordentlich wichtiges Instrument der Parteileitung in der politischen Führungstätigkeit darstellt. Es käme also darauf an, gerade das zu zeigen, das heißt, wie die Parteileitung die Betriebszeitung für die politische Massenarbeit nutzt und wie sie demzufolge die Redaktion anleitet. Nur zu sagen, daß heute Betriebszeitungsarbeit vielfach noch Einmannarbeit sei damit wird zwar der Finger auf die Wunde gelegt, doch das allein reicht nicht aus. Auf das „Wie“ kommt es an, das sollte vielleicht stärker demonstriert werden. Die Beispiele führen zu der Schlußfolgerung, die auch die Genossen der Kreisleitung Weimar zogen, daß ein nächster Erfahrungsaustausch die Thematik einengen sollte. Dadurch wäre es möglich, ihn noch inhaltsreicher zu gestalten. Zur Vorbereitung 2. Die Konzeption der Genossen der Kreisleitung für den Erfahrungsaustausch ging wie schon erwähnt in jedem Fall von der Fragestellung aus: Wie führt diese oder jene Parteileitung, wie nutzt sie dieses oder jenes Instrument, worauf richtet sie ihr Hauptaugenmerk in der politischen Massenarbeit? Doch wie einige Diskussionsreden erkennen ließen, gingen die Genossen noch zu wenig von der Führungstätigkeit ihrer Parteiorganisation bzw. ihrer Leitung aus. (Auch das belegen die obigen Beispiele.) Das hängt sicherlich mit der Vorbereitung zusammen, aber nicht nur mit der Vorbereitung der einzelnen Genossen. Das beginnt schon bei der Kreisleitung und auch bei den Parteileitungen. Nehmen sie Einfluß auf ein vorgegebenes Thema? Sprechen sie mit den Genossen darüber? Beraten sie sich mit ihnen und überlegen sie gemeinsam? Perspektiv- losigkeit im Imperialismus In der Bundesrepublik gibt es kein verfassungsmäßig garantiertes Recht auf Arbeit. Aber das Grundgesetz sagt: Niemand darf wegen seiner Weltanschauung benachteiligt werden. In der Bundesrepublik werden Bürger wegen ihrer Weltanschauung benachteiligt, werden sie auf „schwarze Listen11 gesetzt, aus den Betrieben geworfen, arbeitslos gemacht. In der Bundesrepublik lieferte u. a. der Metallarbeiter Fred Franzkowski aus Hamburg im Mai d. J. in einem Brief an Hamburgs Justizsenator, veröffentlicht in „Blinkfuer", dafür einen schlagenden Beweis: „Was mich betrifft, ich bin seit etlichen Wochen arbeitslos. Nach meiner Entlassung aus einem Kleinbetrieb aus Gründen betrieblicher Umstellung, finde ich keine Arbeit mehr. Durch Vermittlung des Arbeitsamtes habe ich zahlreiche Groß- und Kleinbetriebe abgeklappert Ver- 666;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 23. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1968 (NW ZK SED DDR 1968, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus. Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzseh, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1968 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1968 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 23. Jahrgang 1968 (NW ZK SED DDR 1968, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1968, S. 1-1168).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.